23. Stadtverordnetenversammlung Erkner, 4. Dezember 2012, Anträge und Anfragen
Ledig Gerhart Hauptmann sorgte für fraktionsübergreifenden Beschluss in der Stadtverordnetenversammlung Erkner
Bericht von der 23. Stadtverordnetenversammlung – alle Anträge der LINKEN abgelehnt, Parteiengezänk, Unsachlichkeiten – alles wie immer … Weiterlesen
Dr. Lothar Kober (DIE LINKE) bringt zwei Änderungsanträge zum Entwurf der Straßenreinigungssatzung ein
Der Stadtverordnete Dr. Lothar Kober (Fraktion DIE LINKE) bringt zur Klarstellung von Begrifflichkeiten wie "Pflanzenwildwuchs" und "sonstige auftauende Stoffe" Änderungsanträge zum Entwurf der Straßenreinigungssatzung ein. Weiterlesen
Antrag: Übernahme der Aufgaben und des Personals des Sicherheitsdienstes und des Wachschutzes in den Stellenplan der Stadtverwaltung
Die Aufgaben des Sicherheitsdienstes und des Wachschutzes sowie deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind ab 2013 in den Stellenplan der Stadtverwaltung aufzunehmen. Der bisherige Vertrag mit der Zeitarbeitsfirma ist zu kündigen. Weiterlesen
Antrag: Spende für den Verein „Historische S-Bahnen“
Im Rahmen der Haushaltsplanung 2013 ist zu prüfen, ob für den Verein „Historische S-Bahnen“ eine Förderung außerhalb der Vereinsförderrichtlinie möglich ist. Wenn ja, sind die Mittel einzustellen. Weiterlesen