10. SVV, 3. Mai 2016 – Anträge und Fragen
Die 10. SVV – DIE LINKE und Ihre Anträge
Ein Bericht über die 10. Stadtverordnetenversammlung am 3. Mai 2016, auf der u.a. die "Erkneraner Erklärung", die Verkehrsleitplanung Nord, das Einzelhandelsentwicklungskonzept, die Eröffnungsbilanz der Stadt sowie die Änderung des Bauplanes 10/1 "Arbeiten und Wohnen am Flakensee" zur Abstimmung standen. Weiterlesen
Beschlussantrag zur Analyse der Einzelhandelsentwicklung in Erkner im Vergleich zur Prognose des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes 2006 für 2015 sowie Fortschreibung als interkommunales Einzelhandelskonzept bis 2021
Bürgermeister Kirsch wird ersucht, eine Analyse über die Entwicklung des Einzelhandels in Erkner seit 2006 und einen Entwurf eines interkommunales Einzelhandelskonzept für den Zeitraum 2016 bis 2021 erarbeiten zu lassen sowie den Bericht und Entwurf der Fortschreibung der SVV zur ersten Sitzung im Jahr 2017 zur Beschlussfassung vorzulegen. Weiterlesen
Fragen der Stadtverordneten Andrea Pohl zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 12.4.2016 zu Ordnung und Sauberkeit in Erkner
Die Stadtverordnete Andrea Pohl fragt zum Ausbau/Reparatur des Bürgersteigs in der Spreestraße und zu Ordnung und Sauberkeit im Stadtgebiet generall sowie in der Seestraße im Besonderen. Weiterlesen
Fragen der Stadtverordeten Rita-Sybille Heinrich zur Kita-/Hortproblematik und Antworten des Bürgermeisters auf der 10. SVV am 3.5.2016
Rita-Sybille Heinrich stellt Fragen zur Mängelbeseitigung in der Kita Knirpsenhausen, Rückzahlungen der freien Träger an die Stadt, den Anteil der Elternbeiträge an den Gesamtkosten der Kitas, den aktuellen Belegungszahlen und vorhandenen Unterschieden beim Essengeld. Weiterlesen
Fragen der Stadtverordneten Andrea Pohl zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 12.4.2016 zu Volksbegehren gegen den BER-Ausbau und zu Wochenendgrundstücken am Karutzsee
Andrea Pohl stellt Fragen zur Auswertung zum Volksbegehren gegen den weiteren BER-Ausbau und zur aktuellen Situation der Pächter von Wochenendgrundstücken am Karutzsee. Weiterlesen
Fragen des Stadtverordneten Wolfgang Specht zur Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 12.4.2016 zum Bebauungsplan 20
Nach und nach werden alle Bäume im Bereich des „Stadttores Nord“ gefällt. Bei den Baumaßnahmen wurden keinerlei Schutzmaßnahmen für evtl. zu erhaltende Bäume ergriffen und auch Bäume gefällt, die in keinem erforderlichen Zusammenhang mit der Errichtung der genehmigten Bauwerke stehen. Weiterlesen