Widerspruch 4. Ausgabe 2021 | August/September| 23. August 2021
Informationsblatt der Partei Die LINKE. Oder-Spree
Stefan Kunath: Lehren ziehen aus der Hochwasserkatastrophe S. 3
Thomas Nord: Kämpft mit für eine starke Linke S. 4
Armut in einem reichen Land S. 5
Parlamentarische Beobachter unter Druck: Mitglied der Linksftraktion verurteillt S. 5
Schöneiche: Bezahlbares Wohnen für alle! S. 7
Kommentar: HARTZ IV ist Menschenhass S. 7
Bürgermeisterwahl in Woltersdorf S.6
Buchtipp: Über Würde in der Hilflosigkeit S. 8
und mehr ...
Aktuelles aus dem Kreisverband
Verteilung von Masken an soziale Einrichtungen
Sebastian Walter, Landtagsabgeordneter der LINKEN in Oder-Spree und Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Brandenburger Landtag, war heute zu Besuch bei sozialen Einrichtungen in Oder-Spree und überbrachte diesen gemeinsam mit dem Direktkandidaten Stefan Kunath einen FFP2-Maskenspende. Weiterlesen
Aktuelles aus dem Kreistag
Linke Politik im Kreistag Oder-Spree 3 - 14. Juni 2021 - Fraktion DIE LINKE. PIRATEN im Kreistag Oder-Spree
Editorial S. 1/2 Marode Landesstraßen im Landkreis Zum TOP 6 Grundhafte Erneuerung der L 452 (Antrag der AfD) im Kreistag Oder-Spree am 9. Juni 2021 Seite 2 Ein Nahverkehrsplan zwischen den Bedürfnissen der Menschen und den Götzen der Marktwirtschaft Seite 3 Anfrage zu Rückzahlungsforderungen gegenüber Minderjährigen in Bedarfsgemeinschaften im... Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE.Piraten im Kreistag Oder-Spree Pressemitteilung zum Nahverkehrsplan
Der Kreistag Oder-Spree hat am 09. 06. 2021 den Nahverkehrsplans des Landkreises für den Zeitraum 2021 – 2025 beschlossen. Danach soll es u.a. Rechtens bleiben, dass im Landkreis Oder-Spree Schulwege von bis zu 3 Stunden am Tag in der Primarstufe und bis zu 5 Stunden am Tag in der Sekundarstufe II in Kauf genommen werden müssen.... Weiterlesen
Linke Politik im Kreistag Oder-Spree 2 17. April 2021 - Fraktion DIE LINKE. PIRATEN im Kreistag Oder-Spree
Download: Linke Politik im Kreistag Oder-Spree 2 17. Februar 2021 Editorial Noch immer beherrscht „Corona“ das Leben. Das macht auch die kommunalpolitische Arbeit schwieriger. In den ersten Monaten des Jahres 2021 musste sich der Landkreis Oder-Spree mit der Entscheidung der Landesregierung auseinandersetzen, hier kein Impfzentrum einzurichten... ... Weiterlesen
Aktuelles aus Eisenhüttenstadt
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15:00 - 17:00
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Infostand der Partei Die.Linke
zur Bundestagswahl am 26.09.2021 im Ortsteil Fürstenberg (Oder) auf dem Platz vor der Sparkasse mehr
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10:00 - 13:00
Uhr
Infostand mit Stefan Kunath,
Direktkandidat der Partei Die.Linke im Wahlkreis Landkreis 63 (Oder - Spree/Frankfurt (Oder)) zur Bundestagswahl am 26.September 2021 auf der Lindenallee in Höhe Bäckerei Dreißig mehr
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17:00
Uhr
Weltfriedenstag
Kranzniederlegung auf dem Platz des Gedenkens am Sowjetischen Ehrenmal mehr
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Aktuelles aus Erkner
Steuergeschenk für Elon Musk ist rechtswidrig
Rechtsgutachten der LINKEN im Brandenburger Landtag: Tesla muss sich an Finanzierung der Bahnhofsverlegung in Fangschleuse beteiligen! Weiterlesen
Erkner ungefiltert 2/2021 erschienen
Aus dem Inhalt: • Wer verliert beim Schwarzen-Peter-Spiel? Verlierer sind wohl die Grundschüler der nächsten fünf Jahre • Das Dilemma mit der Grundschule • Die Stadtverordnetenversammlung live im Internet! • Das Amtsblatt als Newsletter der Stadt? • Wohnungsbaupotentiale in Erkner – Ihre Meinung ist gefragt! • Wie weiter mit Tesla? Weiterlesen
Gedenken zum 8. Mai 1945: Von deutschem Boden darf nie wieder ein Krieg ausgehen!
DIE LINKE Erkner, Gosen-Neu Zittau gedachte am Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus am Ehrenmal der gefallen sowjetischen Soldaten in der Neu-Zittauer-Straße. Weiterlesen
Aktuelles aus Fürstenwalde
Diskussionsveranstaltung: Brauchen wir eine Cannabis-Legalisierung?!
Nächste Woche Donnerstag, am 01. Juli, veranstalten wir um 18:00 Uhr im Revo-Club (Julius-Pintsch-Ring 11) einen Diskussionsabend unter dem Motto ,,Brauchen wir eine Cannabis-Legalisierung?!" Dazu haben wir den drogenpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion der Linken, Niema Movassat und unseren Bundestagsdirektkandidaten im WK 63, Stefan... Weiterlesen
SCHWAPP – WIE WEITER?
Visionen eines Bürgermeisters sind das eine – die Folgen für die Stadt das andere. Wir halten es für sehr wahrscheinlich, dass das Projekt der Firma Surf-Era, auf dem Gelände des heutigen Schwapp und Teilen des Lacufa-Geländes ein Wasser-Disneyland mit riesigem überdachten Surfpool zu errichten, ein kommerzieller Erfolg wird. Es deutet sich aber... Weiterlesen
Virtuellen Sprechstunde „Raus aus der Krise!“
DIE LINKE. Fürstenwalde lädt zur nächsten virtuellen Sprechstunde "Raus aus der Krise!" Händler:innen und Gewerbetreibende aus Fürstenwalde und Umgebung ein. Als Gast steht Sebastian Walter, Fürstenwalder Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Landtag, Rede und Antwort. Weiterlesen
Aktuelles aus Schöneiche
Diskussion und Filmabend zur Bundestagswahl
Wir laden Sie herzlich am 3. September (ab 18 Uhr) in die Kulturgießerei ein, um unser Wahlprogramm und unseren Kandidaten Stefan Kunath kennenzulernen! Mit dabei ist unser langjähriger Bundestagsabgeordneter Thomas Nord. Um den Abend abzurunden, zeigen wir um 20 Uhr den Film "Empört euch!" nach dem gleichnahmigen Buch des französischen Diplomaten... Weiterlesen
Neue Grundschule: Chance für längeres gemeinsames Lernen
Schöneiche braucht mehr Platz in den Grundschulen. Deshalb diskutierte die Gemeindevertretung vor der Sommerpause, ob die Bürgel-Schule in der Prager Straße erweitert oder eine neue, dritte Grundschule an einem anderen Standort gebaut werden soll. Auf Antrag der CDU-Fraktion votierte eine Mehrheit gegen den Erweiterungsbau. Dieser wurde auch von... Weiterlesen
Bezahlbares Wohnen ist weiterhin die soziale Frage in Schöneiche
In letzter Zeit wurde in Schöneiche viel über die Ortsentwicklung diskutiert. Zum Beispiel über Ideen für die Entwicklung der „Alten Gärtnerei“ (zwischen Kalkberger und Woltersdorfer Straße). Immer wieder war da zu hören, der Neubau bezahlbarer Mietwohnungen sei überflüssig. Es gebe in unserer Gemeinde doch gar kein Wohnungsproblem. Gibt es in... Weiterlesen
Aktuelles aus dem Schlaubetal
Abstimmung zum Bürgerbudget Müllrose 2021 bis zum 31.08.2021
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Müllrose hat auf ihrer Sitzung im Juli die Gültigkeit von 11 Vorschlägen zum Bürgerbudget 2021 bestätigt. Es wurde eine Abstimmung per Briefwahl beschlossen. Weiterlesen
Müllrose zeigt Präsenz gegen rechts
Bürgerinnen und Bürger aus Müllrose protestierten unter dem Motto „Müllrose ist bunt, nicht braun“ gegen die vom AfD Kreisverband Oder-Spree am Freitag, 18.06.2021 ab 18:00 Uhr durchgeführte Kundgebung auf dem Müllroser Marktplatz. Mit bunten Plakaten, Trillerpfeifen, Ratsche und lauten Rufen zeigten sie trotz sommerlicher Hitze den AfD-Vertretern... Weiterlesen
Aktuelles aus Steinhöfel
Steinhöfel „von Links gesehen …“
Aus der Ortsbeiratssitzung in Steinhöfel am 8. August 2021 Weiterlesen
Steinhöfel „von Links gesehen …“
Sitzung der Gemeindevertretung (GV) am 16. Juni 2021, im Kulturhaus Gölsdorf, öffentlicher Teil – Eine Nachlese Weiterlesen
Aktuelles aus Woltersdorf
Interview mit dem Lokalradio LOS-Funk
Das Lokalradio LOS-Funk hat Interviews mit allen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl geführt. Das Interview mit Sebastian Meskes können Sie hier ab Minute 10:25 nachhören. Weiterlesen
Eigenständigkeit sichern: Effiziente Aufgabenerfüllung, solides Haushalten, Wachstum und interkommunale Zusammenarbeit
Die letzte Gebietsreform in Brandenburg ist gescheitert, die aktuelle Landesregierung hat sich vor der Aufgabe gedrückt. Dennoch wird uns das Thema früher oder später wieder einholen: Die Kommunal- und Gebietsreform. Ziemlich sicher steht dann auch wieder die Frage nach der Selbstständigkeit der Kommune Woltersdorf auf der Tagesordnung. Für die... Weiterlesen
Ein Treffpunkt und mehr Freizeitangebote für Jugendliche
Unsere Vereine ermöglichen mit ihrer ehrenamtlichen Arbeit den Kindern und Jugendliche tolle Angebote für ihre Freizeit. Auf Initiative meiner Fraktion gibt es seit einigen Jahren nun auch einen Jugendsozialarbeiter, der zwar bei der Oase angesiedelt ist, aber auch im Ort mit Streetworking und an unseren Schulen aktiv ist. Was fehlt, ist ein... Weiterlesen
Die 100 reichsten Deutschen - Teil 2
Das Supermarktimperium der Familie Albrecht. Zwei Brüder werden mit dem Verkauf von billigen Lebensmitteln reich. Zum Konzept gehören auch zweifelhafte Geschäftspraktiken. Weiterlesen
Paragraf 219a: Ein mittelalterliches Frauenbild
Der Bundesrat hat eine Streichung des Paragrafen 219a abgelehnt. Die Mehrheit der Ministerpräsidenten hält an der Regelung fest. Weiterlesen
Familiennachzug verschleppt: Safiullah bangt um Mutter und Bruder
Safiullah flüchtete aus Afghanistan und kam als Minderjähriger allein nach Deutschland. Er ist kein Einzelschicksal, er steht stellvertretend für viele minderjährige Geflüchtete, denen die Bundesregierung den Familiennachzug verweigert. Weiterlesen
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