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Widerspruch 6. Ausgabe 2021 | Dezember/Januar | 15. Dezember 2021

Informationsblatt der Partei Die LINKE. Oder-Spree

Auf den Punkt gebracht

Der Ampel-Koalitionsvertrag: Halbierter Fortschritt
Seite1

Interview mit Thomas Nord:
„DIE LINKE muss eine eigene einende Identität entwickeln“
Seiten 4 - 5

Nach der Bundestagswahl: Klarheit, Verbindlichkeit und Repräsentanz
Seiten 6-7

Deutsche Waffenexporte: Rüstungsexportverbot statt Waffenlieferungen in Milliardenhöhe
Seite 7

Fraktion im Kreistag Oder-Spree: Haushaltsklausur unter Pandemiebedingungen
Seite 9

Termine und mehr

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Aktuelles aus dem Kreistag


Dr. Artur Pech

Pressemitteilung der Kreistagsfraktion - Staatliches und kommunales Versagen auf dem Schulweg

Seit Beginn der Pandemie ist mehr als ein Jahr vergangen, ohne dass im Landkreis Oder-Spree Maßnahmen zur Entlastung der Beförderung auf dem Weg zur / von der Schule ergriffen wurden. Weiterlesen


Halbzeitbilanz Wahlperiode 2019 – 2024 Fraktion Die LINKE.PIRATEN im Kreistag Oder-Spree

Die Erste Halbzeit der Wahlperiode 2019 – 2024 ist fast vorrüber. Die Fraktion Die LINKE.PIRATEN im Kreistag Oder-Spree stellt ihren Halbzeitbilanz vor. Weiterlesen


Halbzeitbilanz

Die Fraktion Die LINKE.PIRATEN im Kreistag Oder-Spree wird am 18. November 2021 um 19:Uhr In Erkner ihre Halbzeitbilanz vorstellen Weiterlesen

Aktuelles aus Eisenhüttenstadt


Jörg Mernitz

Halbzeitbilanz der Fraktion Die.Linke in der Stadtverordnetenversammlung (SVV) Eisenhüttenstadt Wahlperiode 2019-2023

Grundlage für unser Handeln in der SVV ist unsere Wahlprogramm „Sozial und engagiert für Eisenhüttenstadt“: (https://www.dielinke-oder-spree.de/ortsverbaende/eisenhuettenstadt/fraktion/) Die Möglichkeiten für uns, etwas durchzusetzen sind bei 6 von 32 Abgeordneten in der SVV jedoch insgesamt beschränkt. Im Folgenden sind unsere Aktivitäten und... Weiterlesen


Ein Frohes Weihnachtsfest und einen Guten Rutsch

ins neue Jahr 2022, sowie vor allem Gesundheit wünscht Ihnen Die Linke Eisenhüttenstadt. Weiterlesen


Jörg Mernitz

Bericht von der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2021

Die Tagesordnung war dieses Mal recht lang. Wirklich strittig waren aber nur wenig Themen. Zunächst gab es von uns eine Anfrage zum Sportstättenkonzept der Stadt und von Bündnis 90/Grüne eine Anfrage zu Stellenbesetzungen, die beide so halb befriedigend beantwortet wurden. Es folgte das Einbringen des Haushaltsentwurfs für 2022 durch den... Weiterlesen

Aktuelles aus Erkner


Film "Nebenan"

Die Franktion DIE LINKE in der Stadtverordnetenversammlung Erkner lädt am 24. Novemmber 2021 um 19 Uhr ins Kino Movieland Erkner in der Friedrichstraße 58 zum Film "Nebenan" ein – Eintritt frei Weiterlesen


Erkner ungefiltert 3/2021 erschienen

Aus dem Inhalt: • Viele Autos und zu wenig Platz! • Barrierefreiheit in Erkner mit Licht und Schatten • Erkner – familienfreundlich? • Erkneraner Dauerthemen: Kita- und Essensgeldbeiträge • Geschwindigkeitsmessanlagen – eine nie endende Geschichte? • Kurz und bündig aus dem Sozialausschuss • Uferweg am Dämeritzsee – nüscht is! • Querungshilfen in... Weiterlesen


Steuergeschenk für Elon Musk ist rechtswidrig

Rechtsgutachten der LINKEN im Brandenburger Landtag: Tesla muss sich an Finanzierung der Bahnhofsverlegung in Fangschleuse beteiligen! Weiterlesen

Aktuelles aus Fürstenwalde


Diskussionsveranstaltung: Brauchen wir eine Cannabis-Legalisierung?!

Nächste Woche Donnerstag, am 01. Juli, veranstalten wir um 18:00 Uhr im Revo-Club (Julius-Pintsch-Ring 11) einen Diskussionsabend unter dem Motto ,,Brauchen wir eine Cannabis-Legalisierung?!"  Dazu haben wir den drogenpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion der Linken, Niema Movassat und unseren Bundestagsdirektkandidaten im WK 63, Stefan... Weiterlesen


SCHWAPP – WIE WEITER?

Visionen eines Bürgermeisters sind das eine – die Folgen für die Stadt das andere. Wir halten es für sehr wahrscheinlich, dass das Projekt der Firma Surf-Era, auf dem Gelände des heutigen Schwapp und Teilen des Lacufa-Geländes ein Wasser-Disneyland mit riesigem überdachten Surfpool zu errichten, ein kommerzieller Erfolg wird. Es deutet sich aber... Weiterlesen


Stephan Wende

Virtuellen Sprechstunde „Raus aus der Krise!“

DIE LINKE. Fürstenwalde lädt zur nächsten virtuellen Sprechstunde "Raus aus der Krise!" Händler:innen und Gewerbetreibende aus Fürstenwalde und Umgebung ein. Als Gast steht Sebastian Walter, Fürstenwalder Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Landtag, Rede und Antwort. Weiterlesen

Aktuelles aus Storkow


Uwe Tippelt

Sozialer Wohnungsbau in Storkow

In unserem Land gibt es eine tiefe Spaltung der Gesellschaft. Ausdruck dessen ist z.B. die zunehmende Armut, Ausgrenzung und Einschränkungen in Bildung, Kultur und Sport. Der soziale Frieden, der für die gesellschaftliche Entwicklung eine der wichtigsten Kriterien ist, wird immer mehr gefährdet. Besonders zeigt sich diese Spaltung bei angemessenen... Weiterlesen

Aktuelles aus Schöneiche


Ab 13. Dezember: 10 Minutentakt 2.0

Die Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn geht den nächsten Schritt auf dem Weg zum 10 Minutentakt. Ab morgen fahren an Schultagen morgens Verstärkerzüge zwischen Schöneiche (Jägerstraße) und dem S-Bahnhof Friedrichshagen. Konkret wird der 10 Minutentakt im Zeitfenster von 6.15 Uhr bis 7.15 Uhr angeboten. Seit Januar 2021 gibt es die... Weiterlesen


Regeln für grüne Dächer und Fassaden

Die menschengemachten Klimaschäden machen sich längst auch bei uns bemerkbar. Immer häufiger kommt es beispielsweise zu extremen Hitzeperioden. Bäume und andere Pflanzen spenden Schatten, verdunsten Wasser und bewirken auf diese Weise eine natürliche Kühlung in ihrer Umgebung. Besonders in Wohngebieten kann eine umfassende Bepflanzung deshalb die... Weiterlesen


Bekommt der Goethepark eine öffentliche Toilette?

Immer wieder wird darüber geklagt, dass es in Schöneiche zu wenige öffentliche Toiletten gibt. Tatsächlich ist es nur eine einzige: Die im Kleinen Spreewaldpark. Zum Bürgerhaushalt 2022 wurde in diesem Jahr eine Toilette für den Goethepark vorgeschlagen. In der Abstimmung landete diese Idee auf Platz 2. Ob es eine baldige Lösung gibt, ist offen. B... Weiterlesen

Aktuelles aus dem Schlaubetal


AV Schl/aschw

Ergebnisse zur Abstimmung zum Müllroser Bürgerbudget 2021 liegen vor

In der Stadtverordnetenversammlung am 26.10.2021 verkündete Bürgermeister Thomas Kühl die Ergebnisse der Abstimmung zum ersten Bürgerbudget der Stadt Müllrose. Weiterlesen


AV Schl/aschw

Abstimmung zum Bürgerbudget Müllrose 2021 bis zum 31.08.2021

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Müllrose hat auf ihrer Sitzung im Juli die Gültigkeit von 11 Vorschlägen zum Bürgerbudget 2021 bestätigt. Es wurde eine Abstimmung per Briefwahl beschlossen. Weiterlesen

Aktuelles aus Steinhöfel


Steinhöfel „von Links gesehen …“

Gemeindevertretung 2022 Weiterlesen


Steinhöfel „von Links gesehen …“

Aus der Gemeindevertretung Weiterlesen

Aktuelles aus Woltersdorf


Gedenken anlässlich des 9. Novembers

Am 9. November gedachte DIE LINKE Woltersdorf den Ausschreitungen des Jahres 1938 gegen die in Deutschland lebenden Jüdinnen und Juden. In einer kurzen Ansprache umriss der Ortsvorsitzende Sebastian Meskes die Verbrechen der sog. Reichspogromnacht und gedachte der Opfer.  Am Tag zuvor beseitigten Mitglieder und Sympathisanten der LINKEN das Laub... Weiterlesen


Bericht von der Ausschusswoche vom 1. November

Die Amtsleiterin konnte im Sozialausschuss berichten, dass Tempo 30 in der Seestraße genehmigt sei und die entsprechenden Schilder bald aufgestellt werden. DIE LINKE hatte diese immer wieder angemahnt, da an dieser Straße eine Kita liegt und sie von vielen Grundschülerinnen und Grundschülern zum täglichen Schulweg gehört. Großer Streitpunkt im... Weiterlesen


DIE LINKE beim Herbstputz 2021

Zwei mal jährlich, im Frühling und im Herbst putzt sich Woltersdorf heraus. Viele ehrenamtliche Herlferinnen und Helfer schwärmen im Ort aus und kümmern sich um unsere Plätze, Grünflächen, Spielplätze und Denkmäler. DIE LINKE Woltersdorf hat sich auch in diesem Jahr wieder dem VdN-Mahnmal an der Feuerwehr angenommen, Laub und Unrat beseitigt und... Weiterlesen


Sozial UND klimagerecht

Eine gigantische Aufgabe liegt vor uns allen: der sozial-ökologische Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft, der sozial UND klimagerecht sein muss, wenn er erfolgreich sein soll. Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler haben dazu auf unserem Jahresauftakt 2022 ihre Vorstellungen unter dem Titel »Für eine LINKE Transformation. Sozial UND klimagerecht« vorgestellt, Weiterlesen

Wo sind sie geblieben? Wähler*innen auf Wanderung

Dieser Frage widmet sich eine Analyse aus der Bundesgeschäftsstelle der LINKEN. Im Interview gibt Christina Kaindl, Bereichsleiterin Strategie & Grundsatzfragen, darüber Auskunft, wo unsere Wähler*innen hin sind und warum. Spoiler: Die Mehrheit ist weder verstorben noch zur AfD gewechselt. Weiterlesen

17 Jahre Staatsversagen

Am 7. Januar 2005, morgens 8 Uhr, wird Oury Jalloh in Dessau von einer Polizeistreife in Gewahrsam genommen. Keine vier Stunden später ist er tot. Jallohs Tod ist keine übliche Kriminalgeschichte. Die Polizei selbst steht im Zentrum der Ermittlungen. Weiterlesen

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