15. SVV, 4. April 2016 – Anträge und Fragen
Hauptausschuss am 21.3.2017: Beschlussantrag – Bushaltestelle auf dem Bahnhofsvorplatz wieder einrichten; Umsteigen erleichtern
Die Wiedereinrichtung einer Bushaltestelle direkt vor dem Bahnhofsgebäude bildet die wohl einzige Möglichkeit, um den Busverkehr im Stadtgebiet zu beschleunigen. Für die Nutzer mehrerer Buslinien wird das Umsteigen (Bahn–Bus) erleichtert. Die Übergangszeit vom Bus zur Bahn kann um etwa drei Minuten verkürzt werden. Weiterlesen
Hauptausschuss am 21.3.2017: Fragen von Dr. Lothar Kober zur Öffnung des Steges an der Badestelle Erkner für die Allgemeinheit
Dr. Lothar Kober fragt den Bürgermeister nach seinen Aktivitäten bzgl. des Stegs. Der Sprecher des KSA hatte der Presse mitgeteilt, „Stege können bleiben, wenn Badeinseln und andere Anlagen wie Kabinen oder Sprungtürme, die eine Badestelle zur bäderähnlichen Anlage aufwerten, entfernt werden“. Ein Schild „Baden auf eigene Gefahr“ würde genügen. Weiterlesen
Finanzausschuss: Beschlussantrag – Rückständige Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2011 bis 2015 aufstellen und zur Beschlussfassung vorlegen
Der Bürgermeister wird ersucht, die Aufstellung, Prüfung und Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse für 2011 bis 2015 noch in diesem Jahr zu gewährleisten. Dazu soll die Kämmerei mit Kräften und Mitteln zeitweilig verstärken werden. Weiterlesen
Stadtentwicklungsausschuss am 14.3.2017: Fragen von Dr. Lothar Kober zu widerrechtlichen Baumfällungen am Stadttor Nord/Löcknitzidyll
Bereits im Februar 2016 hatte der Eigentümer widerrechtlich Bäume fällen lassen. Ob aus Versehen oder mit Vorsatz sei dahingestellt. Jedenfalls lag ein Verstoß gegen das bauplanungsrechtliche Bindungsgebot vor. Der mangelhafte Baumschutz – die erheblichen Aufschüttungen von Bodenaushub im Kronentraufbereich von Bäumen – waren ebenfalls... Weiterlesen
Stadtentwicklungsausschuss: Beschlussantrag zu einem Bericht über den aktuellen Zustand der öffentlichen Straßen und deren Ausbaunotwendigkeiten
Der Bürgermeister wird ersucht, der Stadtverordnetenversammlung im zweiten Halbjahr 2017 einen Straßenzustandsbericht vorzulegen, aus dem der aktuelle Zustand und die Ausbaunotwendigkeiten jeder Straße hervorgehen, unterteilt nach Fahrbahn, Gehweg, Radweg sowie ihre Straßenart. Weiterlesen
Stadtentwicklungsausschuss am 14.3.2017: Dr. Lothar Kober stellt Fragen zu Investitionsmaßnahmen im Jahr 2017, die Stadtverwaltung antwortet
Die Fragen und Antworten der Stadtverwaltung zur Durchführung der Investitionsmaßnahmen betreffen die Buchhorster Straße, Scharnweber Straße, Bahnhofstraße, sonstige Tiefbaumaßnahmen sowie Neu Zittauer Straße, Bushaltestellen in diesem Jahr. Weiterlesen