16. SVV, 20. Juni 2017 – Anträge und Fragen
Letzte Sitzung vor der Sommerpause
Am 20. Juni fand die 16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in Erkner statt. Weiterlesen
Stadtverordnetenversammlung am 20. Juni 2017 – Beschlussantrag: Direkte Bürgerbeteiligung an der Maßnahmenplanung für den Haushalt 2019 einführen, als Voraussetzung dessen Aussagekraft 2018 verbessern
Die Fraktion DIE LINKE beantragt, für die Haushaltsplanung 2019 die Voraussetzungen für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bestimmung eines Teiles der zu planenden Maßnahmen (Bürgerhaushalt, Bürgerbeteiligungshaushalt) zu schaffen. Dafür soll ein Rahmen von 60.000 Euro als Orientierungswert vorgesehen werden. Weiterlesen
Stadtentwicklungsausschuss am 30. Mai 2017: Fragen von Andrea Pohl
Andrea Pohl (Fraktion DIE LINKE) fragt die Stadtverwaltung: An verschiedenen Steilen in Erkner sind Papierkörbe und Mülltonnen entfernt worden. An einigen Stellen sind bisher keine neuen Behälter angebracht worden. Werden dort wieder Behälter angebracht? Wann erfolgt das?In der Beethovenstraße befindet sich ein öffentlicher Wasserzugang. Dort wäre... Weiterlesen
Stadtentwicklungsausschuss am 30. Mai 2017: Fragen von Mario Hausmann an den Bürgermeister
Mario Hausmann (Fraktion DIE LINKE) fragt den Bürgermeister Jochen Kirsch (SPD) zur Parkplatzsituation in Erkner. Weiterlesen
Finanzausschuss am 31. Mai 2017: Direkte Bürgerbeteiligung an der Maßnahmenplanung für den Haushalt einführen, deren Aussagekraft verbessern
In der Stadt Erkner soll ab dem Haushaltsjahr 2018 ein Bürgerhaushalt eingeführt werden. Weiterlesen
Stadtentwicklungsausschuss am 30.5.2017 und SVV am 20.6.2017 – Beschlussantrag: Prüfung von Möglichkeiten zur Errichtung einer offenen Parkdecketage auf der ÖPNV-Parkfläche am Bahnhof Erkner
Der Bürgermeister wird ersucht, prüfen zu lassen, ob die Errichtung einer offenen Parkdecketage in Art einer Leichtbauweise o.a. auf dem Parkplatz des ÖPNV möglich ist und welche Kosten abzüglich der Fördermittel hierfür anfallen. Weiterlesen
Sozialausschuss am 29. Mai 2017: Fragen von Andrea Pohl
Andre Pohl (Fraktion DIE LINKE) bittet zur Sitzung des Sozialausschusses am 29. Mai 2017 um mündliche und schriftliche Antworten auf folgende Fragen: Weiterlesen