Antrag: Kurzfristige Instandsetzung der stark geschädigten Straßen- und Wegeteile in Schotterbauweise: Wiesenweg, Flaken-, Fontanestraße und weitere
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Bürgermeister wird ersucht, alle stark verschlissenen Straßen und Wege in Schotterbauweise im Stadtgebiet kurzfristig instand setzen zu lassen, sofern nicht im Haushaltsjahr 2012 eine grundlegende Erneuerung als Investition erfolgen kann.
Rechtsgrundlage:
Kommunalverfassung Bbg. § 2 Abs. 2 (Aufgaben der örtlichen Gemeinschaft)
Dr. Elvira Strauß
Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE
in der Stadtverordnetenversammlung Erkner
Abstimmungsergebnis
TOP 11.1.1 – Kurzfristige Instandsetzung der stark geschädigten
Straßen- und Wegeteile in Schotterbauweise: Wiesenweg, Flakenstraße
und weitere
Die Stadtverordnetenversammlung lehnt mehrheitlich den Antrag der
Fraktion DIE LINKE – Kurzfristige Instandsetzung der stark geschädigten
Straßen- und Wegeteile in Schotterbauweise: Wiesenweg, Flakenstraße
und weitere – ab.
Ja: 6; Nein: 11; Enthaltung: 0