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Widerspruch 2. Ausgabe 2021 | Mai/Juni | 01. Mai 2021

Widerspruch
Informationsblatt der Partei Die LINKE. Oder-Spree

2. Ausgabe 2021 | Mai/Juni | 01. Mai 2021

Für eine neue Arbeitswelt   Gute Arbeit, gute Löhne –Demokratie gilt auch im Betrieb!
Abrüsten statt Aufrüsten Seite 4.
Gemeinwohl vor Profit im Krankenhaus - auch in Bad Saarow! Seite 5.
Von der Milieudebatte zum Klassenkampf Seiten 7-8.
Erfolg: In Schöneiche gilt weiterhin die Mietpreisbremse Seite 12.

und mehr ...

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Aktuelles aus dem Kreisverband


Verteilung von Masken an soziale Einrichtungen

Sebastian Walter, Landtagsabgeordneter der LINKEN in Oder-Spree und Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Brandenburger Landtag, war heute zu Besuch bei sozialen Einrichtungen in Oder-Spree und überbrachte diesen gemeinsam mit dem Direktkandidaten Stefan Kunath einen FFP2-Maskenspende. Weiterlesen

Aktuelles aus dem Kreistag


V.i.S.d.P.: Dr. Artur Pech, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.PIRATEN

Linke Politik im Kreistag Oder-Spree 2 17. April 2021 - Fraktion DIE LINKE. PIRATEN im Kreistag Oder-Spree

Download: Linke Politik im Kreistag Oder-Spree 2 17. Februar 2021 Editorial Noch immer beherrscht „Corona“ das Leben. Das macht auch die kommunalpolitische Arbeit schwieriger. In den ersten Monaten des Jahres 2021 musste sich der Landkreis Oder-Spree mit der Entscheidung der Landesregierung auseinandersetzen, hier kein Impfzentrum einzurichten... ... Weiterlesen


Linke Politik im Kreistag Oder-Spree Extra-1/2021 29. März 2021

Über Irrwege aus der Krise. Die „Republik Europa": Neue Variationen auf ein altes Thema Weiterlesen


Dr. Artur Pech

Pressemitteilung - Fraktion DIE LINKE.Piraten im Kreistag Oder-Spree

Nahverkehrsplan zur erneuten Behandlung in die Ausschüsse verwiesen Weiterlesen

Aktuelles aus Eisenhüttenstadt


Jörg Mernitz

8. Mai 2021

Auch dieses Jahr legte die Gebietsorganisation der Partei Die.Linke am 8. Mai zum Tag der Befreiung vom Faschismus und des Endes des 2. Weltkrieges in Europa am sowjetischen Ehrenmal auf dem Platz des Gedenkens einen Kranz und Blumen nieder. Gleiches taten an diesem Tag auch die Stadtverwaltung und die Montagsdemonstranten. Wir gedachten der Opfer... Weiterlesen


Jörg Mernitz

Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 28.04.2021

Die Stadtverordnetenversammlung fand dieses Mal wieder Pandemie bedingt in der Turnhalle am Diesterwegring statt. Von de Verwaltung kamen erstaunlich wenige Vorlagen, zumindest wesentlich weniger, als die Abgeordneten seit der Wende gewohnt waren. Dafür gab es eine Reihe von Anfragen und Anträgen der Fraktionen. Erstaunlicher weise kamen die... Weiterlesen


1. Mai 2021

Auch dieses Jahr geht es am 1. Mai, der als „Tage der Arbeit“ offizieller Feiertag ist wieder um die Rechte der Werktätigen, konkret um sichere Arbeitsplätze, eine faire, tarifgebundene Bezahlung, ein diskriminierungsfreies Arbeitsumfeld mit gleichem Geld für gleiche Arbeit, ungefährliche und nicht gesundheitsschädliche Arbeitsplätze, Möglichkeiten... Weiterlesen

Aktuelles aus Erkner


Gedenken zum 8. Mai 1945: Von deutschem Boden darf nie wieder ein Krieg ausgehen!

DIE LINKE Erkner, Gosen-Neu Zittau gedachte am Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus am Ehrenmal der gefallen sowjetischen Soldaten in der Neu-Zittauer-Straße. Weiterlesen


Pendler blockieren Wohnquartier – Bahnhofssiedlung Erkner in Not

Die Parkplatzsituation in der Bahnhofsiedlung Erkner gleicht denen der anderen in Bahnhofsnähe gelegenen Stadtgebieten. Jeden Werktag das gleiche Bild: Spätestens mit Beginn des Berufsverkehrs stellen die Pkw der Pendler nach Berlin die anliegenden Straßen der Siedlung zu. „Unzulässig“, muss man oft sagen. Das Parken in den Nebenstraßen ist –... Weiterlesen


"Keine E-Autos ohne Tarifvertrag!"

Unter diesem Motto fand am 1. Mai 2021 eine Demonstration vor dem Eingangstor der Baustelle der Tesla-Gigafactory in Grünheide statt. Weiterlesen

Aktuelles aus Fürstenwalde


Stephan Wende

Virtuellen Sprechstunde „Raus aus der Krise!“

DIE LINKE. Fürstenwalde lädt zur nächsten virtuellen Sprechstunde "Raus aus der Krise!" Händler:innen und Gewerbetreibende aus Fürstenwalde und Umgebung ein. Als Gast steht Sebastian Walter, Fürstenwalder Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Landtag, Rede und Antwort. Weiterlesen


Alljährliche Nelkenverteilung zum Frauentag:

Heute haben wir als Ortsverband mit unserem Bundestagskandidaten, Stefan Kunath, zum Frauenkampftag über 300 Nelken verteilt. Als Ortsverband ist es uns wichtig, in der aktuellen Zeit, ein Zeichen der Hoffnung zu setzen und Optimismus auszustrahlen. Viele Bürgerinnen* haben sich über die einfache Geste gefreut. Für uns ist klar, dass es mit... Weiterlesen


Aktion zum 150. Geburtstag von Rosa Luxemburg:

Heute vor 150 Jahren wurde Rosa Luxemburg geboren. Sie gilt als Symbolfigur der Gerechtigkeit, Gleichheit & Freiheit. Ihr Kampf für einen demokratischen Sozialismus bezahlte sie mit dem Tod. Aus diesem Grunde haben wir uns als Ortsverband überlegt, die Rosa-Luxemburg Straße bei uns in Fürstenwalde an ihren Geburtstag etwas zu verschönern und somit... Weiterlesen

Aktuelles aus Schöneiche


Sicher umsteigen: Umbau der Wendeschleife am S-Bahnhof Friedrichshagen bis 2023?

Wer in Friedrichshagen von der Straßenbahn in die S-Bahn umsteigen will, lebt gefährlich. Denn dazu muss zu Fuß die oft stark befahrene Dahlwitzer Landstraße überquert werden. Den ganzen Tag über kommt es dabei zu brenzligen Situationen. Dass dort noch kein schwerer Unfall passiert ist, gleicht einem Wunder. Besonders morgens und am Nachmittag,... Weiterlesen


Tag des Baumes: Schöneiche pflanzt Bäume für neugeborene Kinder

Im August 2020 beschloss die Gemeindevertretung auf Antrag der Linksfraktion, dass für jedes neugeborene Kind in unserer Gemeinde ein Baum gepflanzt werden soll. Dafür wurde im vergangenen Jahr bereits 83 Familien zur Geburt ihres Kindes ein Baum geschenkt. Das geht aus der Antwort des Bürgermeisters auf eine Anfrage der LINKEN in der... Weiterlesen


Bezahlbares Wohnen und moderne Verkehrslösungen für die "Alte Gärtnerei"

Die Gemeindevertretung wird in den nächsten Wochen über die Entwicklung der ehemaligen Gärtnerei diskutieren. Das Areal liegt in Grätzwalde, zwischen Kalkberger Straße und Woltersdorfer Straße (siehe Karte). Es wurde vor einigen Jahren von der Gemeinde gekauft. Nun geht es darum, was auf der rund 23.000 Quadratmeter großen Fläche in Zukunft... Weiterlesen

Aktuelles aus dem Schlaubetal


AV Schl/aschw

Mitmachen! Beteiligen! Mitgestalten! – Bürgerbudget der Stadt Müllrose beschlossen

In der Stadtverordnetenversammlung am 1. Dezember vergangenen Jahres wurde nach langen und kontroversen Diskussionen die Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Müllrose beschlossen. Die Fraktion SPD/DIE LINKE hatte zur SVV am 28. April 2020 einen Antrag zur Einführung eines Bürgerbudgets im Haushalt der Stadt Müllrose in Höhe von 10.000 EUR ab dem... Weiterlesen


AV Schl/aschw

Digitale Möglichkeit zur Bürgerbeteiligung in Corona-Zeiten

Die am 3. November 2020 geplante erste Bürgerwerkstatt zur Entwicklung eines Stadtleitbildes für Müllrose musste wegen des erneuten Corona-Lockdowns abgesagt werden und soll zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden. Weiterlesen

Aktuelles aus Steinhöfel


Steinhöfel „von Links gesehen …“ Aus der Sitzung der Gemeindevertretung (GV) am 24. März 2021

Diese Sitzung hat alles bisher Dagewesene weit übertroffen: Schon vor der Tür wurden mehrere interessierte EinwohnerInnen abgewiesen, weil im Versammlungsraum in Steinhöfel kein Platz mehr war. Die Sitzung wurde - nach mehrmaligen eindringlichen Bitten unserer Fraktion DIE LINKE.Steinhöfel wegen steigender Corona-Infektionszahlen - von Gölsdorf... Weiterlesen


Steinhöfel „von Links gesehen …“ Aus der Sitzung der Gemeindevertretung (GV) am 25. November 2020, öffentlicher Teil

Unserem Bericht möchten wir voranstellen, dass es unverständlich ist, diese Sitzung als Präsenzveranstaltung in diesen Corona-Pandemie-Zeiten stattfinden zu lassen. Nachdem die Hauptausschusssitzung am 4.11.20 wegen steigender Infektionszahlen abgesagt wurde, hatte unsere Fraktion vorgeschlagen, alle Sitzungen online und als Livestream abzuhalten.... Weiterlesen

Aktuelles aus Woltersdorf


Aufruf zum Gedenken am 8. Mai - Tag der Befreiung

Am 8. Mai jährt sich das Ende des zweiten Weltkrieges in Europa zum 76. Mal. Mit der Kapitulation der deutschen Streitkräfte endete ein sechs Jahre dauerndes Morden, das ungefähr 50 Millionen Menschen das Leben kostete. Am Tag der Befreiung wollen wir dieser Toten gedenken und rufen alle Woltersdorfer Bürgerinnen und Bürger dazu auf, um 10 Uhr am... Weiterlesen


1. Mai 2021: Die Feier fällt aus, unsere Forderungen gelten!

Auch im Jahr 2021 macht uns Corona einen sprichwörtlichen Strich durch die Rechnung. Die Maiwiese bleibt auch in diesem Jahr ruhig - aus Verantwortung für uns selbst und für unsere Mitmenschen, und damit die Pandemie schnell besiegt werden kann. Dennoch vertreten wir unsere Forderungen zum 1. Mai deutlich: - 13 Euro Mindestlohn! - Tarifverträge... Weiterlesen


150 Jahre Rosa Luxemburg und Internationaler Frauentag

150 Jahre Rosa-Luxemburg Am 5. März jährt sich zum 150. Mal der Geburtstag von Rosa Luxemburg. Sie war ein Symbol der Abeiterbewegung und eine der wichtigsten Frauen des vergangenen Jahrhunderts. Geboren in Ost-Polen, schon als 16-jährige politisch aktiv und dann als politischer Flüchtling in der Schweiz, zieht sie später nach Berlin, wird aktiv in... Weiterlesen


Team Solidarität gegen FC Eigene Tasche

Janine Wissler und Dietmar Bartsch werden DIE LINKE als Spitzenkandidat:innen in den Wahlkampf führen. Im Interview mit "Links bewegt" erklären Wissler und Bartsch, worauf es jetzt ankommt und mit wem DIE LINKE garantiert nicht koalieren wird. Weiterlesen

LINKE fordert Schutzschirm für Kommunen

Unter der Corona-Krise leiden auch die Kommunen, denen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer wegbrechen. Für ohnehin klamme Städte ist das besonders fatal. DIE LINKE fordert von der Bundesregierung, jetzt gegenzusteuern und will die krisenanfällige Gewerbesteuer weiterentwickeln. Weiterlesen

Unsere Sache ist gerecht

Auch 76 Jahre nach der Befreiung vom Nazifaschismus ist die rechte Gefahr nicht gebannt. Im Gegenteil: Die Faschisten sind wieder zu allem bereit, wie die Anschläge von Kassel, Hanau und Halle zeigen. Weiterlesen

Thomas Nord

Mitglied des Deutschen Bundestages

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