21. Stadtverordnetenversammlung Erkner, 26. Juni 2012, Anträge und Anfragen
Demokratie in Erkner – ein Fremdwort
Mit einem handfesten Eklat endete am 26. Juni der öffentliche Teil der 21. Stadtverordnetensammlung in Erkner. Bürgermeister Jochen Kirsch (SPD) weigerte sich, eine Anfrage der Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE zu beantworten und verließ die Sitzung, noch während diese gestellt wurde, demonstrativ … Weiterlesen
Geschäftsordnungsantrag zu Tagesordnungspunkt „Mietvertrag für die neue Kindertagesstätte in Erkner, Flakenseeweg 16“
Die Beschlussvorlage wurde nicht im zuständigen Fachfausschuss für Haushaltsplanung, Wirtschaftsförderung und Tourismus beraten. Die Voröage soll in der nächsten planmäßigen Sitzung des Ausschusses behandelt und in zur Wiedervorlage in der 22.Sitzung der SVV überweisen werden. Weiterlesen
Änträge zur Bebauungsplanänderung City Center Erkner
Der Stadtverordnete Dr. Lothar Kober stellte drei Anträge Änderung zur Beschlussvorlage 356/12, 1. Änderung des Bebauungsplanes City Center Erkner (CCE). Weiterlesen
Antrag: Ergänzung der gemäß § 47c Abs. 1 BImSchG zum 30.06.2012 zu erstellenden Lärmkarten für die Stadt Erkner um eine Fluglärmkarte mit Darstellung der maximalen Fluglärmpegel
Erarbeitung von Fluglärmkarten nach Eröffnung des Flughafens BER Weiterlesen
Fragen zur Auftragsvergabe an private Sicherheitsdienstleister/Zeitarbeitsfirmen durch die Stadt Erkner
Die Stadtverordnete Dr. Elvira Strauß stellte Bürgermeister Kirsch (SPD) unter dem Hintergrund des seit 1. Januar 2012 geltenden Brandenburger Vergabegesetzes Fragen zur Entlohnung von Beschäftigten aus privaten Fremdfirmen. Weiterlesen