4. SVV, 10. Februar 2015 – Anträge und Fragen
Kontinuität in der Stadtverordnetenversammlung – LINKE wissen alles besser
Auf die Stadtverordneten in Erkner ist Verlass. Als Besucher erlebt man regelmäßig lange und zum Teil nicht immer verständliche Diskussionen, Anträge und Anfragen von LINKS sowie Ablehnung und Kontra der SPD und CDU. So war es auch am 10. Februar, in der endlich der Haushalt für das laufende Jahr beschlossen werden sollte. Weiterlesen
Stadtverordnetenversammlung: Stellungnahme der Fraktion DIE LINKE zur Haushaltssatzung 2015
Die Fraktion DIE LINKE stimmt der vorliegenden Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan 2015 nicht zu, weil der Haushaltsentwurf 2015 unvollständig, nicht ausgereift und mit falscher Schwerpunktsetzung erstellt worden ist. Weiterlesen
Stadtverordnetenversammlung: Empfehlungen zum Vollzug der Haushaltssatzung und des Produkthaushalts der Stadt Erkner für das Haushaltsjahr 2015
Dr. Lothar Kober gab zur SVV Empfehlungen zum Vollzug der Haushaltssatzung und des Produkthaushalts bezüglich des Eigenbetriebes „Sportzentrum Erkner“, des ntscheidungsvorschlag über die Vereinsförderung und des Themas Hort „Koboldland“, Sanierung, Aufstockung und Erweiterungsbau des Gebäudes Lange Straße ab. Weiterlesen
Stadtverordnetenversammlung: Änderungsantrag zum Grundstücksvertrag über den Verkauf des Flurstücks 675 in der Flur 2 in Erkner
Im Kaufvertrag soll eine Rückauflassung den Investor verpflichten, innerhalb seines Projektes ein Parkhaus für Fahrräder zu errichten. Dieses könnte mit zwei Ebenen geschaffen werden, ohne die eigentliche Bebauungsfläche in Anspruch zu nehmen, und von der Bahnhofstraße ebenerdig genutzt werden. Weiterlesen
Stadtverordnetenversammlung: Anfragen der Stadtverordneten Rita-Sybille Heinrich
Fragen zur Betreuung der Kinder in Erkner mit Wohnsitz außerhalb Erkners und Erkneraner Kinder, die außerhalb Erkners betreut werden sowie zu den Transferleistungen im KiTa-Bereich, die mit sehr großen Unterschieden zwischen den einzelnen Trägern angesetzt sind. Weiterlesen
Stadtverordnetenversammlung: Fragen zum Beschluss der SVV Erkner vom 13. Januar 2015 über das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK), Stand 11. Dezember 2014
DIE LINKE fragt zu den zu erwarteten Ergebnissen der Maßnahmen des INSEK, die laut Beschluss in den Jahren 2014/2015 umgesetzt werden sollen, und zu den Gründen für den Abbruch vieler Maßnahmen Ende des Jahres 2015, deren Fortführung absolut sinnvoll ist. Weiterlesen
Stadtverodnetenversammlung: Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf – Mitgliedschaft im Ambulanten Hospizdienst Fürstenwalde e.V.
Die Stadt Erkner soll den Antrag stellen, als Institution Mitglied im Ambulanten Hospizdienst Fürstenwalde e.V. zu werden. Die Kämmerin soll beauftragtwerden, eine Finanzierungsquelle für den Jahresmitgliedsbeitrag von 72 Euro zu finden. Weiterlesen
Finanzausschuss: Haushaltssatzung 2015 schnell mal durch gewunken
Kurze Eindrücke des Stadtverordneten Frank Dahmen aus der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Haushaltsplanung, Wirtschaftsförderung, Tourismus am 21. Januar 2015. Weiterlesen
Sozialausschuss: Jahresauftakt des Sozialausschusses – Zwischen Haushalt und Hartz IV
Im ersten Sozialausschuss des neuen Jahres standen einige Brocken an. Erst gegen 22.30 Uhr war das Ende erreicht. Die Ausschussmitglieder mussten über den Haushalt für das laufende Jahr und die Zuschüsse für die Vereine in Erkner reden. Weiterlesen
Sozialausschuss: Empfehlung einer grundlegenden Überprüfung des bisher für den Hort-Erweiterungsbau angenommenen Bedarfs von zusätzlich 131 Hortplätzen bis 2019 auf tatsächliche Berechtigung
Dr. Lothar Kober brachte auf der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Soziales am 19. Januar 2015 eine Vorlage zur grundlegenden Überprüfung des für den Hort-Erweiterungsbau angenommenen Bedarfs von zusätzlich 131 Hortplätzen bis 2019 auf tatsächliche Berechtigung ein, da bisher von zusätzlichen 20 bis 30 Plätzen ausgegangen wurde. Weiterlesen