19. SVV, 6. Februar 2018 – Anträge und Anfragen
Letzte Stadtverordnetenversammlung vor der Bürgermeisterwahl
Am 13. Februar, wenige Tage vor der Bürgermeisterwahl in Erkner, fand die 19. Stadtverordnetenversammlung der 6. Wahlperiode statt. Der wichtigste Tagesordnungspunkt war der Beschluss des Stadt-Haushaltes für das Jahr 2018. Er wurde mit nur zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung, die alle aus unserer Fraktion kamen, angenommen. Ab jetzt kann es... Weiterlesen
Stadtverordnetenversammlung am 13. Februar 2018: Änderungsantrag zu Drucksache Nr.: 6-285/18, Beschlussvorlage des Bürgermeisters
In der Beschlussvorlage des Bürgermeisters soll ein Wirtschaftsprüfer für die Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes „Sportzentrum Erkner“ bestimmt werden. DIE LINKE beantragt die Befreiung von der Jahresabschlussprüfung für den Eigenbetrieb „Sportzentrum Erkner“. Weiterlesen
Änderungsantrag zum Entwurf der Haushaltssatzung und des Produkthaushaltes der Stadt Erkner für das Haushaltsjahr 2018
Die Fraktion DIE LINKE beantragt, dass nach der Beschlussfassung des Haushaltes 2018 der Vorbericht einschließlich der statistischen Angaben und des Gesamtplanes zur besseren Information er Bürgerinnen und Bürger auf die Internetseite der Gerhart-Hauptmann-Stadt Erkner eingestellt werden. Weiterlesen
Hauptausausschuss am 30.Januar 2018: Fragen von Michael Voges
Der Stadtverordnete Michael Voges (Fraktion DIE LINKE) stellt zum Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2018 21 Fragen – u.a. zu den Themenkomplexe statistische Angaben, Grundschule, Kitas, Digitale Kommune, Gestaltung der Umwelt und Wirtschaftsförderung. Weiterlesen
Haushalts- und Finanzausschuss am 24. Januar 2018: Fragen des Stadtverordneten Dr. Lother Kober
Der Stadtverordnete Dr. Lothar Kober (Fraktion DIE LINKE) stellt 24 Fragen zum Entwurf des Produkthaushalts der Stadt Erkner für das Haushaltsjahr 2018. Weiterlesen
Stadtentwicklungsausschuss am 23. Januar 2018: Fragen des Stadtverordneten Mario Hausmann
Der Stadtverordneten Mario Hausmann (Fraktion DIE LINKE) stellt Fragen zu Schadstoffmessung im Stadtgebiet, zum Wiederaufbau des Flakenstegs und zu Verkehrsleitung/-sicherheit für die gesamte Stadt. Weiterlesen
Beschlussantrag für die 19. Sitzung des Sozialausschusses am 22.1.2018 und der SVV Erkner am 13.2.2018: Ergänzug der Ausschussordnung
DIE LINKE beantragt, die Behandlung des Themas der Städtepartnerschaften im Sozial-‚ Bildungs- und Kulturausschuss in die Ausschussordnung aufzunehmen. Weiterlesen
Stadtentwicklungsausschuss am 23. Januar 2018: Fragen der Stadtverordneten Andea Pohl
Die Stadtverordnete Andrea Pohl stellt Fragen zu Baumfällungen, Baumersatzplanzungen und Sanierungen von Bänken an Wasserzugängen. Weiterlesen