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Widerspruch 12 2020

LINKE Nachrichten aus der Oder-Spree-Kreis

„Wir brauchen einen Lohngipfel“

LINKE Nachrichten aus der Oder-Spree-Kreis
„„Erkner: Mietsteigerungen bremsen, JETZT! S. 8
„„Schöneiche: Beitragsfreie Instandsetzung von Sandstraßen ist möglich Seite 8
„„Spenden an Słubicer Corona-Notklinik Seite 13
„„Steinhöfel: „von Links gesehen …“ Seite 16

DIE LINKE in Brandenburgaus dem Landtag
Nach Thüringen auswandern? Seite 6
Mietpreisbremse verlängern! Seite 7
„„Paritè-Gesetz: Parität, mehr als nur ein Gesetz Seite 12

Aktuelles aus dem Kreisverband


Anzeige der Fraktion DIE LINKE/PIRATEN im Kreistag Oder-Spree im Märkischen Sonntag 19./20. Dezember 2020

"Corona bestimmte das Jahr 2020 – es war mehr. Konkretes erfuhren wir von Dr. Artur Pech, Weiterlesen


Helga Pickart verstorben

Am 22. Dezember 2020 ist unsere langjährige Mitstreiterin Helga Pickart verstorben. Weiterlesen


Linke Politik im Kreistag Oder-Spree 1/2020 4. Dezember 2020

Die Fraktion DIE LINKE.PIRATEN im Kreistag Oder-Spree Spree beginnt mit der Herausgabe von Informationen über ihre Politik im Kreistag. Weiterlesen

Aktuelles aus Eisenhüttenstadt


Ein Frohes Weihnachtsfest und einen Guten Rutsch

ins neue Jahr 2021, sowie vor allem Gesundheit wünscht Ihnen Die Linke Eisenhüttenstadt. Weiterlesen


Jörg Mernitz

Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 9.12.2020

Auch dieses Mal fand die Stadtverordnetenversammlung wegen der aktuellen Hygieneauflagen wieder in der Inselhalle statt. Es war eine der kürzesten Sitzungen, die es in Eisenhüttenstadt bisher gab und das lag an der kurzen und im Wesentlichen Tagesordnung mit unstrittigen Themen. Von der Verwaltung kamen die folgenden Vorlagen, die alle ohne große... Weiterlesen


Spendenaktion für das Krankenhaus Słubice

„Wenn ein befreundeter Nachbar in Not ist und du helfen kannst, dann tust du es.“ (Stefan Kunath, Direktkandidat der Partei DIE LINKE. im Wahlkreis 63 Frankfurt (Oder) – Oder–Spree) Die Klinik in Słubice ist seit Oktober eine Corona-Spezialklinik, es fehlt jedoch an grundlegenden Ausrüstungsgegenständen und Materialien. Nach einem Hilferuf der... Weiterlesen

Aktuelles aus Erkner


DIE LINKEim Landtag fordert: Impfungen am Wohnort

Am 8. Januar beriet der Landtag über weitere Corona-Maßnahmen. Von Sebastian Walter. Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Landtag Weiterlesen


„Endlich etwas für Brandenburg tun!“

Sebastian Walter, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag, zur Landtagsdebatte am 15. Dezember 2020 Weiterlesen

Aktuelles aus Schöneiche


Schöneiche fordert Verlängerung der Mietpreisbremse

Die Gemeinde Schöneiche bei Berlin fordert die Landesregierung dazu auf, die Mietpreisbremse um weitere fünf Jahre zu verlängern. Das beschloss die Gemeindevertretung gestern auf Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD (10 Ja, 4 Nein, 4 Enthaltungen). Allein CDU und FDP stimmten dagegen. Die GRÜNEN enthielten sich. Was ist die Mietpreisbremse? Hi... Weiterlesen


Mehr Vereinsförderung, aber kein schnellerer Wohnungsbau

Die Ausschüsse der Schöneicher Gemeindevertretung haben in der vergangenen Woche über den Entwurf des Gemeindehaushalts 2021 beraten. Dazu lagen zahlreiche Änderungsanträge der Fraktionen vor. Fast alle wurden in einer sechsstündigen Sondersitzung des Finanzausschusses am 21.11.2020 abgelehnt. DIE LINKE konnte sich mit ihren Vorschlägen teilweise... Weiterlesen

Aktuelles aus dem Schlaubetal


AV Schl/aschw

Mitmachen! Beteiligen! Mitgestalten! – Bürgerbudget der Stadt Müllrose beschlossen

In der Stadtverordnetenversammlung am 1. Dezember vergangenen Jahres wurde nach langen und kontroversen Diskussionen die Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Müllrose beschlossen. Die Fraktion SPD/DIE LINKE hatte zur SVV am 28. April 2020 einen Antrag zur Einführung eines Bürgerbudgets im Haushalt der Stadt Müllrose in Höhe von 10.000 EUR ab dem... Weiterlesen


AV Schl/aschw

Digitale Möglichkeit zur Bürgerbeteiligung in Corona-Zeiten

Die am 3. November 2020 geplante erste Bürgerwerkstatt zur Entwicklung eines Stadtleitbildes für Müllrose musste wegen des erneuten Corona-Lockdowns abgesagt werden und soll zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden. Weiterlesen

Aktuelles aus Steinhöfel


Steinhöfel „von Links gesehen …“ Aus der Sitzung der Gemeindevertretung (GV) am 25. November 2020, öffentlicher Teil

Unserem Bericht möchten wir voranstellen, dass es unverständlich ist, diese Sitzung als Präsenzveranstaltung in diesen Corona-Pandemie-Zeiten stattfinden zu lassen. Nachdem die Hauptausschusssitzung am 4.11.20 wegen steigender Infektionszahlen abgesagt wurde, hatte unsere Fraktion vorgeschlagen, alle Sitzungen online und als Livestream abzuhalten.... Weiterlesen

Aktuelles aus Woltersdorf


DIE LINKE mahnt mehr Schulwegsicherheit im Ortskern an: Tempo 30 für die Seestraße

Das Thema Schulwegsicherheit stand auf Antrag der LINKEN auf der Tagesordnung des Ausschusses für soziale Dienste, Ordnung und Sicherheit am 2. November 2020. Die Verwaltung berichtete über ergriffene und geplante Maßnahmen zur Schulwegsicherheit.  Insbesondere im Ortskern um den Thälmannplatz herum sieht DIE LINKE weiteren dringenden... Weiterlesen


Laschet hat kein Konzept

Der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat keine eigenen Konzepte und Ideen, um die drängenden Zukunftsfragen zu bewältigen. Das erzeugt nicht nur mehr soziale Unsicherheit in der Gesellschaft, sondern zugleich droht der rechte Rand der Union stärker zu werden. Weiterlesen

Fit für den Wahlkampf

Beim "Super Tuesday" können Mitglieder und Interessierte in den nächsten Monaten Online-Workshops rund um den Wahlkampf besuchen. Im Interview mit "Links bewegt" erklärt Sophie Dieckmann vom Bereich Politische Bildung, was euch erwartet und wo ihr euch anmelden könnt. Weiterlesen

Söder hat die Bedürftigen vergessen

In Bayern gilt ab Montag Maskenpflicht beim Einkaufen und im ÖPNV. Dabei können sich viele Menschen die teuren FFP2-Masken gar nicht leisten. Erst durch die lautstarke Kritik von LINKEN und Sozialverbänden sah sich die Landespolitik genötigt, den Bedürftigen kostenfreie Masken zu versprechen. Weiterlesen

Thomas Nord

Mitglied des Deutschen Bundestages

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