4. Stadtverordnetenversammlung Erkner, 31. März 2009, Anträge und Anfragen
Mammut-Sitzung mit wenig Kooperation
Auf Erkners Abgeordnete ist Verlass. Das demonstrierte die 4. Stadtverordnetenversammlung am 31. März deutlich, denn Überraschungen blieben aus. Die Blockparteien SPD und CDU mit dem Bürgermeister im Bunde blockten alle Anträge der LINKEN ab. Die Opposition konnte mit ihren Stimmen dagegen kein Vorhaben der Mehrheit verändern. Diskussionen fanden... Weiterlesen
Antrag zur vorübergehenden Sperrung von Haushaltsmitteln für den Neubau des Sportplatzgebäudes
Im Haushaltsplan 2009 sollen die Mittel für das neue Sportplatzgebäudes wegen fehlender Haushaltsreife bis zur Vorlage einer überarbeiteten und kostenreduzierten Bauplanung gesperrt werden. Abstimmung: 6 Ja, 14 Nein, 0 Enth. Weiterlesen
Neun Änderungsanträge zur Ausschussordnung der Stadtverordnetenversammlung
Mit neun Veränderungen in der Ausschuss-Ordnung sollen die Beteiligungsmöglichkeiten der Bürger in den Ausschusssitzungen verbessert werden. Abstimmung: 6 Ja, 14 Nein, 0 Enth. Weiterlesen
Antrag zur Schaffung eines Radweges auf und im direkten Umfeld der Baekelandbrücke
Der Fußweg über die Baekelandbrücke soll für Radfahrer freigegeben werden. Der sich anschließende Fußweg in Rudolf-Breitscheid-Str. soll ergänzt und auch für Radfahrer freigegeben werden. Abstimmung:7 Ja, 9 Nein, 2 Enth. Weiterlesen
Antrag zur Schaffung eines behindertengerechten Fußgängerzugangs zur Stadthalle
Für alte und behinderte Menschen, insbesondere für Rollstuhlfahrer, stellt die ca. 6 cm hohe Bordsteinkante vor dem Eingang zur Stadthalle eine Gefahrenquelle und erhebliches Hindernis dar. Abstimmung: 6 Ja, 13 Nein, 1 Enth. Weiterlesen
Antrag zur Schaffung eines behindertengerechten Fußgängerzugangs zum PLUS-Markt
Alte und behinderte Menschen sind beim Begehen des Geländes durch die Einfahrt eine große Gefahr und sind selbst gefährdet. Zufahrt und Zugang zum Markt befindet sich unmittelbar an der L30. Abstimmung: 6 Ja, 9 Nein, 1 Enth. Weiterlesen
Fragen – Entwurf der Hauhaltssatzung und des Haushaltsplanes der Stadt Erkner für 2009
Der Abgeordnete Prof. Dr. Tankred Schewe fragt den Bürgermeister: Weiterlesen
Fragen – City Center Erkner
Dr. Lothar Kober fragt den Bürgermeister im Tagesordnungspunkt „Anfragen von Stadtverordneten“ Weiterlesen
Fragen – Einrichtung eines Schulsozialfonds
Der Abgeordneten Peer Jürgens fragt den Bürgermeister: Weiterlesen