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Widerspruch 1. Ausgabe 2021 | Februar/März | 01. März 2021

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Informationsblatt der Partei Die LINKE. Oder-Spree

1. Ausgabe 2021 | Februar/März | 01. März 2021

 

8. März: Internationaler Frauentag, Frauen*kampftag, Weltfrauentag

Gemeinwohl vor Big Pharma – dann klappt es mit der Impfkampagne, Seite 3
Aus dem Bundestag. Euro-Krise 2021 Römisches Regierungs-Roulette Seite 4
Die Andersdenkende: Rosa Luxemburg, Seite 5
Wahlkampfvorbeeitungen unter Coronabedingungen, Seite 5
Die Solidarität mit Kuba ist unteilbar, Seite 6
Verwirrspiel um Tesla-Finanzierung beenden, Seite 8
Solidarisch handeln! Seite, 9
DIE LINKE unterstützt den Aufruf der Sozialverbände zu Soforthilfen Seite, 10
Eisenhüttenstadt: Stadtbibliothek Eisenhüttenstadt –  Die Zweite, Seite 10
DIE LINKE im westlichen Oder-Spree fordert Impfzentrum und Shuttleservice, Seite 11
Steinhöfel – ein Wohlfühlort für die AfD und ihren rechtsradikalen ‚Flügel‘? Seite 11
Schöneiche: Mehrheit gegen Taxigutscheine für impfberechtigte Senior:innen, Seite 12
Nächster Schritt zur beitragsfreien Instandsetzung von Sandstraßen, Seite 12
Schöneiche bekommt keinen Kultursozialfonds, Seite 12
U.a.

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Aktuelles aus dem Kreisverband


Verteilung von Masken an soziale Einrichtungen

Sebastian Walter, Landtagsabgeordneter der LINKEN in Oder-Spree und Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Brandenburger Landtag, war heute zu Besuch bei sozialen Einrichtungen in Oder-Spree und überbrachte diesen gemeinsam mit dem Direktkandidaten Stefan Kunath einen FFP2-Maskenspende. Weiterlesen

Aktuelles aus dem Kreistag


Linke Politik im Kreistag Oder-Spree 1Extra-1/2021/2021-Extra 29. März 2021

Über Irrwege aus der Krise. Die „Republik Europa": Neue Variationen auf ein altes Thema Weiterlesen


Dr. Artur Pech

Pressemitteilung - Fraktion DIE LINKE.Piraten im Kreistag Oder-Spree

Nahverkehrsplan zur erneuten Behandlung in die Ausschüsse verwiesen Weiterlesen


Dr. Artur Pech Fraktionsvorsitzender

Pressemitteilung Verkehrspolitischer Blindflug

Der Ausschuss des Kreistages Oder-Spree für Ländliche Entwicklung und Kreisentwicklung als zuständiger Fachausschuss hat am 04. 03. 2021 dem Entwurf des Nahverkehrsplans zugestimmt, ohne die vorliegenden Einwendung dagegen zu behandeln. Weiterlesen

Aktuelles aus Eisenhüttenstadt


Jörg Mernitz

Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 24.02.2021

Diesmal fand die Stadtverordnetenversammlung mit recht kurzer Tagesordnung in der Turnhalle am Diesterweg Ring statt. Der Haupttagesordnungspunkt war der Haushalt für das Jahr 2021. Er schließt nach 8 Jahren vor allem, aber nicht nur durch Corona bedingt, erstmals wieder mit einem Minus ab. Es sind fast 5 Millionen Euro. Die Zahlen für die... Weiterlesen

Aktuelles aus Erkner


Erkner ungefiltert 1/2021 erschienen

Aus dem Inhalt: • Solide, doch unsicher …, Gedanken zum Haushalt 2021 der Stadt • Entlastung der Eltern bei Kita-Beiträgen in Sicht • Die Stadtverornetenversammlung im Livestream • Schluss mit Kappungs- und Mietpreisbremse • Kein Amtsblatt der Stadt mehr in Kümmels Anzeiger • Tesla … und die Verkehrsplanung • Nu fang’n wa aba gleich an … Impfen Weiterlesen


8. März, Internationaler Frauentag, seit 100 Jahren

Den 8. März 2021 – Internationaler Frauentag – hat der Vorstand der LINKEN Erkner, Gosen-Neu Zittau zum Anlass genommen, den weiblichen Angestellten der Alters- und Pflegeheime in Erkner unseren Dank für ihren Einsatz in den schwierigen Zeiten auszusprechen und einen großen Strauß Blumen vorbei zu bringen. Weiterlesen


Mietpreisbremse muss verlängert und erweitert werden

Die noch von der rot-roten Landesregierung in der vergangenen Wahlperiode umgesetzte Mietpreisbremse soll in Brandenburg künftig nur noch in wenigen Städten und Gemeinden gelten. In 15 Kommunen sollen die beiden Landesverordnungen, mit denen eine Regelung im Bundesmietrecht aktiviert wird, ab diesem Jahr nicht mehr gelten. Auch Erkner gehört dazu! Weiterlesen

Aktuelles aus Fürstenwalde


Stephan Wende

Virtuellen Sprechstunde „Raus aus der Krise!“

DIE LINKE. Fürstenwalde lädt zur nächsten virtuellen Sprechstunde "Raus aus der Krise!" Händler:innen und Gewerbetreibende aus Fürstenwalde und Umgebung ein. Als Gast steht Sebastian Walter, Fürstenwalder Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Landtag, Rede und Antwort. Weiterlesen


Alljährliche Nelkenverteilung zum Frauentag:

Heute haben wir als Ortsverband mit unserem Bundestagskandidaten, Stefan Kunath, zum Frauenkampftag über 300 Nelken verteilt. Als Ortsverband ist es uns wichtig, in der aktuellen Zeit, ein Zeichen der Hoffnung zu setzen und Optimismus auszustrahlen. Viele Bürgerinnen* haben sich über die einfache Geste gefreut. Für uns ist klar, dass es mit... Weiterlesen


Aktion zum 150. Geburtstag von Rosa Luxemburg:

Heute vor 150 Jahren wurde Rosa Luxemburg geboren. Sie gilt als Symbolfigur der Gerechtigkeit, Gleichheit & Freiheit. Ihr Kampf für einen demokratischen Sozialismus bezahlte sie mit dem Tod. Aus diesem Grunde haben wir uns als Ortsverband überlegt, die Rosa-Luxemburg Straße bei uns in Fürstenwalde an ihren Geburtstag etwas zu verschönern und somit... Weiterlesen

Aktuelles aus Schöneiche


Erfolg: In Schöneiche gilt weiterhin die Mietpreisbremse

In unserer Gemeinde wird für weitere fünf Jahre die Mietpreisbremse gelten. Das bedeutet, dass die Miete in einem laufenden Mietvertrag um maximal 15 Prozent innerhalb von drei Jahren erhöht werden darf. Wird ein neuer Mietvertrag abgeschlossen, darf die Miete maximal 10 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen, die im aktuellen... Weiterlesen


Bald in Schöneiche: Kostenfreie Energieberatung für Mieterinnen und Mieter

Für Mieterinnen und Mieter in Schöneiche wird es bald eine kostenlose Energie(spar)beratung geben. Das beschloss die Gemeindevertretung gestern auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE. Mit dem Angebot will die Gemeinde den Verbrauch von Strom, Wärme und Wasser senken und einen Beitrag zum Erreichen der Klimaziele leisten. Denn oft lässt sich schon... Weiterlesen


Vorrang für Holz und erneuerbare Energie bei Bauprojekten der Gemeinde

Wie wir bauen hat große Bedeutung dafür, ob wir unsere Klimaziele erreichen oder nicht. Allein die Zementindustrie und Betonherstellung ist für mehr als 8 Prozent des weltweiten Treibhausgasausstoßes verantwortlich. Dabei gibt es längst ökologisch und sozial nachhaltige Alternativen. Schöneiche hat damit bereits Erfahrung: Das neue Rathaus und eine... Weiterlesen

Aktuelles aus dem Schlaubetal


AV Schl/aschw

Mitmachen! Beteiligen! Mitgestalten! – Bürgerbudget der Stadt Müllrose beschlossen

In der Stadtverordnetenversammlung am 1. Dezember vergangenen Jahres wurde nach langen und kontroversen Diskussionen die Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Müllrose beschlossen. Die Fraktion SPD/DIE LINKE hatte zur SVV am 28. April 2020 einen Antrag zur Einführung eines Bürgerbudgets im Haushalt der Stadt Müllrose in Höhe von 10.000 EUR ab dem... Weiterlesen


AV Schl/aschw

Digitale Möglichkeit zur Bürgerbeteiligung in Corona-Zeiten

Die am 3. November 2020 geplante erste Bürgerwerkstatt zur Entwicklung eines Stadtleitbildes für Müllrose musste wegen des erneuten Corona-Lockdowns abgesagt werden und soll zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden. Weiterlesen

Aktuelles aus Steinhöfel


Steinhöfel „von Links gesehen …“ Aus der Sitzung der Gemeindevertretung (GV) am 24. März 2021

Diese Sitzung hat alles bisher Dagewesene weit übertroffen: Schon vor der Tür wurden mehrere interessierte EinwohnerInnen abgewiesen, weil im Versammlungsraum in Steinhöfel kein Platz mehr war. Die Sitzung wurde - nach mehrmaligen eindringlichen Bitten unserer Fraktion DIE LINKE.Steinhöfel wegen steigender Corona-Infektionszahlen - von Gölsdorf... Weiterlesen


Steinhöfel „von Links gesehen …“ Aus der Sitzung der Gemeindevertretung (GV) am 25. November 2020, öffentlicher Teil

Unserem Bericht möchten wir voranstellen, dass es unverständlich ist, diese Sitzung als Präsenzveranstaltung in diesen Corona-Pandemie-Zeiten stattfinden zu lassen. Nachdem die Hauptausschusssitzung am 4.11.20 wegen steigender Infektionszahlen abgesagt wurde, hatte unsere Fraktion vorgeschlagen, alle Sitzungen online und als Livestream abzuhalten.... Weiterlesen

Aktuelles aus Woltersdorf


150 Jahre Rosa Luxemburg und Internationaler Frauentag

150 Jahre Rosa-Luxemburg Am 5. März jährt sich zum 150. Mal der Geburtstag von Rosa Luxemburg. Sie war ein Symbol der Abeiterbewegung und eine der wichtigsten Frauen des vergangenen Jahrhunderts. Geboren in Ost-Polen, schon als 16-jährige politisch aktiv und dann als politischer Flüchtling in der Schweiz, zieht sie später nach Berlin, wird aktiv in... Weiterlesen


Wie zum Impfzentrum kommen? DIE LINKE bietet Mitfahrgelegenheiten an und fordert Shuttleservice

Die Impfzentren in Schönefeld und Frankfort(Oder) sind gerade für ältere Menschen nicht einfach zu erreichen. DIE LINKE fordert dehalb ein Impfzentrum für das westliche Oder-Spree in Erkner und die Einrichtung eines gemeindlichen Fahrdientes für ältere Mitbürger in die Impfzentren, damit jeder sein mpfangebot auch tatsächlich wahrnehmen kann.  Bis... Weiterlesen


DIE LINKE im westlichen Oder-Spree fordert Impfzentrum und Shuttleservice

Die Ortsverbände der LINKEN in Erkner, Schöneiche und Woltersdorf fordern zusammen mit dem linken Direktkandidaten für den Bundestag, Stefan Kunath, ein Impfzentrum für das westliche Oder-Spree, vorzugsweise in Erkner. "Der Landkreis Oder-Spree wurde bei den Planungen für den Aufbau von Impfzentren bisher nicht berücksichtigt. Die Impfzentren in... Weiterlesen


Beschäftigung als soziale Kontrolle

Erwerbslose müssen jede angebotene Tätigkeit annehmen, sonst drohen Sanktionen. Dabei stört es die Jobcenter nicht, wenn es sich hier um völlig sinnlose Beschäftigung handelt. Der Wahnsinn hat System, wie Inge Hannemann in ihrer neuen Kolumne erklärt. Weiterlesen

DIE LINKE App im ersten Test

Schon im Bundestagswahlkampf soll sie zum Einsatz kommen: die neue App der LINKEN. Was sie kann und ob sie den ersten Praxistest bestanden hat, erfahrt ihr in diesem Artikel. Weiterlesen

Peitsche statt Hilfe - die Sozialpolitik der AfD

Es soll Leute geben, die glauben immer noch, die AfD kümmere sich um die Sorgen der "kleinen Leute", wenigstens um die der armen Deutschen. Doch auch das ist ein großer Irrtum – wie ihr Konzept zur Sozialpolitik und ihr Auftreten im Bundestag belegen. Weiterlesen

Thomas Nord

Mitglied des Deutschen Bundestages

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