Neues Jahr – neue Informationsmöglichkeiten

Das neue Jahr ist nun schon zwei Wochen alt. Trotzdem wünsche ich allen Erkneranerinnen und Erkneranern noch ein gesundes und erfolgreiches 2012.

Die Fraktion der LINKEN in der Stadtverordnetenversammlung Erkner möchte alle Interessierten zeitnah über die Arbeit in der Volksvertretung informieren und Sie bitten, mit uns ins Gespräch zu kommen. Auf unserer Internetseite können Sie ab jetzt wichtige Anträge und Dokumente aus unserer Arbeit nachlesen. Dabei möchten wir uns nicht nur auf die Anträge und Anfragen der LINKEN beschränken, sondern stellen Dokumente aus dem öffentlichen Teil der Ausschuss- und Stadtverordnetensitzungen zur Verfügung, die für das Leben in der Stadt Bedeutung haben. Sie liebe Bürgerinnen und Bürger sollen wissen, was die von Ihnen gewählten Vertreter beraten. Sie sollen uns mit Ihren Standpunkten konfrontieren und mit Ihrem Wissen, ihren Argumenten bereichern.

Die nächste Stadtverordnetenversammlung findet am 7. Februar 2012 statt. Auf der Tagesordnung steht die Beschlussfassung über den <media 31070 - download>Haushalt 2012</media> unserer Stadt. Die Verwaltung hat einen ausgeglichenen Etat für die Finanzierung der Pflicht- und freiwilligen Aufgaben erarbeitet. Er ist in der doppischen Form aufgestellt, die das Verständnis für Menschen ohne Finanz- und Buchhaltungskenntnissen nicht gerade erleichtert. Der Stadthaushalt 2012 der Stadt Erkner ist vor allem nicht gesetzeskonform, denn auch zwei Jahre nach dem Start des neuen Planungsverfahrens liegt noch keine umfassende Eröffnungsbilanz vor. Das aber wird vom Gesetzgeber verlangt. Die Inbetriebnahme des Eigenbetriebes Sportzentrum und der neuen KITA auf dem Wohngelände an der Woltersdorfer Landstraße bringen finanzpolitisch mehr Fragen als Antworten, vor allem was den Fluss der Fördermittel angeht. Die Straßenbau- und Straßen-Instandhaltungsprojekte sind mit den Betroffenen nicht abgesprochen und eine nachhaltige Entwicklung für die Stadt fehlt ganz.

In der nächsten Stadtverordnetenversammlung stehen sicherlich auch die Änderung der <media 31071 - download>Straßenausbaubeitragssatzung</media> und der <media 31069 - download>Satzung über den Kostenersatz für Grundstückszufahrten und Gehwegüberfahrten</media> zur Abstimmung. Da von diesen Festsetzungen viele Einwohner betroffen sein könnten, veröffentlichen wir die Dokumentenentwürfe auf unserer Seite.

Dr. Elvira Strauß
Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE
in der Stadtverordnetenversammlung Erkner