21. SVV, 26. Juni 2018 – Anträge und Anfragen
Anfragen des Stadtverordneten Dr. Lothar Kober zum Umgang der Stadt mit dem Wasserschutzgebiet Neu Zittauer und Hohenbinder Straße
Die Stadt verharrt bis in jüngste Vergangenheit auf dem Standpunkt, dass der derzeitig geplanten Wasserschutzzone um die Brunnenanlage Hohenbinder Weg herum ein – ich zitiere aus dem Protokoll – „ überdimensional prognostizierter Wasserbedarf“ zugrunde liegt, obwohl sich die Wasserqualität in der Brunnenanlage rapid verschlechtert und der Bedarf an... Weiterlesen
Anfragen des Stadtverordneten Dr. Lothar Kober: Fehlerhafte Informationen zu Erkner in der April-Sonderveröffentlichung der MOZ „Urlaub und Freizeit 2018“
Auf Seite 16/17 der Sonderveröffentlichung wird geworben: „nicht nur Hauptstädtern bieten Erkner, Schöneiche und Umgebung vielfältige Ausflugs- und Erholungsmöglichkeiten in seiner Wald- und wasserreichen Umgebung.“ Der Text geht in Ordnung. Die Fotos widersprechen den Realitäten. Weiterlesen
Antrag zur Änderung der Entschädigungssatzung - Satzung Aufwandsentschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit der sachkundigen Einwohner der Stadt Erkner
Stadtverordnete erhalten laut Entschädigungssatzung § 2 Absatz 1 eine Aufwandsentschädigung und Sitzungsgelder. Sachkundige Einwohner nur ein Sitzungsgeld für Sitzungen, an denen sie teilnehmen, von 13 Euro. Die aus dem Jahr 2005 stammende Satzung ist nicht mehr zeitgemäß und sollte angepasst werden, um mehr Gerechtigkeit zu ermöglichen. Weiterlesen