8. SVV, 8. Dezember 2015 – Anträge und Fragen
Bericht von der 8. SVV: Stadtverordnete in Erkner bleiben sich treu – Streit bestimmt weiter das Klima
Wenn Sie denken, vorweihnachtliche Stimmung kann nicht schlecht sein, dann haben Sie die letzte Sitzung der Erkneraner Stadtverordnetenversammlung im Jahr 2015 verpasst. Gegenseitige Vorwürfe, dass Unwahrheiten, Unterstellungen und Angstmache verbreitet würden, gipfelten in lautstarken mit Beleidigung gespickten Auseinandersetzungen zwischen... Weiterlesen
Eindrücke von der 8. SVV: Der Bürgermeister und der Hausmeister sind dafür …
Die Stadtverordnete der LINKEN Andrea Pohl möchte Ihnen zum Jahresende einige Eindrücke und Erfahrungen der letzten Wochen in den Ausschüssen und der Stadtverordnetenversammlung vermitteln. Was Sie daraus entnehmen, kann Teile der Leserschaft verunsichern … oder gefährden. Weiterlesen
Beschlussvorlage: Ergänzung der Einwohnerbeteiligungssatzung (EbetS) – Die Fragen der BürgerInnen sowie die Antworten der Befragten werden schriftlich ins Protokoll aufgenommen.
Es ist den Stadtverordneten und aktiven BürgerInnen nicht zumutbar, die Antworten des Bürgermeisters, Verwaltung o.a. originalgetreu mitzuschreiben. Auch können Missverständnisse in der weiteren Kommunikation in der Öffentlichkeit so ausgeräumt werden und wir können gemeinsam dafür Sorge tragen, unsere BürgerInnen ernst zu nehmen. Weiterlesen
Beschlussvorlage: Veränderte Verkehrsleitplanung Erkner Nord und Schaffung von zusätzlichen Parkflächen am Bahnhof (ÖPNV)
Die gegenwärtige Situation in diesem Bereich ist gekennzeichnet durch eine unübersichtliche, Unfallgefahren hervorrufende Verkehrsführung, Umwege für Radfahrer und Kraftfahrer sowie durch Überbelegung der PKW-Parkparkplätze (am Bahnhof) mit der Folge, dass Seitenstraßen tagtäglich zugeparkt sind. Weiterlesen
Beschlussvorlage: Öffnung des gesperrten Steges an der Badestelle am Dämeritzsee für die Allgemeinheit (geänderte Fassung)
Das Wohl der in Erkner Lebenden sowie der Erkner Besuchenden liegt der Stadtverwaltung sehr am Herzen. Wuchern mit dem, was man bereits besitzt, hier einem völlig intaktem Steg, der als DämeritzSeeBrücke auf der Grundlage eines ganzheitlichen Gestaltungskonzeptes später sogar vorteilhaft vermarktet werden könnte, ist dabei angesagt. Weiterlesen
Beschlussvorlage: Ergänzung der Geschäftsordnung (GeschO) vom 22.12.2014 – Möglichkeit zu Nachfragen zum Bürgermeisterbericht
Alle Stadtverordneten haben somit die Möglichkeit bei Unklarheiten im Bürgermeisterbericht ihre Nachfragen zu stellen. So können im Vorfeld Missverständnisse sofort vom Bürgermeister ausgeräumt werden und wir können gemeinsam unsere Arbeit den BürgerInnen verständlicher machen. Weiterlesen
Beschlussantrag: Wiederaufbau der vom Kirchvorplatz entfernten Sonnenuhr in der Innenstadt von Erkner (Neufassung vom 24. November 2015)
Die Sonnenuhr wurde Ende 2013 am Kirchvorplatz abgebaut und zwischengelagert. Stadt und Wohnungsgesellschaft (WGE) wollten umgehend einen neuen Standort für den Wiederaufbau finden. Die Standortfindung blieb erfolglos. Im Spätherbst 2014 gelangte die Sonnenuhr auf den Kinderbauernhof. Die Teile liegen seither dort ungesichert neben der Scheune. Weiterlesen
Antrag: Wiederaufbau der vom Marktplatz entfernten und zwischengelagerten Sonnenuhr im Wohngebiet Neu Buchhorst am Hohenbinder Weg
Beschlussvorlage für Sitzung des Sozialausschusses am 16.11.2015, die Sitzung des Finanzausschusses am 18.11.2015 und die 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Erkner am 8.12.2015. Weiterlesen
Antrag: Änderung der Funktion des derzeit gesperrten Badesteges im Naturbad am Dämeritzsee in einen öffentlich zugänglichen Bootssteg
Beschlussvorlage für die Sitzung des Sozialausschusses am 16.11.2015, die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 17.11.2015 und die 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Erkner am 8.12.2015 Weiterlesen