5. SVV, 31. März 2015 – Anträge und Fragen
5. SVV – ein Bericht: Was lange währt wird endlich gut
Ein wichtiges Ergebnis für Erkner aus Sicht der LINKEN: Dr. Lothar Kober ist wieder in den Aufsichtsrat der Wohnungsgesellschaft Erkner mbH gewählt worden. Neun Monate hat diese Entscheidung gebraucht, keine Schwangerschaft, sondern ein neunmonatiger Kampf für die Einhaltung von Rechtsvorschriften im Stadtparlament. Weiterlesen
Stadtverordnetenversammlung: Anfragen des Stadtverordneten Dr. Lothar Kober an den Bürgermeister zur INSEK-Bestätigung als Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen der Städtebauförderung
Aufgrund der Bedeutung für die Stadtentwicklung und als Zuwendungsvoraussetzung für eine Förderung ist das Integrierte Stadtentwicklungskonzept - INSEK - dem Landesamt für Bauen und Verkehr zur Kenntnis zu geben. Bei Inanspruchnahme von Städtebauförderprogrammen obliegt dem Amt die Bestätigung des INSEK als Grundlage für der Städtebauförderung. Weiterlesen
Stadtverordnetenversammlung: Anfragen des Stadtverordneten Dr. Lothar Kober an den Bürgermeister zur Beseitigung der Rückstände in der Umstellung auf die Doppik
Das seit 2011 ohne Einschränkungen geltende neue Haushalts- und Rechnungswesen – die Doppik –, soll Nutzen in Bezug auf Generationengerechtigkeit, Transparenz, Effizienz und Wirtschaftlichkeit bringen. Bisher fehlen dafür in der Gerhart-Hauptmann-Stadt Erkner wichtige Voraussetzungen. Weiterlesen