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24. Stadtverordnetenversammlung Erkner, 12. Februar 2013, Anträge und Anfragen


Erkner hat jetzt einen beschlossenen Haushalt für das Jahr 2013

Die 24. Sitzung der SVV am 12.2.2013 verlief kurz und schmerzarm. So, wie es sich die Stadtverordneten der SPD-Fraktion immer wünschen. In eineinhalb Stunden war alles erledigt. Die LINKEN stellten keine Anträge, die man zerreden und ablehnen musste. Die anderen Fraktionen blieben ihrer Tradition treu: Keine Fragen, keine Anträge. Weiterlesen


Flughafen BER – Katastrophenschutz bei DYNEA in Erkner

Beim Landeanflug auf die Start- und Landebahn Nord wird in Erkner die Chemiefabrik Dynea überflogen. Der Stadtverordnete Prof. Dr. Schewe fragt, welche Gefährdungen für die Bewohner der umliegenden dichtbesiedelten Wohngebiete im Katastrophenfall bestehen. Weiterlesen


Richtlinie zur Förderung der Vereine in Erkner sollte überarbeitet werden

Im Hauptausschuss der SVV wurden die Fördergelder für Vereine im Jahr 2013 beschlossen. Es zeigen sich aus Sicht der LINKEN Ungerechtigkeiten bei der Förderung, die durch eine Überarbeitung der Richtlinie zukünftig vermieden werden sollten. Weiterlesen


Fragen von Dr. Lothar Kober (DIE LINKE) im Finanzausschuss am 23.1.2013

Dr. Lothar Kober stellt Fragen zu den Ergebnissen der Haushaltssperre im November/Dezember 2012, zu Eröffnungsbilanz und Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes "Sportzentrum" sowie zu Widersprüchlichkeiten bei der Veröffentlichung der Haushaltssatzung 2012. Weiterlesen


Fragen von Dr. Lothar Kober (DIE LINKE) im Stadtentwicklungsausschuss am 22.1.2013

Der Stadtverordnete Dr. Lothar Kober (Fraktion DIE LINKE) stellt auf der Sitzung des Ausschusses Stadtentwicklung, Bauplanung, Natur- und Umweltschutz, Verkehr Fragen zum Weiterbau des City Center Erkner und zu den Ergebnissen der vorgenommenen Hauptprüfung der Flakenseebrücke. Weiterlesen


Fragen von Dr. Lothar Kober (DIE LINKE) im Bildungsausschuss am 21.1.2013

Dr. Lothar Kober stellt Fragen zur Öffentlichkeitswirksamkeit des Gerhart-Hauptmann-Museums, zur Nutzung der drei von der Stadtverwaltung angebotenen Orte für Eheschließungen, zur Würdigung der Erkneraner Fotografin Monika Kalle und empfiehlt, den Namenszusatz "Gerhart-Hauptmann-Stadt Erkner" in die Hauptsatzung aufzunehmen. Weiterlesen