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Widerspruch 12 2020

LINKE Nachrichten aus der Oder-Spree-Kreis

„Wir brauchen einen Lohngipfel“

LINKE Nachrichten aus der Oder-Spree-Kreis
„„Erkner: Mietsteigerungen bremsen, JETZT! S. 8
„„Schöneiche: Beitragsfreie Instandsetzung von Sandstraßen ist möglich Seite 8
„„Spenden an Słubicer Corona-Notklinik Seite 13
„„Steinhöfel: „von Links gesehen …“ Seite 16

DIE LINKE in Brandenburgaus dem Landtag
Nach Thüringen auswandern? Seite 6
Mietpreisbremse verlängern! Seite 7
„„Paritè-Gesetz: Parität, mehr als nur ein Gesetz Seite 12

Aktuelles aus dem Kreisverband


Linke Politik im Kreistag Oder-Spree 1/2021 17. Januar 2021

Linke Politik im Kreistag Oder-Spree – Informationen der Fraktion DIE LINKE. PIRATEN im Kreistag Oder-Spree; V.i.S.d.P.: Dr. Artur Pech, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.PIRATEN Weiterlesen


EINLADUNG zur Online-Beratung der Beschlussfassung über die Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Zeitraum 2021 - 2025

Die Fraktion „DIE LINKE.PIRATEN“ im Kreistag wird am 01. März 2021 ab 19:00 Uhr in einer Online-Beratung dazu ihre Position bestimmen. Interessierte Menschen aus dem Landkreis Oder-Spree sind zu dieser Beratung eingeladen. Weiterlesen

Aktuelles aus Eisenhüttenstadt


Ein Frohes Weihnachtsfest und einen Guten Rutsch

ins neue Jahr 2021, sowie vor allem Gesundheit wünscht Ihnen Die Linke Eisenhüttenstadt. Weiterlesen


Jörg Mernitz

Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 9.12.2020

Auch dieses Mal fand die Stadtverordnetenversammlung wegen der aktuellen Hygieneauflagen wieder in der Inselhalle statt. Es war eine der kürzesten Sitzungen, die es in Eisenhüttenstadt bisher gab und das lag an der kurzen und im Wesentlichen Tagesordnung mit unstrittigen Themen. Von der Verwaltung kamen die folgenden Vorlagen, die alle ohne große... Weiterlesen


Spendenaktion für das Krankenhaus Słubice

„Wenn ein befreundeter Nachbar in Not ist und du helfen kannst, dann tust du es.“ (Stefan Kunath, Direktkandidat der Partei DIE LINKE. im Wahlkreis 63 Frankfurt (Oder) – Oder–Spree) Die Klinik in Słubice ist seit Oktober eine Corona-Spezialklinik, es fehlt jedoch an grundlegenden Ausrüstungsgegenständen und Materialien. Nach einem Hilferuf der... Weiterlesen

Aktuelles aus Erkner


Mietpreisbremse muss verlängert und erweitert werden

Die noch von der rot-roten Landesregierung in der vergangenen Wahlperiode umgesetzte Mietpreisbremse soll in Brandenburg künftig nur noch in wenigen Städten und Gemeinden gelten. In 15 Kommunen sollen die beiden Landesverordnungen, mit denen eine Regelung im Bundesmietrecht aktiviert wird, ab diesem Jahr nicht mehr gelten. Auch Erkner gehört dazu! Weiterlesen


Verwirrspiel um Tesla-Finanzierung beenden

Zur Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Finanzierungsfragen bei der Tesla-Ansiedlung erklären der umweltpolitische Sprecher Thomas Domres und der Sprecher für Infrastruktur Christian Görke Weiterlesen


27. Januar 2021 – Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Linke Positionen zu vertreten und linke Politik zu betreiben heißt auch, der Opfer des Nationalsozialismus zu gedenken. Sie dürfen nicht vergessen werden. Sie sind Auftrag für uns: Nie wieder Faschismus. Weiterlesen

Aktuelles aus Fürstenwalde


Peter-Martin Mattigk

Live-Stream: Digitaler Neujahrsempfang der Fraktion und des Vorstand des Stadtverbandes

30.01.2021 | Ab 17:00 Uhr | Mit Anja Mayer (Landesvorsitzende), Sebastian Walter (Vorsitzender der Landtagsfraktion), Stephan Kunath (Direktkandidat zur Bundestagswahl 2021) und Akteuren aus Partei und Fraktion in Fürstenwalde Auch zu sehen unter: www.facebook.com/dielinke.fuerstenwalde Livestream-Link zum YouTube-Channel folgt! Weiterlesen


Peter-Martin Mattigk

Dankeschön zum Jahreswechsel:

So, das wars jetzt auch von unserer Seite aus. Die letzte Aktion in 2020! Wir wollten uns, wie bereits zuvor an Weihnachten, bei den systemrelevanten Berufen in Fürstenwalde zu Silvester bedanken! Wir haben deshalb jeweils drei Pakete, mit Kaffee und Süßigkeiten als Stärkung an die Hauptamtliche Feuerwehr, an die Polizeidirektion Fürstenwalde und... Weiterlesen

Aktuelles aus Schöneiche


Corona-Info Nr. 13: Linksfraktion fordert Taxigutscheine für Impfberechtigte

Die massenweise Impfung der Bevölkerung gegen das Corona-Virus läuft seit einigen Wochen an, auch in Brandenburg. Neben den aktuellen Schwierigkeiten mit der Impfstofflieferung gibt es jedoch noch ein anderes Problem: Für viele der derzeit Impfberechtigten ist es überaus kompliziert, zum Impftermin anzureisen. Denn in Brandenburg gibt es bislang... Weiterlesen


Corona-Info Nr. 12: Landesregierung übernimmt Kitagebühren

Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie wurden die Eltern bereits im Dezember von der Landesregierung aufgerufen, ihre Kinder nicht in den Kitas und Horten betreuen zu lassen. Wie Elternvertreter*innen und die Linksfraktion im Landtag kritisierten, gab es bisher jedoch keine Regelung, wie mit den Kitagebühren umzugehen ist. In der Folge sollten die... Weiterlesen

Aktuelles aus dem Schlaubetal


AV Schl/aschw

Mitmachen! Beteiligen! Mitgestalten! – Bürgerbudget der Stadt Müllrose beschlossen

In der Stadtverordnetenversammlung am 1. Dezember vergangenen Jahres wurde nach langen und kontroversen Diskussionen die Satzung zum Bürgerbudget der Stadt Müllrose beschlossen. Die Fraktion SPD/DIE LINKE hatte zur SVV am 28. April 2020 einen Antrag zur Einführung eines Bürgerbudgets im Haushalt der Stadt Müllrose in Höhe von 10.000 EUR ab dem... Weiterlesen


AV Schl/aschw

Digitale Möglichkeit zur Bürgerbeteiligung in Corona-Zeiten

Die am 3. November 2020 geplante erste Bürgerwerkstatt zur Entwicklung eines Stadtleitbildes für Müllrose musste wegen des erneuten Corona-Lockdowns abgesagt werden und soll zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden. Weiterlesen

Aktuelles aus Steinhöfel


Steinhöfel „von Links gesehen …“ Aus der Sitzung der Gemeindevertretung (GV) am 25. November 2020, öffentlicher Teil

Unserem Bericht möchten wir voranstellen, dass es unverständlich ist, diese Sitzung als Präsenzveranstaltung in diesen Corona-Pandemie-Zeiten stattfinden zu lassen. Nachdem die Hauptausschusssitzung am 4.11.20 wegen steigender Infektionszahlen abgesagt wurde, hatte unsere Fraktion vorgeschlagen, alle Sitzungen online und als Livestream abzuhalten.... Weiterlesen

Aktuelles aus Woltersdorf


Wie zum Impfzentrum kommen? DIE LINKE bietet Mitfahrgelegenheiten an und fordert Shuttleservice

Die Impfzentren in Schönefeld und Frankfort(Oder) sind gerade für ältere Menschen nicht einfach zu erreichen. DIE LINKE fordert dehalb ein Impfzentrum für das westliche Oder-Spree in Erkner und die Einrichtung eines gemeindlichen Fahrdientes für ältere Mitbürger in die Impfzentren, damit jeder sein mpfangebot auch tatsächlich wahrnehmen kann.  Bis... Weiterlesen


DIE LINKE im westlichen Oder-Spree fordert Impfzentrum und Shuttleservice

Die Ortsverbände der LINKEN in Erkner, Schöneiche und Woltersdorf fordern zusammen mit dem linken Direktkandidaten für den Bundestag, Stefan Kunath, ein Impfzentrum für das westliche Oder-Spree, vorzugsweise in Erkner. "Der Landkreis Oder-Spree wurde bei den Planungen für den Aufbau von Impfzentren bisher nicht berücksichtigt. Die Impfzentren in... Weiterlesen


Hässlicher Schandfleck im Ort beseitigt

An den Altglascontainern Puschkinallee Ecke An den Fuchsbergen wurde seit einiger Zeit illegal Abfall entsorgt. Und wie es so ist, wenn einmal Unrat herumliegt, fühlt sich manch Einer dadurch motiviert, seinen Müll ebenfalls dazu zu kippen. Die Müllansammlung hatte ein Ausmaß angenommen, dass die Altglascontainer teilweise nicht mehr zugänglich... Weiterlesen


"Das ist keine digitale Demokratieshow!"

Am 26. und 27. Februar wird DIE LINKE ihren ersten Online-Parteitag abhalten. Marcus Boës ist als Koordinator für den digitalen Parteitag zuständig. Im Gespräch mit "Links bewegt" erklärt der gebürtige Thüringer, wie der Parteitag ablaufen soll. Eines ist ihm besonders wichtig: Anders als die CDU wird DIE LINKE einen echten Parteitag durchführen - mit allem was dazu gehört. Leidenschaftliche Debatten und kontroverse Anträge inklusive. Weiterlesen

Träume von gestern

Die Grünen wollen angeblich den Bau von Eigenheimen verbieten. Und DIE LINKE? Der Stadtplaner und LINKE-Politiker Hans-Günther Bell meint, wir müssen uns von manchen Träumen von gestern verabschieden, um für das Morgen gerüstet zu sein. Deshalb sollte die Partei für sicheres Wohnen in zeitgemäßen Formen werben. Weiterlesen

Rechter Terror in Hanau: Gedenken heißt kämpfen!

Vor einem Jahr tötete Tobias Rathjen neun Menschen aus rassistischen und wahnhaften Motiven. Viele Fragen rund um die Morde blieben bis heute unbeantwortet. Was aber klar ist: Wir werden dem Faschismus die Stirn bieten! Auch in Gedenken an die Opfer von Hanau. Weiterlesen

Thomas Nord

Mitglied des Deutschen Bundestages

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