Erkner gemeinsam sozial gestalten

Sonntag, 14. März 2010 – Bürgermeisterwahl in Erkner

• Gute Arbeit und Unterstützung für Benachteiligte

• Kommunale Gelder gerecht verteilen

„Es lässt sich nicht leugnen, dass die Arbeitslosigkeit zu etwas geworden ist, was man im Sport einen Angstgegner zu nennen pflegt“, behauptet der deutsche Publizist Otto Galo. Wenn ich Bürgermeisterin in Erkner bin, wird der Kampf dagegen ernsthaft aufgenommen.

Erkner ist mehr als eine Schlafstadt für Berlin. Das Mittelzentrum soll ein ausgewogenes Angebot an Geschäften und Gaststätten bieten. Hier sollen Ärzte aller medizinischen Disziplinen praktizieren, soll es eine gute Bildung für alle Kinder und Jugendliche und nicht zuletzt ein breites kulturelles und touristisches Angebot für alle Altersgruppen geben. Die Förderung der bereits in Erkner ansässigen Unternehmen gehört für mich genauso dazu wie Werbung für Erkner, um Investoren aus dem In- und Ausland anzusprechen. Dafür sind gute Beratung und Startbedingungen in der Stadt nötig.

Öffentliche Aufträge werde ich nur an tariftreue Unternehmen vergeben. Selbstverständlich wird die Verwaltung alle Möglichkeiten der Arbeitsförderung suchen und besonders den öffentlichen Beschäftigungssektors nutzen.

DIE LINKE ist traditionell solidarisch mit sozial schwachen Menschen. Auf unseren Antrag hin gibt es in Erkner das Begrüßungsgeld und die Unterstützung bei der Einschulung. Wir haben hier ein Sozialticket initiiert. Mit mir als Bürgermeisterin sollen freiwillige soziale Leistungen erhalten bleiben und ausgebaut werden. Ein erster Schritt dazu könnte die Erarbeitung einer Förderrichtlinie zur Unterstützung der Erkneraner Vereine sein.

Arbeitsförderung und soziale Unterstützung kosten Geld. Geld, das die Stadt zukünftig sicherlich weniger hat. Nichts geht ohne Geld, vieles aber mit wenig. Gemeinsame Aktionen aller Erkneraner für Ordnung und Sauberkeit in der Stadt könnten auch Wirtschaftsförderung sein. Regelmäßige Gespräche, um Verbündete zu finden, sind nahezu kostenlos. Ich denke da zum Beispiel an die Mittelstandsvereinigung, die Bürgermeister der Umgebung, die Landes- und Bundesstellen. Ich will keine teuren Prestigeobjekte fördern, sondern die vorhandenen Kräfte und Finanzmittel auf den schrittweisen Ausbau der Infrastruktur konzentrieren.

• Mehr Demokratie und Mitsprache

• Information und Gespräche sollen mein Arbeitsinhalt sein

„Wenn die größte Partei in einer Demokratie die der Nichtwähler ist, ist nicht bei den Wählern was faul, sondern in der Demokratie“, stellte Erhard Blanck, deutscher Heilpraktiker, Schriftsteller und Maler fest. Meine Bürgermeisterkandidatur soll den Bürgern Erkners die Möglichkeit einer Wahl geben. Sie sollen eine Alternative zum „Weiter-so“ haben. Kollege Kirsch wirbt hemdsärmlich auf seinem Plakat „Viel erreicht – noch viel zu tun!” Warum nicht gemeinsam? Ich möchte Bürgermeisterin aller Einwohner sein und nicht für oder gegen Parteien, Institutionen oder Betriebe arbeiten.

Mein Ziel ist das „gläserne“ Rathaus mit transparenten Strukturen und nachvollziehbaren, nachhaltigen Entscheidungen, die für ganz Erkner gut sind. Und das kann eigentlich nur der Sachverstand aller Einwohner bestimmen. Sachverstand setzt schnelle, umfassende und offene Informationen voraus.

Erste Schritte hierzu könnten eine aktivere Öffentlichkeitsarbeit der Verwaltung, eine bessere Zusammenarbeit von Verwaltung und Stadtverordneten so wie regelmäßige Treffen von Bürgermeister und Vorsitzenden aller Fraktionen sein. Die Gleichstellungsbeauftragte und der Seniorenbeirat werden gebeten, zu allen Entscheidungen der Verwaltung und der Stadtverordnetenversammung ihr Votum einzubringen. Alle Ausschüsse tagen öffentlich. Jeder Erkneraner ist aufgefordert seine Meinung einzubringen. Das Kinder- und Jugendparlament sollte wieder belebt werden und der Bürgermeisterin beratend zur Seite zu stehen.

Um alle Einwohner besser zu informieren, müsste das Amtsblatt lesbarer sein. Wichtig wären regelmäßige Bürgerversammlungen, auf denen das Stadtoberhaupt Rechenschaft über die Arbeit ablegt sowie die Sorgen, Wünsche und Positionen der Erkneraner angehört werden. Ich freue mich auf Gespräche mit Einwohnern und verspreche, ich höre gut zu und nehme jede Äußerungen ernst.

Sicherlich wird meine Arbeit als Bürgermeisterin nicht leicht. Ich denke da an die Mehrheitsverhältnisse und daran, dass die SPD seit 20 Jahren die Geschicke der Stadt bestimmt. Ich traue mir aber zu, frischen Wind in die Stadt zu bringen. Bitte helfen sie alle kreativ mit. Erkner hat es verdient.

• Leben mit weniger Lärm

• Gutachten und Konzepte realisieren

Lärm macht nichts Gutes, Gutes macht keinen Lärm“, sagt ein Sprichwort. Was Verkehrslärm mit der Gesundheit der Menschen macht, davon können Erkners Einwohner ein Lied singen. Es dröhnt überall, wohnt man nun an den Hauptstraßen der Stadt oder an der Bahn. Hinzu kommt der Lärm aus der Luft. Flugzeuge werden in den nächsten Jahren auch nachts über Erkner kreuzen, wenn nicht ein striktes Nachtflugverbot durchgesetzt wird.

DIE LINKE hat in der Stadtverordnetenversammlung ein Verkehrsentwicklungs- und Lärmschutzgutachten auf den Weg gebracht. Von der Europäischen Union wurde die Stadt beauftragt, einen Lärmaktionsplan zu erstellen. Von den Gutachten und Plänen aber wird der gesundheitsschädliche Lärm und Staub nicht weniger. Kurz-, mittel- und langfristig muss sich in Erkner etwas verändern, damit sich die Lebensqualität in der Stadt verbessert.

Wenn ich zur Bürgermeisterin gewählt werde, werde ich als Erstes ganz viele Schilder mit einer 30 darauf kaufen und sie in allen Wohngebietsstraßen aufstellen lassen. In Zusammenarbeit mit der Polizei wird das Ordnungsamt darüber wachen, dass sich die Autofahrer auch an das Tempo 30 halten. Fürstenwalde zeigt uns, dass Tempo 30 auch in Hauptverkehrsstraßen durchsetzbar ist. Warum nicht auch in Erkner?

Glücklicherweise bewegt sich nicht Jeder mit dem Auto durch die Stadt. Mittelfristig, das heißt in fünf bis sieben Jahren, sollen die Fuß- und Radwege ein geschlosseneres System bilden. Dazu gehören auch die schnelle Wiederherstellung des Flakenstegs und eine Lösung in der Friedrichstraße vor der alten Post. Selbstverständlich sind ständige Pflege und schnelle Behebung von Schäden auf den Geh- und Radwegen.

Ich möchte alles dafür tun, dass das von der LINKEN angeschobene Maßnahme-Konzept für ein barrierefreies Erkner verwirklicht wird. Mit der Bahn werde ich als Bürgermeisterin darüber verhandeln, dass die Rollstuhlrampe noch überdacht wird.

Mehr Fahrradabstellmöglichkeiten am Bahnhof und der Bau eines Parkhauses an der Beuststraße sind von den LINKEN bereits im Stadtparlament beantragt worden. Die vorhandenen Parkplätze am Ortseingang in Richtung Autobahn sollten in einen einladenden Zustand gebracht werden.

Der öffentliche Personennahverkehr (Rufbusse und anderes) soll den Bedürfnissen der Bewohner stärker entsprechen. So kann innerstädtischen PKW-Verkehr verringert werden.

Meine Vision, weniger Durchgangsverkehr durch Umgehungstraßen und überregionale Verkehrslenkung, ist nur langfristig zu verwirklichen. Ich denke an Gespräche mit den Verantwortlichen in den Nachbarkommunen einschließlich Berlin-Köpenick.

Die Südumgehung – die Verbindung von L 30 und L 38 – ist bereits im Straßenbedarfplan des Landes enthalten und kann hoffentlich durch unseren verantwortlichen Minister aus Erkner forciert werden. Wichtig dabei ist, dass der Ortsteil Karutzhöhe nicht direkt angebunden werden darf, um nicht zusätzlichen Verkehr dorthin zu ziehen. Zu meiner Vision gehört aber auch eine Ortsumgehung aus Richtung Berlin. Wichtig ist, dass sich die Stadt die wenigen noch vorhandenen Lösungsmöglichkeiten nicht verbaut.

Als Bürgermeisterin der Stadt werde ich mich auch für Lärmminderung an der Eisenbahn im gesamten Stadtgebiet stark machen und die Aktivitäten der Schutzgemeinschaft gegen Nachtflüge in Schönefeld unterstützen.

Dr. Elvira Strauß
Bürgermeisterkandidatin der LINKEN in Erkner

entnommen "Blickpunkt", KW 09/10