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Pressemeldungen Oder-Spree

Neue Doppelspitze führt DIE LINKE Oder-Spree

Am 27.02.16 stand der Kreisparteitag der LINKEN Oder-Spree im Friedensdorf in Storkow unter dem Zeichen der Neuwahl des Kreisvorstandes. Der langjährige Kreisvorsitzende Peer Jürgens gab den Staffelstab an die 57-jährige Angestellte aus Erkner, Rita-Sybille Heinrich, und den 29-jährigen Angestellten aus Steinhöfel, Christopher Voß, weiter. Beide werden den Kreisverband in den nächsten zwei Jahren als Doppelspitze weiterführen. Weiterlesen


Pressemitteilung: LINKE Oder-Spree solidarisch mit Kita-Streikenden

DIE LINKE Oder-Spree erklärt sich solidarisch mit den Streikenden der Sozial- und Erziehungsberufe in unserem Landkreis. Tätigkeiten in diesem Bereich - ob Kita-Erzieher*innen, Sozialarbeiter*innen, Heilerziehungspfleger*innen, Beschäftigte in der offenen Jugendarbeit oder den sozialen Diensten - sind nicht nur psychisch und physisch anstrengend, sie sind auch mit einer hohen Anforderung verbunden. Aus unserer Sicht tragen die Beschäftigten in diesem Bereich eine hohe Verantwortung und verdienen unsere Anerkennung. Weiterlesen


Pressemitteilung der Linksfraktion im Kreistag Oder-Spree: Skandal: Landkreis spart zu Lasten von Langzeitarbeitslosen!

In diesem Jahr wendet der Landkreis rund 27 Millionen € an eigenen Mitteln für die Kosten der Unterkunft auf. Damit wird Bedarfsgemeinschaften (v.a. Langzeitarbeitslose, Alleinerziehende etc.) ein Anteil ihrer Miete und Betriebskosten erstattet. Aber in den vergangenen Jahren hat es hier eine sehr fatale Entwicklung gegeben: Bereits 2012 wurden den Bedarfsgemeinschaften im Landkreis von den tatsächlichen Kosten der Unterkunft monatlich im Durchschnitt 30 € nicht anerkannt. Ende 2014 – knapp drei Jahre später - betrug die Differenz zwischen den tatsächlichen und den anerkannten Kosten sogar schon rund 50 € im Monat. Damit ist Oder-Spree mit weitem Abstand Spitzenreiter in Brandenburg. Nirgendwo sonst ist der Unterschied zwischen den realen Kosten für Wohnen und der Erstattung durch den Landkreis so hoch wie bei uns. Für vergleichbare Landkreise wird nur etwa ein Drittel des Wertes von Oder-Spree verzeichnet. Bei gegenwärtig rund 10.000 Bedarfsgemeinschaften bedeutet das für den Landkreis eine effektive jährliche Einsparung von ca. 4 Millionen Euro an eigenen Haushaltsmitteln. In dieser Größenordnung wird zu Lasten der Langzeitarbeitslosen gespart. Das ist skandalös. Die Kreistagsfraktion der LINKEN verlangt eine Abkehr von dieser Politik und die Herstellung einer wirksamen Kontrolle über diesen Teil der Verwaltung. Weiterlesen


Pressemitteilung: LINKE Oder-Spree unterstützt Proteste gegen rassistischen Aufmarsch in Frankfurt (Oder)!

Am 17. Januar 2015 plant ein Bündnis in Frankfurt (Oder) eine Demonstration unter dem Motto „Frankfurt (Oder) wehrt sich / Stopp dem Asylmissbrauch“. In Anlehnung an zahlreiche flüchtlingsfeindliche Aktionen wie die "Pegida" wird hier zu einem Aufmarsch mobilisiert. Dazu erklärt der Kreisvorsitzende der LINKEN Oder-Spree, Peer Jürgens: Weiterlesen


Pressemitteilung: Die Bildungspolitische Debatte in Oder-Spree voranbringen!

Am Sonnabend gründete sich in Fürstenwalde die AG Bildungspolitik der LINKEN Oder-Spree. Dazu erklärt der Kreisvorsitzende Peer Jürgens: Weiterlesen


Pressemitteilung: Jutta Bargenda rückt in den Kreistag nach

Am gestrigen Montag hat der ehemalige Landtagsabgeordnete Peer Jürgens sein Mandat im Kreistag niedergelegt. Aus beruflichen Gründen ist er umgezogen und daher nicht mehr im Landkreis Oder-Spree wohnhaft. Peer Jürgens war seit 2008 Mitglied im Kreistag und hatte bei der Kommunalwahl in diesem Jahr das mit Abstand beste Ergebnis der LINKEN im Wahlkreis Fürstenwalde erzielt. Für Peer Jürgens rückt Jutta Bargenda in den Kreistag nach. Die 57-jährige Diplomlehrerin ist aus Fürstenwalde und wird die Arbeit der Linksfraktion im Kreistag verstärken. Aufgrund einer Regelung in der Satzung der Partei DIE LINKE bleibt Peer Jürgens aber im Kreisverband der LINKEN organisiert und wird weiterhin Vorsitzender des Kreisverbandes sein. Weiterlesen


Pressemitteilung: Auch 2015 gilt: Rot-Rot erhöht Zuschüsse an Kommunen!

Das Finanzministerium Brandenburg hat in der vergangenen Woche die so genannten Orientierungsdaten für 2015 herausgegeben – daraus ergeben sich die Zuweisungen an die Kommunen in Brandenburg. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete Peer Jürgens: Weiterlesen


Pressemitteilung: Rot-Rot bekämpft Unterrichtsausfall konkret!

Um dem Stundenausfall zu begegnen, hat Rot-Rot 10 Millionen zusätzlich ins Bildungssystem gegeben. Dazu erklärt der Landtagsabgeordnete für Oder-Spree, Peer Jürgens: Weiterlesen


Pressemitteilung: Mit Bernd Sachse bleibt der Wahlkreis rot!

Vergangene Woche wählte eine Mitgliederversammlung der LINKEN in Erkner ihren Kandidaten für den Wahlkreis 31 (Erkner, Woltersdorf, Schöneiche, Hoppegarten, Hönow, Neuenhagen) für die Landtagswahl am 14.9.2014. Dazu erklärt der Kreisvorsitzende der LINKEN Oder-Spree, Peer Jürgens: Weiterlesen


Pressemitteilung: Der Osten Oder-Sprees bleibt links!

Am heutigen Donnerstag hat DIE LINKE ihre Direktkandidatin für den Wahlkreis 29 (Brieskow-Finkenheerd, Schlaubetal, Friedland, Eisenhüttenstadt und Neuzelle) zur Landtagswahl 2014 gewählt. Die direkt gewählte Abgeordnete Helga Böhnisch tritt nicht mehr an. Von den drei Bewerbern wurde Heidemarie Wiechmann gewählt. Sie ist 59 Jahre alt, hat einen pädagogischen Fachschulabschluss und arbeitet seit vielen Jahren im Gleichstellungsbeirat der Stadt und im landesweiten Modellprojekt "Vereinbarkeit von Pflege und Beruf". Besonders bekannt in Eisenhüttenstadt und Umgebung ist ihre umfangreiche ehrenamtiche Tätgkeit als "Kräuterhexe". In dieser Aufgabe als Vereinsvorsitzende hat sie vielfältigen Kontakt zu Senioren ebenso wie zu Kindern, Jugendlichen, alleinstehende jungen Müttern und zu Behinderten. Sie findet schnell Zugang zu den Sorgen und Nöten der Menschen und setzt sich für deren Lösung ein. Ihren Wirkungskreis im Landtag würde sie in den Bereichen Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit sehen. Der Kreisvorsitzende der LINKEN Oder-Spree, Peer Jürgens, betont, dass auch mit Heidemarie Wiechmann der Wahlkreis wieder direkt erobert werden soll. Weiterlesen

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