18. SVV, 5. Dezember 2017 – Anträge und Fragen
Pachtvertrag ohne Pacht … ist wie Flughafen ohne Flugzeuge oder Weihnachten ohne Weihnachtsmann …
Andea Pohl – Stadtverordnete, Mitglied der Fraktion DIE LINKE, 1. Stellvertreter des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Erkner, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauplanung, Natur- und Umweltschutz, Verkehr – schildert ihre Eindrücke von der SVV am 5. Dezember 2017. Weiterlesen
Die 18. Stadtverordnetenversammlung Erkner am 5. Dezember 2017 aus Sicht der LINKEN
Auf den Plätzen der Stadtverordneten lag am 5. Dezember, wie traditionell in der letzten Stadtverordnetenversammlung jeden Jahres, ein Geschenk. Ein schön in weihnachtliches Papier verpackter Taschenkalender. „Teamwork – gemeinsam machen wir´s möglich“, prangt auf der ersten Seite … Weiterlesen
18. SVV, 5. Dezember 2017: Fragen der Stadtverordneten Rita-Sybille Heinrich zur Essengeldsatzung
Im Rahmen der Diskussion zur neuen Essengeldsatzung der Stadt Erkner ergeben sich aus der vorliegenden Kalkulation folgende Fragen … Weiterlesen
18. SVV am 5. Dezember 2017: Änderungsantrag zur Beschlussvorlage der Essengeldsatzung – Abstimmungsvertagung
Die Satzung über die Kostenbeteiligung bei der Versorgung mit Mittagessen in den Kindertagesstätten und Schulen der Stadt Erkner (Essengeldsatzung) soll gemeinsam mit der Kita-Gebürensatzung 2018 beschlossen werden. Weiterlesen
18. SVV am 5. Dezember 2017: Fragen Lösung des Platzproblems an der Löcknitzgrundschule Erkner
Die Stadtverordnete Dr. Elvira Strauß stellt dem Bürgermeister Jochen Kirsch Fragen zu den Arbeitsergebnissen und daraus folgenden Massnahmen bezüglich der Conaunerlösung zur Überwindung des Platzmangels an der Löcknitzgrundschule. Weiterlesen
18. SVV am 5. Dezember 2017: Änderungsantrag zur Beschlussvorlage der Essengeldsatzung – DGE-Qualitätsstandard
Der Entwurf der Satzung wird unter § 3 Allgemeine Grundsätze und Gebührenpflicht um folgenden Satz ergänzt: (1) Die Versorgung mit Mittagessen in den Kindertagesstätten und Schulen erfolgt nach den DGE-Qualitätsstandards für die Verpflegung in Tageseinrichtungen für Kinder und für die Schulverpflegung. Weiterlesen
18. SVV am 5. Dezember 2017: Antrag – Aufnahme eines Berichts des Bürgermeisters zur Umsetzung des INSEK einschließlich der Schlussfolgerungen in die Tagesordnung der SVV
Der Bürgermeister soll beauftragt werden, in der 18. Sitzung der SVV einen Bericht zur Umsetzung des INSEK einschließlich der Schlussfolgerungen zu geben. Weiterlesen
18. SVV am 5. Dezember 2017: Antrag – Auswertung der Daten der mobilen Geschwindigkeitsmessanlage
Die Messdaten der an verschiedenen Schulen und Kita’s eingesetzte mobilen Geschwindigkeitsmessanlage sind auszuwerten. Der Bericht darüber ist dem nächsten Stadtentwicklungsausschuss vorzulegen und Schlussfolgerungen abzuleiten, auch ob und in welchem Umfang neue Messanlagen anzuschaffen sind. Weiterlesen
Stadtentwicklungsausschuss am 14. November 2017: Fragen von Mario Hausmann an den Bürgermeister
Fragen zur Herstellung der Zugänglichkeit der Steganlage am Dämeritzsee für die Öffentlichkeit Weiterlesen
Finanz-/Haushaltsplanungsausschuss am 15. November 2017: Fragen von Dr. Lothar Kober
Fragen zu Investitionsmaßnahmen im Straßenbau (Bahnhofstraße, Buchhorster, Scharnweber, Bushaltestellen Neu Zittauer Straße), zur Erneuerung des Wanderlahrpfades, zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfs für 2018 in die SVV, zum Haushaltsüberschuss und zur Grundsteuer B. Weiterlesen