6. SVV, 30. Juni 2015 – Anträge und Fragen
6. SVV – ein Bericht: Trägervielfalt oder Gebührenfalle …
… oder einfach nur Angst vor zuviel Arbeit? Ich melde mich mal wieder mit einigen Eindrücken aus der Stadtverordnetenversammlung. Es gab eine Reihe von Themen, welche uns auch die nächsten Monate und Jahre beschäftigen werden. Kitasatzung, Baugeschehen, Bretterscher Graben, Flüchtlinge und unsere allseits beliebten Fragen … Weiterlesen
Stadtverordnetenversammlung: Anfragen des Stadtverordneten Michael-E. Voges an den Bürgermeister zu den aktuellen Erweiterungs- und Umbauarbeiten der Kita "Koboldland"
Der Stadtverordnete Michael-E. Voges fragt den Bürgermeister Jochen Kirsch zu Widersprüchen bei der Finanzierung der aktuellen Erweiterungs- und Umbauarbeiten der Kita "Koboldland" zwischen dem im Stadthaushalt 2015 eingestellten Betrag in Höhe von 1,25 Mio. Euro und den Verträgen mit dem Träger DRK (Verpflichtung zu Bauherreneigenschaften). Weiterlesen
Stadtverordnetenversammlung: Anfragen des Stadtverordneten Mario Hausmann an den Bürgermeister Fragen zu unterschiedlichen städtischen Themen
Der Abgeordnete Mario Hausmann stellt Fragen zu den Themenfeldern Flüchlinge, B-Plan Nr. 20 "Stadttor Nord / Löcknitzidyll", Lärmaktionsplan (2.Stufe), Soziales, Toilette am Bahnhof, Baufeld am Flakensee, Retentionsflächen und Volksbegehren. Weiterlesen
Stadtverordnetenversammlung: Anfragen des Stadtverordneten Frank Dahmen an den Bürgermeister Fragen zum Haushaltsbegleitschreiben der Kommunalaufsicht
Frank Dahmen stellt Fragen zum Inhalt des Genehmigungsschreiben des Landkreises zur Haushaltssatzung 2015, insbesondere zu erteilten Auflagen. Weiterlesen
Stadtverordnetenversammlung: Beschlussantrag zur Überarbeitung der KITA-Satzung und der Satzung über die Höhe der Kostenbeteiligung der Eltern an der Kita- und Schulspeisung
Alle Kitas wurden durch Beschluss der SVV in freie Trägerschaft gegeben. Die derzeitigen Satzungen wurden im Jahr 2001 erarbeitet und gelten für kommunale Kitas, die wir nicht haben. Das Thema KITA-Satzung und Satzung über die Höhe der Kostenbeteiligung der Eltern an der Kita- und Schulspeisung ist wichtig für das soziale Klima in der Stadt. Weiterlesen
Stadtverordnetenversammlung: Beschlussantrag zum Thema Aufnahme von Flüchtlingen in Erkner
Die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung Erkner begrüßen die Bemühungen des Bürgermeisters, schnelle und unbürokratische Lösungen zur Unterbringung der vom Landkreis avisierten Flüchtlinge in Erkner zu finden. Weiterlesen
Stadtverordnetenversammlung: Beschlussantrag zur Absenkung des Bordsteins zwischen Radweg und Fußweg in der Bahnhofstraße
Zur Verbesserung der Mobilität der Radfahrer und den Bürgern mit Behinderung wird vorgeschlagen, eine Absenkung des Bordsteines in der Bahnhofstraße (stadtauswärts) zwischen dem ausgewiesenen Radweg an der Auffahrt zum Pendlerparkplatz und den überdachten Fahrradständern vorzunehmen. Weiterlesen