Pressemitteilung - Fraktion DIE LINKE.Piraten im Kreistag Oder-Spree

Nahverkehrsplan zur erneuten Behandlung in die Ausschüsse verwiesen

Beeskow, 17. 03. 2021

Doch kein verkehrspolitischer Blindflug

Am 17. März 2021 hat der Kreisausschuss des Landkreises Oder-Spree nach dem Protest der Fraktion DIE LINKE.Piraten gegen das Abwägungsverfahren den Nahverkehrsplan zur erneuten Behandlung in die Ausschüsse verwiesen. Damit besteht nunmehr die Chance für eine gründliche Beratung.

Ein wesentlicher Stein des Anstoßes war, dass unter anderem im Bildungsausschuss eine inhaltliche Befassung mit dem Entwurf nicht erfolgen konnte – obwohl nach dem Plan bis zu 5 Stunden am Tag für Beförderungs- und Wartezeiten im Schülerverkehr weiterhin akzeptabel sein sollen. Auch dies wird nun zu behandeln sein.

Dr. Artur Pech
Fraktionsvorsitzender