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Aktuelles aus Eisenhüttenstadt


Jörg Mernitz

Dienstaufsichtsbeschwerden gegen den Bürgermeister im Hauptausschuss behandelt

Am 29.08.2022 fand eine Sondersitzung des Hauptausschusses statt, in der im öffentlichen Teil zwei Dienstaufsichtsbeschwerden gegen den Bürgermeister von AfD und der Fraktion BVFO/Piraten in Zusammenhang mit der Freistellung des ehemaligen Geschäftsführers des Städtischen Krankenhauses behandelt wurden. Die Dienstaufsichtsbeschwerden und die... Weiterlesen


Jörg Mernitz

Verkauf des Alten – und Altenpflegeheims in der Poststraße

Auf der Stadtverordnetenversammlung am 24.08.2022 wurde in nichtöffentlicher Sitzung der Verkauf des Alten – und Altenpflegeheimes in der Poststraße beschlossen. Nachdem die Stadt am 25.08.2022 per Pressemitteilung einige Einzelheiten des Verkaufs mitteilte, können wir jetzt dazu auch öffentlich Stellung nehmen. Verkauft wurde die stadteigene... Weiterlesen


Jörg Mernitz

Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 29.06.2022

Auch diese Sitzung der Stadtverordnetenversammlung begann mit der Bestätigung der Tagesordnung, der Bestätigung des Protokolls, einer Einwohnerfragestunde, zu der es mehrere Fragen von Einwohnern die Öffnung des Kinos, die Pünktlichkeit des Nahverkehrs u.a. betreffend, und einen Informationsbericht des Bürgermeisters gab. Mit der Berichterstattung... Weiterlesen


Jörg Mernitz

Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 28.04.2022

Zur Stadtverordnetenversammlung (SVV) am 28.04.2022 war ich leider verhindert. Deshalb kommt hier nur ein kurzer Bericht aus „zweiter Hand“. Zum einen ging es um die Gründe für die Freistellung des Geschäftsführers des Krankenhauses. Zu diesem Punkt schwieg der Bürgermeister eisern. Das ist in so fern verständlich, da der Fall ggf. noch vor... Weiterlesen


Angriff auf die Ukraine: Stoppt den Krieg

Putins Truppen greifen die Ukraine an. DIE LINKE stellt sich gegen diesen Angriff. Wir lehnen Krieg als Mittel der Politik ab. Unsere Solidarität gilt den Menschen vor Ort, die schon lange unter dem Kampf um Einflusssphären leiden – und nun brutal von den Kampfhandlungen betroffen sind. In den letzten Jahren hat die NATO mit ihrer Aufrüstung und... Weiterlesen


Jörg Mernitz

Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 23.02.2022

Die aktuelle Stadtverordnetenversammlung fand noch einmal unter Corona – Konditionen in der Sporthalle Diesterwegring statt. Die Tagesordnung war relativ kurz, was allerdings nicht bedeutete, dass die Veranstaltung schnell vorüber war. In der Einwohnerfragestunde kamen dieses Mal die Fragen ausschließlich von Abgeordneten. Aufschlussreich war die... Weiterlesen


Jörg Mernitz

Halbzeitbilanz der Fraktion Die.Linke in der Stadtverordnetenversammlung (SVV) Eisenhüttenstadt Wahlperiode 2019-2023

Grundlage für unser Handeln in der SVV ist unsere Wahlprogramm „Sozial und engagiert für Eisenhüttenstadt“: (https://www.dielinke-oder-spree.de/ortsverbaende/eisenhuettenstadt/fraktion/) Die Möglichkeiten für uns, etwas durchzusetzen sind bei 6 von 32 Abgeordneten in der SVV jedoch insgesamt beschränkt. Im Folgenden sind unsere Aktivitäten und... Weiterlesen


Kontakt zum Stadtvorstand

Vorsitzende Sprecherrat: David Manietta, Marco Buley, Florian Bührig

Geschäftsstelle Eisenhüttenstadt
der Partei DIE LINKE

Wir ziehen gerade von der Lindenallee in die Beeskower Straße um.
eisenhuettenstadt@dielinke-oder-spree.de
 

Öffnungszeiten:
---.
www.dielinke-eisenhuettenstadt.de

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