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Widerspruch 2. Ausgabe 2021 | Mai/Juni | 01. Mai 2021

Widerspruch
Informationsblatt der Partei Die LINKE. Oder-Spree

2. Ausgabe 2021 | Mai/Juni | 01. Mai 2021

Für eine neue Arbeitswelt   Gute Arbeit, gute Löhne –Demokratie gilt auch im Betrieb!
Abrüsten statt Aufrüsten Seite 4.
Gemeinwohl vor Profit im Krankenhaus - auch in Bad Saarow! Seite 5.
Von der Milieudebatte zum Klassenkampf Seiten 7-8.
Erfolg: In Schöneiche gilt weiterhin die Mietpreisbremse Seite 12.

und mehr ...

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Aktuelles aus dem Kreisverband


Verteilung von Masken an soziale Einrichtungen

Sebastian Walter, Landtagsabgeordneter der LINKEN in Oder-Spree und Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Brandenburger Landtag, war heute zu Besuch bei sozialen Einrichtungen in Oder-Spree und überbrachte diesen gemeinsam mit dem Direktkandidaten Stefan Kunath einen FFP2-Maskenspende. Weiterlesen

Aktuelles aus dem Kreistag


Linke Politik im Kreistag Oder-Spree 3 - 14. Juni 2021 - Fraktion DIE LINKE. PIRATEN im Kreistag Oder-Spree

Editorial  S. 1/2 Marode Landesstraßen im Landkreis Zum TOP 6 Grundhafte Erneuerung der L 452 (Antrag der AfD) im Kreistag Oder-Spree am 9. Juni 2021 Seite 2 Ein Nahverkehrsplan zwischen den Bedürfnissen der Menschen und den Götzen der Marktwirtschaft Seite 3 Anfrage zu Rückzahlungsforderungen gegenüber Minderjährigen in Bedarfsgemeinschaften im... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE.Piraten im Kreistag Oder-Spree Pressemitteilung zum Nahverkehrsplan

Der Kreistag Oder-Spree hat am 09. 06. 2021 den Nahverkehrsplans des Landkreises für den Zeitraum 2021 – 2025 beschlossen. Danach soll es u.a. Rechtens bleiben, dass im Landkreis Oder-Spree Schulwege von bis zu 3 Stunden am Tag in der Primarstufe und bis zu 5 Stunden am Tag in der Sekundarstufe II in Kauf genommen werden müssen.... Weiterlesen


V.i.S.d.P.: Dr. Artur Pech, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.PIRATEN

Linke Politik im Kreistag Oder-Spree 2 17. April 2021 - Fraktion DIE LINKE. PIRATEN im Kreistag Oder-Spree

Download: Linke Politik im Kreistag Oder-Spree 2 17. Februar 2021 Editorial Noch immer beherrscht „Corona“ das Leben. Das macht auch die kommunalpolitische Arbeit schwieriger. In den ersten Monaten des Jahres 2021 musste sich der Landkreis Oder-Spree mit der Entscheidung der Landesregierung auseinandersetzen, hier kein Impfzentrum einzurichten... ... Weiterlesen

Aktuelles aus Eisenhüttenstadt


Jörg Mernitz

Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 16.06.2021

Erneut fand die Stadtverordnetenversammlung (SVV) durch die Pandemie bedingt in der Turnhalle am Diesterwegring statt. Diesmal gab es im Gegensatz zur letzten SVV eine größere Anzahl von Beschlussvorlagen der Verwaltung. Von den Fraktionen kamen zwei Anträge der CDU zur Digitalisierung in der Stadtverwaltung und zur kommunalen Einrichtung der... Weiterlesen


Jörg Mernitz

8. Mai 2021

Auch dieses Jahr legte die Gebietsorganisation der Partei Die.Linke am 8. Mai zum Tag der Befreiung vom Faschismus und des Endes des 2. Weltkrieges in Europa am sowjetischen Ehrenmal auf dem Platz des Gedenkens einen Kranz und Blumen nieder. Gleiches taten an diesem Tag auch die Stadtverwaltung und die Montagsdemonstranten. Wir gedachten der Opfer... Weiterlesen


Jörg Mernitz

Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 28.04.2021

Die Stadtverordnetenversammlung fand dieses Mal wieder Pandemie bedingt in der Turnhalle am Diesterwegring statt. Von de Verwaltung kamen erstaunlich wenige Vorlagen, zumindest wesentlich weniger, als die Abgeordneten seit der Wende gewohnt waren. Dafür gab es eine Reihe von Anfragen und Anträgen der Fraktionen. Erstaunlicher weise kamen die... Weiterlesen

Aktuelles aus Erkner


Gedenken zum 8. Mai 1945: Von deutschem Boden darf nie wieder ein Krieg ausgehen!

DIE LINKE Erkner, Gosen-Neu Zittau gedachte am Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus am Ehrenmal der gefallen sowjetischen Soldaten in der Neu-Zittauer-Straße. Weiterlesen


Pendler blockieren Wohnquartier – Bahnhofssiedlung Erkner in Not

Die Parkplatzsituation in der Bahnhofsiedlung Erkner gleicht denen der anderen in Bahnhofsnähe gelegenen Stadtgebieten. Jeden Werktag das gleiche Bild: Spätestens mit Beginn des Berufsverkehrs stellen die Pkw der Pendler nach Berlin die anliegenden Straßen der Siedlung zu. „Unzulässig“, muss man oft sagen. Das Parken in den Nebenstraßen ist –... Weiterlesen


"Keine E-Autos ohne Tarifvertrag!"

Unter diesem Motto fand am 1. Mai 2021 eine Demonstration vor dem Eingangstor der Baustelle der Tesla-Gigafactory in Grünheide statt. Weiterlesen

Aktuelles aus Fürstenwalde


Peter-Martin Mattigk

SCHWAPP – WIE WEITER?

Visionen eines Bürgermeisters sind das eine – die Folgen für die Stadt das andere. Wir halten es für sehr wahrscheinlich, dass das Projekt der Firma Surf-Era, auf dem Gelände des heutigen Schwapp und Teilen des Lacufa-Geländes ein Wasser-Disneyland mit riesigem überdachten Surfpool zu errichten, ein kommerzieller Erfolg wird. Es deutet sich aber... Weiterlesen


Stephan Wende

Virtuellen Sprechstunde „Raus aus der Krise!“

DIE LINKE. Fürstenwalde lädt zur nächsten virtuellen Sprechstunde "Raus aus der Krise!" Händler:innen und Gewerbetreibende aus Fürstenwalde und Umgebung ein. Als Gast steht Sebastian Walter, Fürstenwalder Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Landtag, Rede und Antwort. Weiterlesen


Alljährliche Nelkenverteilung zum Frauentag:

Heute haben wir als Ortsverband mit unserem Bundestagskandidaten, Stefan Kunath, zum Frauenkampftag über 300 Nelken verteilt. Als Ortsverband ist es uns wichtig, in der aktuellen Zeit, ein Zeichen der Hoffnung zu setzen und Optimismus auszustrahlen. Viele Bürgerinnen* haben sich über die einfache Geste gefreut. Für uns ist klar, dass es mit... Weiterlesen

Aktuelles aus Schöneiche


Schöneiche prüft Carsharing-Angebot

In unserer Gemeinde könnte es bald ein Carsharing-Angebot geben. Im Mai beauftragte die Gemeindevertretung den Bürgermeister, die Voraussetzungen dafür zu prüfen. Einen entsprechenden Antrag dazu hatten die Fraktionen DIE LINKE und SPD gemeinsam eingebracht. Die Idee ist einfach: Die Gemeinde schafft in diesem Jahr über ein Leasingmodell zwei... Weiterlesen


Straßennamen: 3 Frauen und 49 Männer

Nur 3 von 178 Straßen in Schöneiche tragen den Namen von Frauen. Das teilte der Bürgermeister dieser Tage auf eine Anfrage der Linksfraktion in der Gemeindevertretung mit. Dabei handelt sich um die Sozialistinnen Rosa Luxemburg und Clara Zetkin sowie die Künstlerin Käthe Kollwitz, an die auf diese Weise im öffentlichen Raum erinnert wird.... Weiterlesen


Sicher umsteigen: Umbau der Wendeschleife am S-Bahnhof Friedrichshagen bis 2023?

Wer in Friedrichshagen von der Straßenbahn in die S-Bahn umsteigen will, lebt gefährlich. Denn dazu muss zu Fuß die oft stark befahrene Dahlwitzer Landstraße überquert werden. Den ganzen Tag über kommt es dabei zu brenzligen Situationen. Dass dort noch kein schwerer Unfall passiert ist, gleicht einem Wunder. Besonders morgens und am Nachmittag,... Weiterlesen

Aktuelles aus dem Schlaubetal


AV Schl/aschw

Mitmachen! Beteiligen! Mitgestalten! – Bürgerbudget der Stadt Müllrose beschlossen

In der Stadtverordnetenversammlung am 1. Dezember vergangenen Jahres wurde nach langen und kontroversen Diskussionen die Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Müllrose beschlossen. Die Fraktion SPD/DIE LINKE hatte zur SVV am 28. April 2020 einen Antrag zur Einführung eines Bürgerbudgets im Haushalt der Stadt Müllrose in Höhe von 10.000 EUR ab dem... Weiterlesen


AV Schl/aschw

Digitale Möglichkeit zur Bürgerbeteiligung in Corona-Zeiten

Die am 3. November 2020 geplante erste Bürgerwerkstatt zur Entwicklung eines Stadtleitbildes für Müllrose musste wegen des erneuten Corona-Lockdowns abgesagt werden und soll zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden. Weiterlesen

Aktuelles aus Steinhöfel


Steinhöfel „von Links gesehen …“ Aus der Sitzung der Gemeindevertretung (GV) am 24. März 2021

Diese Sitzung hat alles bisher Dagewesene weit übertroffen: Schon vor der Tür wurden mehrere interessierte EinwohnerInnen abgewiesen, weil im Versammlungsraum in Steinhöfel kein Platz mehr war. Die Sitzung wurde - nach mehrmaligen eindringlichen Bitten unserer Fraktion DIE LINKE.Steinhöfel wegen steigender Corona-Infektionszahlen - von Gölsdorf... Weiterlesen


Steinhöfel „von Links gesehen …“ Aus der Sitzung der Gemeindevertretung (GV) am 25. November 2020, öffentlicher Teil

Unserem Bericht möchten wir voranstellen, dass es unverständlich ist, diese Sitzung als Präsenzveranstaltung in diesen Corona-Pandemie-Zeiten stattfinden zu lassen. Nachdem die Hauptausschusssitzung am 4.11.20 wegen steigender Infektionszahlen abgesagt wurde, hatte unsere Fraktion vorgeschlagen, alle Sitzungen online und als Livestream abzuhalten.... Weiterlesen

Aktuelles aus Woltersdorf


DIE LINKE zieht mit Sebastian Meskes in den Bürgermeisterwahlkampf

Die Mitglieder der Woltersdorfer LINKEN haben Sebastian Meskes einstimmig zu ihrem Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters der Gemeinde Woltersdorf nominiert. Die Unterlagen zur Kandidatur wurden am Mittwoch bei der Wahlleiterin im Rathaus eingereicht. Der 40jährige Vater zweier Kinder arbeitet zur Zeit als Büroleiter eines Abgeordnetenbüros im... Weiterlesen


80 Jahre Überfall auf die Sowjetunion - Wir gedenken

Der Vorsitzender der Woltersdorfer LINKEN ruft anlässlich des 80. Jahrestages des Überfalls deutscher Truppen auf die Sowjetunion zu einem Gedenken am sowjetischen Ehrenmal auf. Zeit: 22. Juni 2021 Uhrzeit 9:30 Thälmannplatz Woltersdorf Weiterlesen


Aufruf zum Gedenken am 8. Mai - Tag der Befreiung

Am 8. Mai jährt sich das Ende des zweiten Weltkrieges in Europa zum 76. Mal. Mit der Kapitulation der deutschen Streitkräfte endete ein sechs Jahre dauerndes Morden, das ungefähr 50 Millionen Menschen das Leben kostete. Am Tag der Befreiung wollen wir dieser Toten gedenken und rufen alle Woltersdorfer Bürgerinnen und Bürger dazu auf, um 10 Uhr am... Weiterlesen


Es kommt auf uns an

Wir wollen einen neuen linken Aufbruch für soziale Gerechtigkeit Weiterlesen

DIE LINKE App im Test

Dieser Wahlkampf wird anders, denn wir haben nun eine eigene App, die uns unterstützt. Wie sie funktioniert und was sie kann, erfahrt ihr in diesem Artikel. Weiterlesen

Aktiver Wahlkampf trotz Corona

Auch in der Pandemie werden wir auf der Straße Wahlkampf machen und Gespräche mit den Menschen führen. Wir müssen dabei nur ein paar Dinge beachten Weiterlesen

Thomas Nord

Mitglied des Deutschen Bundestages

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