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Aktuelles aus Eisenhüttenstadt und Umgebung


Jörg Mernitz

Löst die Öffnung von Nordstream 2 unsere Energieprobleme?

Seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 hat sich Energie in Deutschland und in anderen Ländern massiv verknappt und verteuert, soweit dass viele Menschen mit niedrigem oder mittlerem Einkommen nicht wissen, wie sie diese bezahlen sollen und auch viele wirtschaftliche Existenzen bedroht sind. Das hat den Ruf nach einer Öffnung... Weiterlesen


Jörg Mernitz

Dienstaufsichtsbeschwerden gegen den Bürgermeister im Hauptausschuss behandelt

Am 29.08.2022 fand eine Sondersitzung des Hauptausschusses statt, in der im öffentlichen Teil zwei Dienstaufsichtsbeschwerden gegen den Bürgermeister von AfD und der Fraktion BVFO/Piraten in Zusammenhang mit der Freistellung des ehemaligen Geschäftsführers des Städtischen Krankenhauses behandelt wurden. Die Dienstaufsichtsbeschwerden und die... Weiterlesen


Jörg Mernitz

Verkauf des Alten – und Altenpflegeheims in der Poststraße

Auf der Stadtverordnetenversammlung am 24.08.2022 wurde in nichtöffentlicher Sitzung der Verkauf des Alten – und Altenpflegeheimes in der Poststraße beschlossen. Nachdem die Stadt am 25.08.2022 per Pressemitteilung einige Einzelheiten des Verkaufs mitteilte, können wir jetzt dazu auch öffentlich Stellung nehmen. Verkauft wurde die stadteigene... Weiterlesen


Jörg Mernitz

Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 29.06.2022

Auch diese Sitzung der Stadtverordnetenversammlung begann mit der Bestätigung der Tagesordnung, der Bestätigung des Protokolls, einer Einwohnerfragestunde, zu der es mehrere Fragen von Einwohnern die Öffnung des Kinos, die Pünktlichkeit des Nahverkehrs u.a. betreffend, und einen Informationsbericht des Bürgermeisters gab. Mit der Berichterstattung... Weiterlesen


Jörg Mernitz

Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 28.04.2022

Zur Stadtverordnetenversammlung (SVV) am 28.04.2022 war ich leider verhindert. Deshalb kommt hier nur ein kurzer Bericht aus „zweiter Hand“. Zum einen ging es um die Gründe für die Freistellung des Geschäftsführers des Krankenhauses. Zu diesem Punkt schwieg der Bürgermeister eisern. Das ist in so fern verständlich, da der Fall ggf. noch vor... Weiterlesen


Angriff auf die Ukraine: Stoppt den Krieg

Putins Truppen greifen die Ukraine an. DIE LINKE stellt sich gegen diesen Angriff. Wir lehnen Krieg als Mittel der Politik ab. Unsere Solidarität gilt den Menschen vor Ort, die schon lange unter dem Kampf um Einflusssphären leiden – und nun brutal von den Kampfhandlungen betroffen sind. In den letzten Jahren hat die NATO mit ihrer Aufrüstung und... Weiterlesen


Angriff auf die Ukraine: Stoppt den Krieg

Putins Truppen greifen die Ukraine an. DIE LINKE stellt sich gegen diesen Angriff. Wir lehnen Krieg als Mittel der Politik ab. Unsere Solidarität gilt den Menschen vor Ort, die schon lange unter dem Kampf um Einflusssphären leiden – und nun brutal von den Kampfhandlungen betroffen sind. In den letzten Jahren hat die NATO mit ihrer Aufrüstung und... Weiterlesen


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Die Linke im Kreistag Oder-Spree

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Wer in Deutschland die Europäische Linke stärken will, wählt DIE LINKE

Walter Baier ist der Spitzenkandidat der Europäischen Linken (EL) bei der Europawahl am 9. Juni 2024. Der Österreicher geht somit auch für DIE LINKE ins Rennen um das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission. Ein Interview. Weiterlesen

Unsere Antwort auf den Rechtsruck: Europäische Solidarität

Die Wut auf das neoliberale Europa ist berechtigt. Doch gesellschaftliche Entsolidarisierung und Menschenfeindlichkeit sind die falsche Antwort darauf. Die Europäische Linke bietet einen Gegenentwurf: ein solidarisches Europa der Vielen. Weiterlesen

Politische Träume

Petra Hoffmann dreht mit „Ein Traum von Revolution“ einen sehenswerten Film über die sandinistische Revolution in Nicaragua. Und über ihr eigenes Leben. Weiterlesen