Klausurtagung unserer Kreistagsfraktion

Am Sonnabend, den 29. November 2008 traf sich die Kreistagsfraktion der Partei DIE LINKE zur Klausurtagung in Alt Golm. Gegenstand der Beratungen waren das politische Selbstverständnis der Fraktion und die interne Organisation ihrer Arbeit.

Zur Debatte standen zunächst das politische Selbstverständnis unserer Fraktion und das Agieren im seit der diesjährigen Kommunalwahl geänderten Umfeld im Kreistag. Dies betraf zunächst  unsere geänderten Wirkungsmöglichkeiten in Folge der Wahl selbst, als auch der geänderten Kommunalverfassung. Es schloss aber auch unser Verhältnis zu den anderen Fraktionen und zur Verwaltungsspitze mit ein.

Die Mitwirkungsmöglichkeiten der Bevölkerung und der Kommunalvertretungen, in diesem Fall des Kreistages wurden seit den 90-iger Jahren mehrfach geändert und in vielen Fällen wesentlich eingeschränkt, was aus unserer Sicht der Demokratie im Land Brandenburg nicht gut tut.

Das Fazit der Diskussion war, die uns gesetzlich zustehenden Möglichkeiten werden kompromisslos eingefordert und notfalls auch gegen Widerstände durchgesetzt. Da, wo der Gesetzgeber für die Mitwirkungsmöglichkeiten der Kommunalvertretungen einen Ermessensspielraum einräumt, versuchen wir das Maximum herauszuschlagen.

Durch die Fraktion wurden die Schwerpunkte ihrer Arbeit für die nächste Zeit definiert. Für die einzelnen Politikfelder wurden über die Ausschussarbeit hinaus Verantwortliche benannt, sowie Arbeitsgruppen gebildet. Dies betraf auch die Ansprechpartner für die einzelnen Regionen des Kreises, inklusive unserer örtlichen Parteigliederungen und die Organisation der Öffentlichkeitsarbeit.

Schwerpunkte der Arbeit werden, wie bisher auch der Themenkomplex Hartz IV, aber auch der Haushalt des Kreises, Bildungspolitik, die Kreisentwicklungn u.a. sein. Unser Kommunalwahlprogramm und das nach der Wahl aufgestellte „10 Punkte-Programm“ sind hier Richtschnur für unser Handeln.

Weitere Themen der Klausurtagung waren die Regeln für die Zusammenarbeit in der Fraktion und die Terminplanung für 2009.

Jörg Mernitz