8. Stadtverordnetenversammlung Erkner, 1. Dezember 2009, Anträge und Anfragen
Einsatz für ein gutes Wohnumfeld – Interessengemeinschaft Bahnhofsiedlung im Visier – Jörg Vogelsänger verabschiedet
Kontrovers wie immer und manchmal wenig sachlich ging es um Bürger-Aktivitäten und vor allem um den Haushalt. DIE LINKE stimmte Vermögenshaushalt 2010 und dem Investitionsplan u.a. wegen haushaltsrechtlicher Fehler nicht zu. Weiterlesen
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 0137/09, Betreff: Entwurf der Satzung über die Vergütung für Mitglieder des Aufsichtsrates der Wohnungsgesellschaft Erkner mbH
Dr. Lothar Kober, Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Aufsichtsrat, schlägt die Verringerung der vom Bürgermeister eingebrachten Aufwandsentschädigung für Mitglieder des Aufsichtsrats von 200 Euro auf 130 Euro monatlich vor Weiterlesen
Änderungsantrag zur Verringerung der 2010 veranschlagten Ausgaben der Wohnungsgesellschaft Erkner für Sponsoring und Spenden um ein Viertel
Dr. Lothar Kober ersucht den Bürgermeister als Gesellschafter der WGE, dafür zu sorgen, dass die Ausgaben für Sponsoring und Spenden 2010 um ein Viertel der im Durchschnitt 2007/08 dafür verwendeten Mittel verringert werden. Weiterlesen
Änderungsanträge zur Beschlussvorlage über den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Erkner für das Jahr 2010, Drucksache 0149/09
DIE LINKE stellt Anträge zur finanziellen Ausstattung des Seniorenbeirats, zur Erzielung realistischer Planungen für Löcknitz-Grundschule und neues Sportplatzgebäude sowie zur Einrichtung von Radabstellanlagen am Bahnhof Weiterlesen
Antrag zur Änderung bzw. Ergänzung des § 3 des Entwurfes der Satzung über die Aufwandsentschädigung für Mitglieder des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft Erkner
DIE LINKE beantragt die Konkretisierung des Satzungsentwurfs in Bezug auf eventuelle Sachbezüge Weiterlesen
Antrag zur verbesserten Ausstattung der städtischen Schulen mit Sicherheitssystemen
DIE LINKE beantragt die Ausstattung der städtischen Schulen mit einem Zutrittskontrollsystem bestehend aus einem Amokalarmsignal über Sprechanlagen und einem Türknaufsystem mit Panikverschluss Weiterlesen