10. Stadtverordnetenversammlung Erkner, 4. Mai 2010, Anträge und Anfragen
Langer Abend mit viel Kontroverse – Erkners Stadtverordnete trafen sich zur 10. Sitzung
Die 10. Sitzung der SVV hatte ein Mammutprogramm von 39 Tagesordnungspunkten abzuarbeiten. Und sie blieben auch diesmal ihren „Traditionen“ treu. Es wurde kontrovers bis hitzig und mitunter auch unsachlich diskutiert ... Weiterlesen
Antrag: Weisung der Stadtverordnetenversammlung Erkner an den Bürgermeister und die Aufsichtsratsmitglieder zur Spenden- und Sponsoring-Praxis des kommunalen Unternehmens Wohnungsgesellschaft Erkner mbH
DIE LINKE will, dass für die Spendenvergabe der Wohnungsgesellschaft Erkner mbH ein gerechtes und transparentes Verfahren unter Kontrolle der SVV geschaffen wird. Weiterlesen
Antrag zur Straßenbenennung für die Erschließungsstraße „City-Center-Erkner" in „Franz-Dames-Straße"
Die Fraktion DIE LINKE in der SVV Erkner schlägt vor, den ersten Bürgermeister Erkners nach der Befreiung vom Faschismus, Franz Dames, durch die Namensgebung einer Straße in „Franz-Dames-Straße" zu ehren. Weiterlesen
Antrag zur Fortschreibung des Sozialtickets
Die SVV duldet keine Ausgrenzung, Diffamierung und Benachteiligung von Bürgern, die von ALG II, kleinen Renten und geringen Einkommen leben müssen. Bis Mitte 2010 soll das Sozialticket weiter entwickelt werden. Weiterlesen
Fragen des Stadtverordneten Prof. Dr. Schewe zum Wupatzsee–Wanderlehrpfad
Der Stadtverordnete der LINKEN Prof. Dr. Schewe fragt Bürgermeister Kirsch zur Begehbarkeit und Beschilderung des Wanderweges zwischen Wupatzsee und Löcknitz. Weiterlesen
Fragen der Stadtverordneten Barbara Zirnstein zur Verkehrsbeschilderung und zu den Winterschäden auf den Straßen
Die Stadtverordnete der LINKEN Barbara Zirnstein fragt die Stadtverwaltung zur Aktualität der Verkehrsbeschilderung und zu den Winterschäden auf Erkners Straßen. Weiterlesen
Fragen des Stadtverordneten Frank Dahmen zum lokalen „Bündnis für Familie"
Der Stadtverordnete der LINKEN Frank Dahmen fragt den Bürgermeister nach den Ergebnissen der Arbeit des seit 1 1/2 Jahren bestehenden lokalen "Bündnisses für Familie". Weiterlesen