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26. Stadtverordnetenversammlung Erkner, 25. Juni 2013, Anträge und Anfragen


City-Center-Erkner - Brief von Dr. Kober an Bürgermeister Kirsch

Dr. Lothar Kober (Fraktion DIE LINKE) schreibt seine Bedenken und Bewertungen zur fehlenden Stichhaltigkeit und Belastbarkeit der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung am 30. Juli 2013 zum Bebauungsplan Nr. 17 City Center Erkner (1. Änderung) in einem offenen Brief an Bürgermeister Kirsch (SPD). Weiterlesen


Spannende Sitzung vor der Sommerpause

In der Einwohnerfragestunde wurden u.a. Fragen zum Erknaner Hochwassermanagement, Flakensteg, Bahnlärmgutachten und zur Straßenmängelbeseitigung in der Bahnhofsiedlung behandelt. Der Antrag der LINKEN zur besseren Bürgerinformation über die Arbeit in Ausschusssitzungen und der SVV auf der Interentseite der Stadt wurde angenommen. Weiterlesen


Antrag: Beschlussvorlagen für öffentliche Ausschuss- und SVV-Sitzungen vorab sowie Protokolle aller öffentlichen Sitzungen auf der Internetseite der Stadt einstellen

Auf der Internetseite der Stadt sollen unter dem Stichwort "Kommunalpolitik" nicht nur die Tagesordnungspunkte der öffentlichen Ausschuss- und Stadtverordnetenversammlungen veröffentlicht werden, sondern auch die jeweiligen Dokumente und Beschlussvorlagen. Die entsprechenden Protokolle sollen auf der Internetseite nachzulesen sein. Weiterlesen


Anfragen des Stadtverordneten Dr. Lothar Kober an Bürgermeister Jochen Kirsch

Dr. Lothar Kober fragt den Bürgermeister zu Ordnung und Sauberkeit am Bahnhofsvorplatz, zur bereits für 2012 geplanten Fahrradabstellanlage am Bahnhof im Bereich Netto-Markt, zu den seit 2011 ausstehenden Restarbeiten am Hohenbinder Weg und zu bereits 2012 zugesagten barrierefreien Umbau von Gehwegen. Weiterlesen