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Widerspruch 1. Ausgabe 2021 | Februar/März | 01. März 2021

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Informationsblatt der Partei Die LINKE. Oder-Spree

1. Ausgabe 2021 | Februar/März | 01. März 2021

 

8. März: Internationaler Frauentag, Frauen*kampftag, Weltfrauentag

Gemeinwohl vor Big Pharma – dann klappt es mit der Impfkampagne, Seite 3
Aus dem Bundestag. Euro-Krise 2021 Römisches Regierungs-Roulette Seite 4
Die Andersdenkende: Rosa Luxemburg, Seite 5
Wahlkampfvorbeeitungen unter Coronabedingungen, Seite 5
Die Solidarität mit Kuba ist unteilbar, Seite 6
Verwirrspiel um Tesla-Finanzierung beenden, Seite 8
Solidarisch handeln! Seite, 9
DIE LINKE unterstützt den Aufruf der Sozialverbände zu Soforthilfen Seite, 10
Eisenhüttenstadt: Stadtbibliothek Eisenhüttenstadt –  Die Zweite, Seite 10
DIE LINKE im westlichen Oder-Spree fordert Impfzentrum und Shuttleservice, Seite 11
Steinhöfel – ein Wohlfühlort für die AfD und ihren rechtsradikalen ‚Flügel‘? Seite 11
Schöneiche: Mehrheit gegen Taxigutscheine für impfberechtigte Senior:innen, Seite 12
Nächster Schritt zur beitragsfreien Instandsetzung von Sandstraßen, Seite 12
Schöneiche bekommt keinen Kultursozialfonds, Seite 12
U.a.

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Aktuelles aus dem Kreisverband


Linke Politik im Kreistag Oder-Spree 1/2021 17. Februar 2021

Linke Politik im Kreistag Oder-Spree – Informationen der Fraktion DIE LINKE. PIRATEN im Kreistag Oder-Spree; V.i.S.d.P.: Dr. Artur Pech, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.PIRATEN Weiterlesen


EINLADUNG zur Online-Beratung der Beschlussfassung über die Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Zeitraum 2021 - 2025

Die Fraktion „DIE LINKE.PIRATEN“ im Kreistag wird am 01. März 2021 ab 19:00 Uhr in einer Online-Beratung dazu ihre Position bestimmen. Interessierte Menschen aus dem Landkreis Oder-Spree sind zu dieser Beratung eingeladen. Weiterlesen

Aktuelles aus Eisenhüttenstadt


Jörg Mernitz

Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2021

Diesmal fand die Stadtverordnetenversammlung mit recht kurzer Tagesordnung in der Turnhalle am Diesterweg Ring statt. Der Haupttagesordnungspunkt war der Haushalt für das Jahr 2021. Er schließt nach 8 Jahren vor allem, aber nicht nur durch Corona bedingt, erstmals wieder mit einem Minus ab. Es sind fast 5 Millionen Euro. Die Zahlen für die... Weiterlesen

Aktuelles aus Erkner


Mietpreisbremse muss verlängert und erweitert werden

Die noch von der rot-roten Landesregierung in der vergangenen Wahlperiode umgesetzte Mietpreisbremse soll in Brandenburg künftig nur noch in wenigen Städten und Gemeinden gelten. In 15 Kommunen sollen die beiden Landesverordnungen, mit denen eine Regelung im Bundesmietrecht aktiviert wird, ab diesem Jahr nicht mehr gelten. Auch Erkner gehört dazu! Weiterlesen


Verwirrspiel um Tesla-Finanzierung beenden

Zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Finanzierungsfragen bei der Tesla-Ansiedlung erklären der umweltpolitische Sprecher Thomas Domres und der Sprecher für Infrastruktur Christian Görke Weiterlesen


27. Januar 2021 – Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Linke Positionen zu vertreten und linke Politik zu betreiben heißt auch, der Opfer des Nationalsozialismus zu gedenken. Sie dürfen nicht vergessen werden. Sie sind Auftrag für uns: Nie wieder Faschismus. Weiterlesen

Aktuelles aus Fürstenwalde


Peter-Martin Mattigk

Live-Stream: Digitaler Neujahrsempfang der Fraktion und des Vorstand des Stadtverbandes

30.01.2021 | Ab 17:00 Uhr | Mit Anja Mayer (Landesvorsitzende), Sebastian Walter (Vorsitzender der Landtagsfraktion), Stephan Kunath (Direktkandidat zur Bundestagswahl 2021) und Akteuren aus Partei und Fraktion in Fürstenwalde Auch zu sehen unter: www.facebook.com/dielinke.fuerstenwalde Livestream-Link zum YouTube-Channel folgt! Weiterlesen

Aktuelles aus Schöneiche


Nächster Schritt zur beitragsfreien Instandsetzung von Sandstraßen

Nach einem 15 Monate andauernden Pingpongspiel kommt Schöneiche in der politischen Auseinandersetzung um die Herstellung der verbliebenen Sandstraßen einen Schritt voran. Anfang Februar beschloss die Gemeindevertretung mit den Stimmen der Fraktionen BBS/FDP/SCHÖN, UBS, CDU und DIE LINKE einen von Peter Pohle (FDP) formulierten Kompromiss. Weitere... Weiterlesen


Schöneiche bekommt keinen Kultursozialfonds

Schon mit in den Beratungen zum Gemeindehaushalt 2021 konnte die Linksfraktion durchsetzen, das Budget von 5.000 Euro für die Förderung von Kulturprojekten fortzuführen. Im Entwurf des Bürgermeisters war dieses Geld nicht mehr enthalten. Nun brachte DIE LINKE einen Vorschlag in die Gemeindevertretung ein, die Kulturförderung bevorzugt an Projekte... Weiterlesen

Aktuelles aus dem Schlaubetal


AV Schl/aschw

Mitmachen! Beteiligen! Mitgestalten! – Bürgerbudget der Stadt Müllrose beschlossen

In der Stadtverordnetenversammlung am 1. Dezember vergangenen Jahres wurde nach langen und kontroversen Diskussionen die Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Müllrose beschlossen. Die Fraktion SPD/DIE LINKE hatte zur SVV am 28. April 2020 einen Antrag zur Einführung eines Bürgerbudgets im Haushalt der Stadt Müllrose in Höhe von 10.000 EUR ab dem... Weiterlesen


AV Schl/aschw

Digitale Möglichkeit zur Bürgerbeteiligung in Corona-Zeiten

Die am 3. November 2020 geplante erste Bürgerwerkstatt zur Entwicklung eines Stadtleitbildes für Müllrose musste wegen des erneuten Corona-Lockdowns abgesagt werden und soll zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden. Weiterlesen

Aktuelles aus Steinhöfel


Steinhöfel „von Links gesehen …“ Aus der Sitzung der Gemeindevertretung (GV) am 25. November 2020, öffentlicher Teil

Unserem Bericht möchten wir voranstellen, dass es unverständlich ist, diese Sitzung als Präsenzveranstaltung in diesen Corona-Pandemie-Zeiten stattfinden zu lassen. Nachdem die Hauptausschusssitzung am 4.11.20 wegen steigender Infektionszahlen abgesagt wurde, hatte unsere Fraktion vorgeschlagen, alle Sitzungen online und als Livestream abzuhalten.... Weiterlesen

Aktuelles aus Woltersdorf


Wie zum Impfzentrum kommen? DIE LINKE bietet Mitfahrgelegenheiten an und fordert Shuttleservice

Die Impfzentren in Schönefeld und Frankfort(Oder) sind gerade für ältere Menschen nicht einfach zu erreichen. DIE LINKE fordert dehalb ein Impfzentrum für das westliche Oder-Spree in Erkner und die Einrichtung eines gemeindlichen Fahrdientes für ältere Mitbürger in die Impfzentren, damit jeder sein mpfangebot auch tatsächlich wahrnehmen kann.  Bis... Weiterlesen


DIE LINKE im westlichen Oder-Spree fordert Impfzentrum und Shuttleservice

Die Ortsverbände der LINKEN in Erkner, Schöneiche und Woltersdorf fordern zusammen mit dem linken Direktkandidaten für den Bundestag, Stefan Kunath, ein Impfzentrum für das westliche Oder-Spree, vorzugsweise in Erkner. "Der Landkreis Oder-Spree wurde bei den Planungen für den Aufbau von Impfzentren bisher nicht berücksichtigt. Die Impfzentren in... Weiterlesen


Hässlicher Schandfleck im Ort beseitigt

An den Altglascontainern Puschkinallee Ecke An den Fuchsbergen wurde seit einiger Zeit illegal Abfall entsorgt. Und wie es so ist, wenn einmal Unrat herumliegt, fühlt sich manch Einer dadurch motiviert, seinen Müll ebenfalls dazu zu kippen. Die Müllansammlung hatte ein Ausmaß angenommen, dass die Altglascontainer teilweise nicht mehr zugänglich... Weiterlesen


"Wir sind die Neuen"

Auf ihrer ersten gemeinsamen Pressekonferenz als Parteivorsitzende machten Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler am Montag deutlich, worum es ihnen in den kommenden Monaten geht. Auch auf Fragen nach einer möglichen Regierungsbeteiligung fanden beide klare Antworten. Weiterlesen

Packen wir's gemeinsam an!

Der 7. Parteitag liegt hinter uns. Zeit für eine Bilanz: DIE LINKE hat nicht nur zwei neue Vorsitzende, sondern auch im Parteivorstand gibt es viele neue Gesichter. Trotz lebhafter Diskussionen zeigt sich die Partei geeinter denn je. Das Super-Wahljahr kann kommen! Weiterlesen

Abschied und Neubeginn

Auf dem 7. Parteitag der LINKEN endete eine Ära. Nach fast neun Jahren ziehen sich Katja Kipping und Bernd Riexinger von der Parteispitze zurück. Ihre Nachfolger:innen Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler empfahlen sich mit kämpferischen Reden und guten Wahlergebnissen für ihr neues Amt. Weiterlesen

Thomas Nord

Mitglied des Deutschen Bundestages

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