Hick-Hack um die Krankenschwester

Die Fraktion DIE LINKE hat am 21. September 2020 in den Sozialausschuss einen Antrag eingebracht, mit der die Stadtverwaltung aufgefordert wurde, umgehend, spätestens mit dem Schuljahr 2021/22, an der Löcknitzgrundschule die Stelle für eine „Gesundheitsfachkraft“ (Schulkrankenschwester) einzurichten.

Die räumlichen Voraussetzungen und die personelle Besetzung sollten geklärt werden und die erforderlichen Mittel in den Haushalt 2021 eingestellt sowie Fördergelder beschafft werden.

Die Schulkonferenz hatte im September angemahnt, dass die versprochene Stelle seit Jahren nicht geschaffen wurde. Die anderen Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung, bis auf die CDU, bekundeten Interesse an der Lösung des Problems. Daher sollte ein fraktionsübergreifender Antrag entstehen. Das scheiterte. Wir haben demzufolge fristgerecht am 05.10.2020 unseren Antrag eingereicht. Zu spät kam die SPD mit einem eigenen Antrag, nicht etwa, wie es üblich ist, ein Änderungs- oder Ergänzungsantrag zu unserem, sondern mit einem eigenen Antrag. Der wiederum wurde in der Stadtverordnetenversammlung durch eine Tischvorlage von SPD und Grünen ersetzt.

Hier der Wortlaut des SPD-Antrages:

1. Die Verwaltung erarbeitet ein Konzept zur Installierung einer Schulgesundheitsfachkraft an der Löcknitz-Grundschule. Die personelle, finanzielle und räumliche Dimension findet dabei Beachtung. Ein Anforderungsprofil wird erstellt.
2. Zielsetzung ist die Besetzung der oben genannten Position spätestens zu Beginn des Jahres 2022 sein. Das Konzept baut auf Unfallzahlen der Schule, Erfahrungsberichten anderer Schulen und der Auswertung des derzeit stattfindenden Pilotprojekts im Land Brandenburg statt. Externe Kooperationen (z.B. mit Krankenkassen) sind erstrebenswert.
3. Unabdingbar ist die Einbeziehung von Hinweisen der Gremien der Löcknitz-Grundschule. Diesen und dem Bildungsausschuss der Stadt Erkner ist regelmäßig über den Fortschritt zu berichten. Das Konzept wird abschließend vorgestellt bzw. präsentiert.
4. Kooperationen mit anderen Schulen und die Akquise von Fördergeldern werden innerhalb der Konzeptionierung geprüft.
   Die ermittelten Personalkosten sind im Haushaltsentwurf der Stadt Erkner für 2022 vorsorglich einzustellen.

Der Unterschied zwischen unserem Antrag und dem der SPD/BÜNDNIS90 DIE GRÜNEN liegt im Datum des Beginns der Arbeit der Schulkrankenschwester und damit im Jahr der Haushaltsbelastung.

Wir haben unseren Antrag zurückgezogen. Kein Fraktionsmitglied ist damit glücklich. Was wäre die Alternative gewesen? Unseren Antrag abstimmen zu lassen? Er wäre abgelehnt worden. Danach bei der Abstimmung über den SPD-Grüne-Antrag uns der Meinung zu enthalten? Wir wollen doch, so wie SPD und Grüne, für die Kinder der Löcknitzschule eine echte Hilfe.

Der nun auch mit unseren Stimmen gefasste Beschluss öffnet, nach mehrjähriger Verzögerung durch den Bürgermeister und seine Verwaltung – über Konzeption, Beratung in den Schulgremien, Geldbeschaffung und Raumklärung – einen Weg, eine entsprechende Fachkraft am 1.1.2022 einzustellen. Hoffentlich bleiben die Kinder bis dahin gesund.

Dr. Elvira Strauß
stellv. Fraktionsvorsitzende DIE LINKE