Eisenhüttenstadt hat gewählt

Dank an alle unsere Wählerinnen und Wähler,

sowie an alle, die uns im Wahlkampf unterstützt haben!

Die Wahlen vom 26.05.2019 sind leider nicht so ausgegangen, wie wir uns es uns erhofft hatten.

Wir haben auf allen gewählten Ebenen herbe Verluste hinnehmen müssen. Ebenfalls große Verluste von SPD oder CDU trösten da nicht.

Unsere neue Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung wird nur noch 6, statt wie bisher 8 Abgeordnete umfassen. Gewählt wurden (nach Reihenfolge der erhaltenen Stimmen):

Jörg Mernitz, Heidemarie Wiechmann, Mirko Böhnisch, Madeleine Werner, Mathias Schaller und Dietmar Brauer.

Die Arbeit der neuen Fraktion wird auf alle Fälle eine Herausforderung. Wir nehmen sie aber an.

Wir müssen leider feststellen, dass immer mehr Menschen mit einer sich rasant entwickelnden und komplexer werdenden Welt immer weniger zurecht finden. Sie schürt bei ihnen Ängste, wenn diese auch häufig nur diffus sind. Dazu kommt, dass der Staat (bzw. seine über viele Jahre ausgedünnten Behörden) immer öfter offensichtlich versagt.

Da klingt es gut, wenn jemand vermeintlich einfache Lösungen anbietet und noch besser auch gleich mit Schuldige benennt.

Das Problem dabei ist, dass die Lösungen oft im schlichten Ignorieren der Probleme angeboten werden (Klimawandel) oder man trotzig auf einem „weiter so“ besteht (Kohleverstromung, Dieselfahrzeuge).

Auch mit Schuldigen ist man schnell zur Stelle. Entweder man spielt Schwache gegen noch Schwächere aus (Ausländer allgemein, Asylsuchende im speziellen) oder man schimpft sehr allgemein auf irgend welche Bürokraten in Brüssel und anderswo, ohne allerdings konkret zu werden.

All dies ist billig, schäbig und in jedem Fall keine Lösung von irgend welchen existierenden oder vermeintlichen Problemen. Leider finden solche Parolen ihr Publikum.

Es kommt jedoch die Zeit, da muss jeder liefern und das haben Rechtspopulisten bisher noch nie geleistet. Republikaner, DVU, Schillpartei u.a. sind Geschichte, weitere werden folgen.

Wir arbeiten an einer echten Alternative für ein lebenswertes und vor allem soziales Eisenhüttenstadt, das auf eine solide wirtschaftliche Basis zurückgreifen kann.

Dafür benötigen wir auf der einen Seite die die Daseinsvorsorge betreffenden städtischen Betriebe, die auch Gewinne erwirtschaften sollen, damit wir auf der andern Seite uns all das leisten können, was eine Stadt lebenswert macht (Theater, Schwimmbad, Museum, Bibliothek, Förderung von Sport- und Kulturvereinen usw.)

DIE LINKE ist auch in Eisenhüttenstadt ein langfristig angelegtes Projekt, das sich von Rückschlägen nicht unterkriegen lässt. Wir sind froh, dass in der letzten zeit eine ganze Reihe Menschen, darunter auch viele jüngere zu uns gestoßen sind.

Die Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung ist bei unserer Arbeit ein wichtiger Teil, aber eben nur ein Teil.