28. Stadtverordnetenversammlung Erkner, 3. Dezember 2013, Anträge und Anfragen
Letzte SVV-Sitzung des Jahres 2013 – Es war wie immer
Die 28. Sitzung der Stadtverordneten in Erkner am 3. Dezember unterschied sich nicht wesentlich von ihren Vorgängerinnen. Die Anträge der LINKEN wurden abgelehnt. Selbst personelle Vorschläge wurden nicht umgesetzt. Erneut mussten die reichlich anwesenden Bürger der Stadt mit zum Teil unverständlichen Dingen klar kommen. Weiterlesen
Antrag: Prüfen der Auswirkungen der Müllverbrennung in Rüdersdorf
Der Bürgermeister der Stadt soll beauftragt werden, die Auswirkungen der Arbeit der Müllverbrennungsanlage in Rüdersdorf und deren zukünftiger Erweiterung zu prüfen sowie Folgen einer Havarie der Anlage für Erkner abzuschätzen. Weiterlesen
Fragen des Abgeordneten Dr. Kober an Bürgermeister Kirsch
Dr. Lothar Kober stellt dem Bürgermeister Jochen Kirsch (SPD) Fragen zur Sauberkeit am Bahnhofsvorplatz, zum Fortgang am City Center Erkner, zur ausführlichen Berichterstattung über den Lärmaktionsplan an das Ministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz und zum Bahnlärmgutachten. Weiterlesen
Der Sozialausschuss am 11.11. hatte nichts mit Karneval zu tun
In Gegensatz zu den anderen Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung in Erkner hatte der Sozialausschuss in der November-Tagungswoche eine sehr lange Tagesordnung: Sitzungskalender 2014, der Bericht zur Umsetzung des Bibliothekskonzepts, der Entwurf einer neuen Friedhofssatzung – Gestaltung von Friedhof und Trauerfeiern. Weiterlesen
Fragen der Stadtverordneten Elvira Strauß in der Sitzung des Sozialausschusses am 11.11.2013
Dr. Elvira Strauß stellte an die Stadtverwaltung Erkner Fragen zu Vollstreckungen von nichtgezahlen Mahn- und Pfändungsgebüren sowie zu den Auswirkungen der neuen Angemessenheitswerte des Landkreises Oder-Spree für Hartz-IV-Wohnungen (für Arbeitslosengeld-II-Bezieher). Weiterlesen