2. SVV, 30. September 2014 – Anträge und Fragen
SVV: Die Zweite … Wahl des LINKEN-Mitglieds im Aufsichtsrat der WGE erneut vertagt
Das Verfahren zur Wahl des von der Fraktion DIE LINKE vorgeschlagenen Kandidaten für den Aufsichtsrat der stadteigenen Wohnungsgesellschaft Erkner mbH, Dr. Lothar Kober, wurde erneut verschoben: Jetzt sollen die Weisungen eines Rundschreibens des Ministeriums des Innern durch die Kommunalaufsicht LOS geprüft werden … Weiterlesen
SVV: Sie sind peinlich, Herr Dr. Kober …
… sagte der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Erkner Lothar Eysser (SPD) zu vorgerückter Stunde in der 2. Stadtverordnetenversammlung (1. Teil) am 30. September 2014, als alle Nerven blank lagen und setzte damit einen weiteren rhetorischen Höhepunkt an diesem völlig aus den Fugen geratenen Sitzungsmarathon … Weiterlesen
Tischvorlage zur SVV: Verfahren zur Wahl der von der Stadtverordnetenversammlung vorgeschlagenen Mitglieder des Aufsichtsrats der Wohnungsgesellschaft Erkner mbR
Die Wahl der drei aus dem Kreis der gewählten Stadtverordneten zu bestimmenden Mitglieder des Aufsichtsrats der Wohnungsgesellschaft Erkner mbH konnte in der ersten Sitzung der Stadtverordneten in dieser Legislaturperiode nicht erfolgreich zu Ende geführt werden. Recherchen ergaben, dass ein falsches Wahlverfahren zur Anwendung kam. Weiterlesen
SVV-Beschlussvorlage: Schnellstmögliche Beseitigung der Schadstellen an den Wanderwegen am Flakensee und am Bretterschen Graben (Holzsteg durch das Sumpfgebiet)
Die Schäden lassen sich sofort problemlos mit den Mitteln beseitigen, die dem städtischen Bauhof zur Verfügung stehen. Die weitere Erläuterung des Antrags erfolgt an Hand von Bildaufnahmen mündlich. Weiterlesen
Hauptausschuss: Der Bürgermeister soll in der 2. SVV am 30.09.2014 einen ausführlichen umfassenden Bericht über die Tätigkeit der Verwaltung im Zeitraum von April bis September 2014 geben
Der Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung Erkner soll beschließen, dass der Bürgermeister in der 2. Stadtverordnetenversammlung am 30.09.2014 einen ausführlichen umfassenden Bericht über die Tätigkeit der Verwaltung im Zeitraum von April bis September 2014 gibt. Weiterlesen
Hauptausschuss/SVV: DIE LINKE beantragt die Änderung der Einwohnerbeteiligungssatzung der Stadt Erkner
Die Fraktion DIE LINKE beantragt die Herbeiführung eines Beschlusses zur Änderung der Einwohnerbeteiligungssatzung der Stadt Erkner für die 1. Sitzung des Hauptausschusses am 16. September 2014 und die 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Erkner am 30. September 2014. Weiterlesen
Hauptausschuss/SVV: DIE LINKE beantragt die Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Erkner
Die Fraktion DIE LINKE beantragt die Herbeiführung eines Beschlusses zur Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Erkner für die 1. Sitzung des Hauptausschusses am 16. September 2014 und die 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Erkner am 30. September 2014. Weiterlesen
Hauptausschuss/SVV: DIE LINKE beantragt Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erkner
Die Fraktion DIE LINKE beantragt die Herbeiführung eines Beschlusses zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erkner für die 1. Sitzung des Hauptausschusses am 16. September 2014 und die 2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Erkner am 30. September 2014 Weiterlesen
Hauptausschuss: Der Stadtverordnete Frank Dahmen fragt den Bürgermeister zur Protokollführung in kommunalen Gremien
Der Stadtverordnete Frank Dahmen (Fraktion DIE LINKE) fragt den Bürgermeister auf der 1. Sitzung des Hauptausschusses am 16. September 2014 zur zur Protokollführung in kommunalen Gremien (Verfahrensweise bei Niederschriften der Stadtverordnetenversammlungen und der Ausschusssitzungen). Weiterlesen
Finanzausschuss: Frank Dahmen stellt dem Bürgermeister Fragen zu Eröffnungsbilanz, Jahresabschluss 2013 und Haushalt 2015
Fragen des Stadtverordneten Frank Dahmen (Fraktion DIE LINKE) im Ausschuss Finanzen, Haushaltsplanung, Wirtschaftsförderung, Tourismus am 10. September 2014 an den Bürgermeister zu Eröffnungsbilanz, Jahresabschluss 2013 und Haushalt 2015 Weiterlesen