Stadtverordnetenversammlung begann ungewöhnlich und endete im üblichen Ritual
Mit gut 30-minütigen Aufnahmen für den Film „Wer küsst Dornröschen wach?“ begann am 27. September 2011 die 17. Sitzung der Stadtverordneten in Erkner außergewöhnlich. SVV-Mitglieder, Bürgermeister, Mitarbeiter der Stadtverwaltung und Besucher werden sich Anfang Januar in einem Märchenfilm wiederfinden, der in der Stadt spielt. Die Filmemacher nutzten die Versammlung, um einige Szenen für den Film zu produzieren, mit den realen Akteuren.
Nach diesem ungewöhnlichen Auftakt ging es dann allerdings im Bürgersaal wieder wie in einer platten Vorabendserie weiter – die gleichen Darsteller, dieselben Rituale, das gewohnte Prozedere.
So standen wie fast immer neben den Anträgen des Bürgermeisters ausschließlich Anträge der Linksfraktion zur Abstimmung. Und egal ob es sich nun um die kurzfristige Instandsetzung stark beschädigter Straßen und Wege in Schotterbauweise, um die Probleme mit den Waldflächen des neuen Wohngebiets auf dem TEWE-Gelände und am Flakensee, Maßstäbe für die Ermäßigung von Ausweisgebühren, die bessere Bürgerbeteiligung auf der Internetseite der Stadt oder die Schmutzwasserproblematik in der Woltersdorfer Landstraße handelte, alles wurde abgeschmettert. Mitunter ohne jede Diskussion,
- zum Teil mit Abbruch derselben per Antrag zur Geschäftsordnung durch die SPD-Fraktion
- oder zum Teil mit Erklärungen aus der Stadtverwaltung, dass man besser wisse, was zu tun und zu lassen sei.
Vorausgegangen waren wie schon seit etlichen SVV-Sitzungen eine Bürgerfragestunde und die Diskussion über einen Brief des Bürgervereins Brandenburg-Berlin (BVBB), der unter anderem die Zusammenarbeit von SVV, Stadt und Bürgern in einem gemeinsamen Gremium anregte. Ziel solle sein, unter anderem mehr Bürgerbeteiligung bei den Fragen des Lärmschutzes in der Stadt zu erreichen. Während Bürgermeister Jochen Kirsch darauf verwies, dass die Stadt hier mehr tue, als es in der SVV rüberkomme, meinte CDU-Fraktionsvorsitzender Henryk Pilz, dass auf diesem Gebiet eine Optimierung nötig sei, denn Lärm sei nun einmal ein komplexes Problem in Erkner. Lothar Kober von der LINKEN schlug eine Arbeitsgruppe unter Leitung des Bürgermeisters vor, denn schließlich müsse auch der Aktionsplan der Stadt zum Lärmschutz spätestens 2013 erneuert werden.
- „Wir arbeiten als Stadt in verschiedenen Gremien mit, was wollen sie denn noch mehr?“,
fragte Bürgermeister Kirsch schließlich nach einer erneuten Anfrage von Seiten der Bürger zurück. Und wie immer verließ der Großteil der Besucher die Veranstaltung weit vor ihrem Ende.