DIE LINKE Steinhöfel informiert über die Sitzung der GemeindevertreterInnen am 25. November 2019 zum Thema „Situation der Kitas in der gesamten Gemeinde Steinhöfel“

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Steinhöfel,

aufgrund diverser Artikel in der Märkischen Oderzeitung (MOZ) zum Thema Aus-/Umbau des Angerhauses Steinhöfel in eine Kita und der hitzigen Debatte in der Sitzung der GemeindevertreterInnen (GV) am 25. November 2019 möchten wir heute über folgenden Stand informieren:

Für folgende vier Kitas trägt die Gemeinde Steinhöfel Verantwortung:

Kita „Benjamin Blümchen“ im OT Arensdorf (Träger: Kinderhaus Berlin| Mark Brandenburg e.V.),

Kita „Glücksbärchen“ im OT Beerfelde (Träger: Gemeinde Steinhöfel)

Kita „Kleine Naturfreunde“ im OT Neuendorf/Sande (Träger: Arbeiterwohlfahrt (AWO) Kreisverband Fürstenwalde e.V.),

Kita "Die pfiffigen Kobolde" im OT Heinersdorf (Träger: Gemeinde Steinhöfel)

Vom Jugendamt wurde ein vom Landkreis Oder-Spree herausgegebener Kitabedarfsplan 2019 – 2023 (Stand per 24.10.2018): https://www.landkreis-oder-spree.de/index.php?object=tx%7c2426.2&ModID=10&FID=2689.28.1 erarbeitet.

Steinhöfel betreffend basieren die darin enthaltenen Zahlen und Einschätzungen auf die seinerzeit von der Verwaltung Steinhöfel dem Jugendamt zugearbeiteten Angaben. Darin heißt es u. a. unter Punkt 8.18.3.2. - Entwicklung der Kindertagesbetreuung: „Die prognostische Entwicklung der Kinderzahlen deutet darauf hin, dass im Planungsraum auch weiterhin mit einem erhöhten Platzbedarf zu rechnen ist. Die Gemeinde beschreibt, dass die Nachfrage an Plätzen auch in der Kita "Kleine Naturfreunde" in Neuendorf sehr hoch ist ... Die Gemeinde nimmt an, dass das auch künftig so sein wird. Bei einem weiteren Anstieg der Nachfrage können mit den vorhandenen Kapazitäten entsprechende Betreuungsplätze nicht mehr wohnortnah zur Verfügung gestellt werden.“

Was ist seit dem passiert?:

In der Kita in Neuendorf sollte bis 2019 durch einen Erweiterungsbau zusätzliche Plätze geschaffen werden. Das ist nicht geschehen, Haushaltsmittel wurden dafür seinerzeit von der Verwaltung Steinhöfel nicht eingestellt bzw. wurde auch kein Baubeschluss in die Gemeindevertretung eingebracht.

Inzwischen hat sich herausgestellt, dass die in der Kita Beerfelde ausgewiesenen Plätze nicht solide kalkuliert sind und deshalb auf der Grundlage der dort tatsächlich zur Verfügung stehenden m²-Zahl überprüft werden müssen.

Durch den vor Kurzem stattgefundenen Umzug der Bibliothek aus der Grundschule in das „Haus des Wandels“ in Heinersdorf wurden zwar neue Kapazitäten für Kitaplätze geschaffen, ob das aber ausreichend ist, muss noch geklärt werden.

Schon hier ist absehbar, dass sich ein viel größerer Platzbedarf für Steinhöfel ergibt, als bisher angenommen.

Seit einigen Monaten wird in Zusammenarbeit zwischen dem Jugendamt und der Direktorin des Amtes Odervorland sowie in Gesprächen mit dem Bildungsministerium und dem Landkreis die bisherige Bedarfsermittlung kritisch hinterfragt, in dem in der gesamten Gemeinde der tatsächliche Bedarf ermittelt wird. Davon abhängig wird sein, ob ein Aus- oder Neubau sinnvoll ist und danach ausgerichtet wird ebenfalls in Zusammenarbeit mit dem Jugendamt ein Antrag auf Bauförderung gestellt werden können.

Im Bauausschuss am 27. August wurde über den Stand der notwendigen Umbaumaßnahmen in der Kita Beerfelde und im Bauausschuss am 28. Oktober, der erfreulicherweise in der Kita Neuendorf stattfand, wurde über den Aus-/Umbau dieser Kita sowie über den möglichen Umbau des Angerhauses in Steinhöfel in eine Kita beraten. Auch der Sozialausschuss vom 30. Oktober, der in der Kita in Neuendorf tagte sowie der Hauptausschuss vom 11. November befassten sich mit der umfassenden Kita-Thematik.

Parallel dazu fanden Gespräche zwischen dem Jugendamt, darunter mit VertreterInnen der Fraktionen Wir für unsere Dörfer, Aktive Bürger und DIE LINKE in der GV und der ehrenamtlichen Bürgermeisterin über derzeitige und zukünftige Bedarfe in der gesamten Gemeinde statt. DIE LINKE schlug in einem dieser Gespräche vor, bei der Bedarfsplanung auch die Eltern und Kita-ErzieherInnen mit einzubeziehen.

Zur o. g. GV am 25. November d. J. wurde dann von der ehrenamtlichen Bürgermeisterin und der Fraktion Wir für unsere Dörfer überraschend ein Antrag zur Beratung und Beschlussfassung für die Betriebserlaubnis Kita Angerhaus Steinhöfel sowie ein Bauantrag eingebracht.

Warum wurde dieser Antrag gestellt, obwohl die Bedarfsermittlung noch nicht abgeschlossen ist?

Wie bereits in den Ausschüssen (s. o.) diskutiert, wurden dann noch einmal detailliert die Fakten vorgetragen und diskutiert:

Ob das Angerhaus als Kita für 20 – 25 oder für 40 Kinder geeignet ist, wird derzeit in Zusammenarbeit mit dem Jugendamt geprüft. Laut Stellungnahme des Jugendamtes ist der Findungsprozess noch nicht abgeschlossen. Ende November werden mit dem Jugendamt alle vier Kitas besichtigt und Anfang Dezember findet darüber ein Gespräch mit dem Jugendamt statt. Es wird davon ausgegangen, dass ein viel größerer Platzbedarf für Steinhöfel besteht, als in der bisherigen Kitabedarfsplanung (s. o.) ausgewiesen ist. Es bedarf einer Gesamtbetrachtung aller vier Einrichtungen in der Gemeinde. Vermutlich muss über einen Neubau mit mehr als 25 Plätzen sowie über dessen Standort in der Gemeinde Steinhöfel nachgedacht werden.

Nach längerer Diskussion wurde dann die von der Fraktion Wir für unsere Dörfer eingebrachte o. g. Beschlussvorlage umformuliert. Somit werden die folglich logischen Schritte eingeleitet, zuerst den tatsächlichen Bedarf an Kitaplätzen zu ermitteln und daran anschließend über einen Um-/oder Neubau sowie über einen Standort zu entscheiden. Aufgrund des akuten Platzmangels in der Kita Neuendorf soll dort nunmehr kurzfristig Abhilfe geschaffen werden.

Das Thema Kita wird uns also auch in 2020 beschäftigen. Wir bleiben dran, auch weil unserer Ansicht nach auch noch einmal alle Vor- und Nachteile einer kommunalen oder freien Trägerschaft thematisiert werden sollten.

Mit freundlichem Gruß für erholsame Weihnachten sowie ein gesundes und friedliches Jahr 2020

Bettina Lehmann

Janina Messerschmidt

Martina Richter

PS:

Angestrebt wird eine Einwohnerfragestunde nicht nur in der Sitzung der GemeindevertreterInnen, sondern auch in allen Ausschüssen.

Termine, Tagesordnung, Beschlussvorlagen und Beschlussfassungen können auf der Website des Amtes Odervorland eingesehen werden, siehe Beispiel GV am 25. November d. J.:

https://amt-odervorland.ratsinfomanagement.net/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZev-ajWIxyoiaQImZq-4YWA