9. SVV, 9. Februar 2016 – Anträge und Fragen
Was wäre wenn …
Adrea Pohl hat in der Stadtverordnetenversammlung Erkner am 9. Februar nicht an der Abstimmung zum Haushaltsplan 2016 teilgenommen. Der Entwurf des Haushaltsplanes wirf ihr Fragen über Fragen auf und es gab und gibt nur unzureichende oder keine Antworten. Sie wollte sich nicht am Gesetzbeugen beteiligen. Weiterlesen
Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE zur Haushaltssatzung 2016
Die Fraktion DIE LINKE wird der vorliegenden Haushaltssatzung 2016 und dem Haushaltsplan 2016 nicht zustimmen können. Die formalen, materiellen und systematischen Mängel des vorliegenden Haushaltsplans sind – wie im Vorjahr – in der Summe zu groß, um eine Zustimmung durch uns zu ermöglichen. Weiterlesen
Beschlussvorlage: Bekräftigung der Erkneraner Erklärung der 23. SVV der 4. Legislaturperiode am 12.12.2007
Die Stadtverordneten bekräftigen aus den aktuellen Anforderungen durch die Flüchlingskrise die Erkneraner Erklärung der 23. SVV der 4. Legislaturperiode vom 12.12.2007 in der aktualisierten Fassung. Weiterlesen
Änderungssantrag zum Entwurf der Haushaltssatzung 2016 von Dr. Lothar Kober: Zuschuss für die Aufstellung der Sonnenuhr auf dem Kinderbauernhof
Dr. Lothar Kober schlägt in Drucksachen-Nr. 6-127/16 vor, dass für die Aufstellung der Sonnenuhr auf dem Kinderbauernhof ein Zuschuss von 1.000 Euro aus dem Produkt 35100, Konto 531800 gewährt wird. Dazu soll der geplante Mittelansatz dieses Kontos (38.500 Euro) um 1.000 Euro aus Haushaltsausgaberesten 2015 verstärkt werden. Weiterlesen
Fragen des Stadtverordneten Michael Voges an den Bürgermeister zum Verkauf eines Grundstückes
Der Stadtverordnete Michael Voges fragt den Bürgermeister nach den Stand des im Jahr 2014 geplanten Verkaufs eines Grundstückes im Stadtzentzentrum Erkners. Weiterlesen
Fragen des Stadtverordneten Frank Dahmen an den Bürgermeister zur Festsetzung eines Gebührentarifs für die Erhebung der Friedhofsgebühren
In der Stadtverordnetenversammlung soll am 9. Februar über die Festsetzung eines neuen Gebührentarifs für die Erhebung der Friedhofsgebühren sowie über die Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren abgestimmt werden. Es stehen drei Vorschläge zur Auswahl. Weiterlesen
Fragen des Stadtverordneten Dr. Lothar Kober an den Bürgermeister zu Ergebnisse der Zusammenarbeit mit Schöneiche und Woltersdorf gem. INSEK
Dr. Lothar Kober stellt an den Bürgermeister Fragen zu Ergebnissen der Zusammenarbeit mit Schöneiche und Woltersdorf gemäß der Maßnahme 7.1 des im Januar 2015 beschlossenen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK). Weiterlesen
Fragen des Stadtverordneten Dr. Lothar Kober an den Bürgermeister zu Finanzierungsbedingungen des gesperrten Steges am Strandbad Dämeritzsee
Dr. Lothar Kober stellt an den Bürgermeister Fragen zu den Baukosten des gesperrten Steges am Strandbad Dämeritzsee und den mit der Förderung auferlegte Verpflichtungen. Weiterlesen
Friedhofsgebührensatzung: Beschlussvorlage der Stadtverwaltung
Zur neu zu beschließenden Friedhofsgebührensatzung gibt es für die Entscheidung in den Ausschüssen und in der Stadtverordnetenversammlung drei unterschiedliche Vorschläge – einen ursprünglichen der Stadtverwaltung (des Bürgermeisters), einen gemeinsamen der Fraktionen der SPD und CDU sowie einen der Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen