Die Fraktion DIE LINKE setzt auf konsequente Sacharbeit – trotz alledem!

Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Oder-Spree hat sich am gestrigen Sonnabend zur ersten Klausurberatung nach der Kommunalwahl getroffen.

In der achtstündigen Beratung haben sich die Abgeordneten über die politische Situation nach der Kommunalwahl verständigt und eine Bewertung des Agierens der neuen Beeskower Koalition einschließlich der Klärung der Frage, wie wir als Linksfraktion damit umgehen, vorgenommen. Ebenso wurden die Entscheidungen zur Arbeitsstruktur und zur Arbeitsweise in der Fraktion getroffen.

Im Ergebnis der Klausurberatung erklären die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE:

Die Fraktion DIE LINKE setzt auf konsequente Sacharbeit – trotz alledem!

In der Klausurberatung der Fraktion DIE LINKE wurde schnell deutlich:

Die LINKE hat ihren großen Wahlerfolg errungen, weil sie mit ihrem Wahlprogramm – als Angebot an die Wählerinnen und Wähler – sich klar für das Gestalten der Politik in Oder-Spree entschieden hat. Und dies mit eindeutigen politischen Positionen und Projekten. Diese so geweckte Erwartungshaltung derer, die uns gewählt haben, ist uns gleichsam Auftrag, wie unser Versprechen für eine soziale, ökologische und ökonomische Erneuerung des Landkreises zu streiten.

Daher ist es uns wichtig, gerade nach dem holprigen Start des Kreistages, sich nicht im Kleinkrieg einzelner Fraktionen zu verlieren, sondern wir wollen die Zusammenarbeit in der Sache und im Interesse der Bürgerinnen und Bürger.

Dazu gehört auch, dass wir gegen den massiven Versuch des Demokratieabbaus in Oder-Spree ankämpfen. Dies machen wir in unserem Interesse, aber auch im Interesse der demokratischen Fraktionen im Kreistag und letztendlich auch der Bürgerinnen und Bürger. Geht es hierbei doch um ureigensten Interessen: Transparenz, Beteiligung und Mitbestimmung.

Die Fraktion versteht sich als Motor für die Entwicklung in Oder-Spree und möchte hierbei die notwendigen Diskurse anregen, moderieren und zu parlamentarischen Initiativen werden lassen. Wir bieten uns als Diskussionsplattform all’ denen an, denen die erfolgreiche Entwicklung unseres Kreises am Herzen liegt.

Dazu hat die Fraktion unmittelbar nach der Wahl „10 Punkte für eine bessere Politik in Oder-Spree“ erarbeitet und veröffentlicht. Diese sind unser Gesprächsangebot.

Die Fraktion hat im weiteren Verlauf der Beratung die Bildung einzelner Arbeitskreise beschlossen. Diese werden die inhaltlichen Diskussionen gemeinsam mit der Kreisorganisation DIE LINKE in Oder-Spree, aber auch mit externen Sachverständigen, vorbereiten und deren Umsetzung und Erfüllung kontrollieren.

Folgende Arbeitskreise wurden gebildet:

Wirtschaft, Umwelt, Landwirtschaft, Bauen und Verkehr – hierfür wurde Prof. Dr. Eva Böhm als Koordinatorin ernannt.

Bildung, Soziales, Jugendhilfe, Kultur und Sport – hierfür wurde Stephan Wende als Koordinator ernannt.

Haushalt, Rechnungsprüfung, Verwaltungsstruktur und Kommunalrecht – hierfür wurde Monika Krüger als Koordinatorin ernannt.

Grundsicherung und regionale Wirtschaftsentwicklung – hierfür wurde Dr. Artur Pech als Koordinator ernannt.

Des weiteren bildete die Fraktion eine Arbeitsgruppe, die die Idee für ein eigenständiges Handlungskonzept „Tolerantes Oder-Spree“ beschreiben wird und den konzeptionellen Weg dorthin. Hierfür wurde Bärbel Stiller als Koordinatorin ernannt.

Als Ansprechpartner seitens der Fraktion für die Presse wurde Stephan Wende ernannt.

Dr. Bernd Stiller rückt für Stefan Sarrach im Kreisausschuss nach. Er wird in der Sitzung am 3. Dezember erstmalig teilnehmen.

„Ich bin sehr zuversichtlich, dass diese Fraktion eine erfolgreiche sein wird. Oder-Spree und seine Menschen haben das auch verdient. Wir haben arbeitsfähige Strukturen verabredet, die erfolgversprechend sind. Und wir haben dass alles in größter Sachlichkeit und Freundschaftlichkeit getan. Jedes Mitglied der Fraktion ist sich der Solidarität der anderen Mitlieder sicher. Und wir haben ein gemeinsames Ziel: Immer ein Quäntchen besser zu sein, als die anderen Fraktionen.“ so Monika Krüger, Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE.

Stephan Wende