Das Kino geschlossen und trotzdem dachte ich, ich wäre im falschen Film: Das Spiel von der Schule am Rund
Mit der Einladung zur Stadtverordnetenversammlung wurde uns ein Antrag der Verwaltung mit folgendem Wortlaut übersandt:
- Die Stadt Erkner errichtet gemäß §104 Gesetz über die Schulen im Land Brandenburg (Brandenburgisches Schulgesetz-BbgSchulG) zum Schuljahr 2021/2022 die 2-zügige Grundschule am Rund in Erkner am Standort Am Rund (Flur 2, Flurstücke 338, 339, 342, 343, 344) und trägt die für die Errichtung und den Betrieb notwendigen Kosten.
- Der Schulbetrieb für die Grundschule Am Rund findet in den Schuljahren 2021/2022 und 2022/2023 am Standort der Löcknitz-Grundschule unter Mitbenutzung der dort vorhandenen Bauten statt und ab dem Schuljahr 2023/2024 im Neubau der Grundschule Am Rund am Standort Am Rund.
- Der Bürgermeister wird beauftragt, alle dazu erforderlichen Genehmigungen beim zuständigen Ministerium für Bildung, Jugend, und Sport des Landes Brandenburg (MBJS) einzuholen.
- Die der Beschlussvorlage beigefügte Konzeption ist Bestandteil des Beschlusses.
Wie bei jedem Antrag anzugeben, waren die Kosten hierfür mit 3500 € beziffert. Ein wahres Schnäppchen! Aber es kam noch besser:
Tischvorlagen wurden ja leider in der Sitzung nicht zugelassen (siehe auch den Beitrag von Frau Dr. Strauß), deshalb wurde der o.g. Antrag noch erweitert und uns in der Sitzung präsentiert: - Der Bürgermeister wird beauftragt, die erforderlichen Planungsleistungen gemäß Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) nach erfolgter Ausschreibung zu vergeben. Dabei werden zunächst die Leistungsphasen 1 bis 3 einschließlich Variantenermittlung beauftragt.
Und das Beste für unseren städtischen Haushalt: es blieb bei den angegebenen 3500 €!
Das wäre schön wenn es denn dann so preiswert zu haben wäre. Weder Herr Pilz noch Herr Wolter oder der Kämmerer Herr Matuszak konnten beantworten was denn die Planungsleistungen in etwa kosten werden. Das ist ungefähr so als würden Sie Dinge kaufen von denen Sie keine Ahnung haben was sie kosten und ob sie sie finanzieren können.
Es war gar nicht so einfach für uns herauszufinden was es nun mit den 3500 € auf sich hat. Nach langem hin und her konnten wir erfahren, dass es sich bei diesen Kosten um die Kosten für die beigefügte 8-seitige Konzeption handelt. Welchen Bezug nun diese Kosten zu den Antragsinhalten haben blieb im Verborgenen. Aber es kam noch besser: eben ganz großes Kino:
In der Konzeption stand geschrieben (übrigens auch alles im Bürgerinformationssystem nachzulesen, www.bis.erkner.de/instanz_1/), dass die Schulkonferenz der Löcknitz-Grundschule am 11. März 2020 zu dieser Konzeption angehört wurde. Das ist insofern wichtig als dass der Schulbetrieb ja an der Schule starten soll und erst nach 2 Jahren in den Neubau wechselt. Auf meine Frage hin, wie sich die Schulkonferenz positioniert hat, gab mir Frau Warmuth Nachhilfeunterricht: „Sie wissen auch, Frau Voges, dass sich die Schulkonferenz äußern kann, hat sie aber nicht.“ Nun ist das Wesen einer Anhörung tatsächlich so: man kann sich äußern, muss aber nicht. Für eine solche Äußerung gibt es eine Frist in der man über die Sache nachdenken und sich dann positionieren kann. Unsere Recherche ergab aber nun, dass in der Schulkonferenz am 11. März das Konzept lediglich vorgestellt wurde. D.h. eine Anhörung, so wie wir sie verstehen fand bisher gar nicht statt.
Uns ist bewusst, dass wir eine neue Grundschule brauchen. Die Stadtverordnetenversammlung hat sich für den Standort Am Rund entschieden. Wir sind also nicht gegen eine neue Schule sondern unterstützen gern alles was zur Entlastung der Löcknitz –Grundschule dient. Aber gerade in der jetzigen Zeit, in der wir nicht wissen, wie sich die Corona-Krise auf unseren Stadthaushalt auswirken wird (eine Haushaltsperre haben wir schon), möchten wir Transparenz bei allen Investitionen.
Apropos: falscher Film: Dem Antrag wurde natürlich mehrheitlich zugestimmt!!! Wie gesagt: ich dachte ich bin im falschen Film!
Silke Voges
Vorsitzende der Frakrion DIE LINKE in derSVV Erkner