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Aktuelles aus Eisenhüttenstadt und Umgebung


Jörg Mernitz

Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 13.12.2023

Diesmal ging es u.a. um den Haushalt der Stadt für 2024, die Durchführung des Stadtfestes im nächsten Jahr und die Nachnutzung des alten Feuerwehrgebäudes in Fürstenberg. Davor gab es jedoch eine Information von zwei Planungsbüros zum Vorhaben, einen Windenergiepark mit 16 großen Windrädern zwischen Diehlo und Fünfeichen zu errichten. Aus diesem... Weiterlesen


Jörg Mernitz

Gesamtmitgliederversammlung und keiner geht zu Sarah

Am 25.11.2023 fand eine ordentliche Gesamtmitgliederversammlung der Partei Die Linke in Eisenhüttenstadt statt. Haupttagesordnungspunkt war die Neuwahl eines regulären Ortsvorstandes, der die Arbeit des seit Mai existierenden kommissarischen Vorstandes fortsetzt. Als Vorsitzende wurde Heidi Wiechmann gewählt. Dazu kamen Stellvertreter,... Weiterlesen


Jörg Mernitz

Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 4.10.2023

Nach den Formalien gab es wie immer die Einwohnerfragestunde. Diesmal fragten Jugendliche nach der Reaktion der Stadt und der AfD zu den Nazischmierereien inkl. Morddrohung auf dem Platz der Jugend. Die Antwort der Stadt erfolgt schriftlich. Die Vertreter der AfD in der SVV distanzierten sich von den Schmierereien. Ich persönlich glaube ihnen, dass... Weiterlesen


Jörg Mernitz

Aktivitäten vom 1. September bis 3. Oktober 2023

Am 1. September fand wie jedes Jahr auf dem Platz des Gedenkens am Sowjetischen Ehrenmahl unsere Kranzniederlegung mit einer kurzen Ansprache statt. Wir gedachten dort nicht nur der Gefallenen des 2. Weltkrieges, sondern auch der Opfer der weiteren Kriege, insbesondere der der gegenwärtigen Kriege, sei es in der Ukraine, in Afrika oder in anderen... Weiterlesen


Jörg Mernitz

Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 05.07.2023

Die Stadtverordnetenversammlung (SVV) dauerte dieses mal nicht übermäßig lang. Nach der Einwohnerfragestunde und einer Berichterstattung durch den Bürgermeister gab es zwei Anfragen der AfD. In der ersten musste ihnen erklärt werden, dass Parteiwerbung außerhalb von Wahlkämpfen durch Aufhängen von Plakaten sehr wohl kostenpflichtig ist. In der... Weiterlesen


Jörg Mernitz

Frühlingsfest der Partei Die Linke zum 1. Mai auf der Insel in Eisenhüttenstadt

Auch dieses Jahr fand zum 1. Mai auf der Insel das traditionelle Frühlingsfest der Partei Die Linke mit vielen interessanten Gesprächen, musikalischer Umrahmung und Kinderbelustigung statt. Für das leibliche Wohl war ebenfalls gesorgt. Politisch ging es in den gesprächen für Interessierte vor allem um die sozialen Verwerfungen der Gegenwart,... Weiterlesen


Jörg Mernitz

Bericht von der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.04.2023

Am 26. April 2023 fand eine Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung Eisenhüttenstadt zum Beschluss über den Haushalt 2023 statt. Zur Abstimmung stand der Haushalt, der im Februar durchgefallen war, allerdings mit einer wesentlichen Änderung. Außerdem hatte der Bürgermeister im Vorfeld bei zwei Treffen mit den Fraktionsvorsitzenden einige... Weiterlesen


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Lehren aus dem linken Wahlerfolg in Frankreich

Die linken Kräfte in Frankreich haben bei den Wahlen zur Nationalversammlung am 7. Juli einen enormen Erfolg eingefahren. Die Neue Volksfront wurde mit 182 Sitzen stärkste Kraft im Parlament, die extreme Rechte von Marine Le Pen landete nur auf Platz drei. Was kann Die Linke hieraus lernen? Weiterlesen

Was hilft gegen die AfD?

Nicht überall schneiden Rechtsextremisten gleich gut ab. Doch es gibt wenig Hinweise darauf, dass das BSW ihnen signifikant Stimmen abringen konnte. Weiterlesen