Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Aktuell


Krisenhilfe: Lehrstück über den Wert unserer (Orts-) Gesellschaft.

„Man erkennt den Wert einer Gesellschaft daran, wie sie mit den Schwächsten ihrer Glieder verfährt.“ Dieser Satz des ehemaligen Bundespräsidenten Gustav Heinemann (SPD) gilt umso mehr in Krisenzeiten. Obendrein verpflichtet das Sozialstaatsgebot unseres Grundgesetzes nicht nur Bund und Länder, sondern ebenso die Städte und Gemeinden. Die große Mehrheit in der Schöneicher Gemeindevertretung sieht das leider anders. Alle unsere Vorschläge, wie die Gemeinde ihre Einwohnerinnen und Einwohner im Krisenwinter finanziell entlasten könnte, wurden im Dezember abgeschmettert. Konkret:

  1. Ein Preisdeckel für das Mittagessen in den Grundschulen – abgelehnt mit 15 gegen 4 Stimmen bei 2 Enthaltungen.
  2. Ein Kündigungsmoratorium für Gemeindewohnungen – abgelehnt mit 10 gegen 3 Stimmen ohne Enthaltungen.
  3. Ein Härtefallfonds für Haushalte und Kleingewerbe – abgelehnt mit 18 gegen 3 Stimmen bei 1 Enthaltung.

Diese Maßnahmen hätten zusammen rund 150.000 Euro gekostet. Das wären nicht einmal 0,6 Prozent des Gemeindehaushalts 2023 gewesen. Der hat ein Rekordvolumen von circa 27 Millionen Euro. Doch SPD, CDU, FDP, GRÜNE, Schöneicher Liste, Unabhängige Bürger, Bürgerbündnis und Neues Forum waren sich in ihrer Ablehnung einig.

Wir wünschen ein friedliches und gesundes neues Jahr!


Termine Ortsverbände


Krisenhilfe: Lehrstück über den Wert unserer (Orts-) Gesellschaft.

„Man erkennt den Wert einer Gesellschaft daran, wie sie mit den Schwächsten ihrer Glieder verfährt.“ Dieser Satz des ehemaligen Bundespräsidenten Gustav Heinemann (SPD) gilt umso mehr in Krisenzeiten. Obendrein verpflichtet das Sozialstaatsgebot unseres Grundgesetzes nicht nur Bund und Länder, sondern ebenso die Städte und Gemeinden. Die große Mehrheit in der Schöneicher Gemeindevertretung sieht das leider anders. Alle unsere Vorschläge, wie die Gemeinde ihre Einwohnerinnen und Einwohner im Krisenwinter finanziell entlasten könnte, wurden im Dezember abgeschmettert. Konkret:

  1. Ein Preisdeckel für das Mittagessen in den Grundschulen – abgelehnt mit 15 gegen 4 Stimmen bei 2 Enthaltungen.
  2. Ein Kündigungsmoratorium für Gemeindewohnungen – abgelehnt mit 10 gegen 3 Stimmen ohne Enthaltungen.
  3. Ein Härtefallfonds für Haushalte und Kleingewerbe – abgelehnt mit 18 gegen 3 Stimmen bei 1 Enthaltung.

Diese Maßnahmen hätten zusammen rund 150.000 Euro gekostet. Das wären nicht einmal 0,6 Prozent des Gemeindehaushalts 2023 gewesen. Der hat ein Rekordvolumen von circa 27 Millionen Euro. Doch SPD, CDU, FDP, GRÜNE, Schöneicher Liste, Unabhängige Bürger, Bürgerbündnis und Neues Forum waren sich in ihrer Ablehnung einig.

Wir wünschen ein friedliches und gesundes neues Jahr!

Termine Linksjugend

Keine Nachrichten verfügbar.

Gender Care Gap – notwendige Arbeit immer noch ungleich verteilt.

Wir alle sind in unserem Lebensverlauf auf die fürsorgliche Zuwendung und Versorgung anderer angewiesen. Diese Care-Arbeiten werden vor allem von Frauen und Mädchen getragen. Weltweit übernehmen Frauen täglich mehr als 12 Milliarden Stunden unbezahlte Sorgearbeit (Oxfam-Studie 2020). Würden diese auch nur mit dem Mindestlohn bezahlt, wäre diese Summe 24 Mal größer als der Umsatz der Tech-Riesen Apple, Google und Facebook zusammen. Weiterlesen

Hat Die Linke die Arbeiter verloren?

Interview mit Dr. Mario Candeias Weiterlesen

Missglückte NS-Fiction

„Zone of Interest“ will experimentelles Gewaltkino sein, in dem Gewalt nicht gezeigt wird. Ob das den gewünschten Effekt hat, ist fraglich. Weiterlesen

Mitglied werden - Bild anklicken!

Jetzt Mitglied werden!

Mitmachen und einmischen! Für Solidarität und soziale Gerechtigkeit.
Gegen Waffenexporte und Kriegseinsätze der Bundeswehr.
Für mehr Demokratie und eine gerechte Verteilung des Reichtums.
Hier kannst Du sofort und online Deinen Eintritt in die Partei DIE LINKE erklären.