Flughafen BER – Katastrophenschutz bei DYNEA in Erkner
Anfrage an Bürgermeister Jochen Kirsch beziehungsweise die Stadtverwaltung
Welche Überlegungen ergeben sich aus Sicht der Stadt Erkner in Bezug auf Katastrophenschutz und Externen Notfallplan für die Dynea GmbH im Zusammenhang mit dem jüngsten Verwaltungsgerichtsurteil gegen die Wannsee-Flugroute?
Welche Schlussfolgerungen wurden in Bezug auf Katastrophenschutz und Externen Notfallplan aus dem Großbrand im Dynea-Werk im Februar 2010 gezogen?
- Ist inzwischen eine Überarbeitung oder Aktualisierung des Externen Notfallplanes der Dynea Erkner GmbH (amtliche Bekanntmachung in der "MOZ" vom 2./3.8.2008 und Auslegung vom 4.8. bis 5.9.2008 im Ordnungsamt des Landkreises Oder-Spree in Beeskow) erfolgt bzw. wird dies aus den genannten Anlässen erwogen?
Um den Hintergrund meiner Anfrage deutlich zu machen, hänge ich eine <media 37615 - download "Leitet Dateidownload ein">ppt-Datei</media> (<media 37616 - download "Leitet Dateidownload ein">pdf-Datei</media>) an, auf der einige wichtige Informationen zusammengestellt sind. Sie stammen aus authentischen Dokumenten, über die der BVBB verfügt, dessen Mitglied ich bin.
Falls Sie der Auffassung sein sollten, dass meine Anfrage die Rechte Dritter (hier die Dynea GmbH) berühren könnte, wäre ich mit einer Behandlung im nicht-öffentlichen Teil prinzipiell einverstanden. Allerdings würde ich den öffentlichen Teil vorziehen, da die Sicherheit Erkners im allgemeinen öffentlichen Interesse stehen sollte.
Prof. Dr. Tankred Schewe
Fraktion DIE LINKE, Mitglied im Ausschuss Ortsgestaltung, Bauplanung, Natur- und Umweltschutz, Verkehr