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Aktuelles aus Eisenhüttenstadt


Jörg Mernitz

Lesen und Schreiben war gestern, heute sind Ballerspiele am Computer gefragt

Nachlese zur Stadtverordnetenversammlung vom 27. November 2019

Zugegeben, das in der Überschrift Stehende ist polemisch und überspitzt. Das hat so niemand gesagt. Darauf läuft es aber in letzter Konsequenz hinaus. Eine Analyse des „steigenden“ Bildungsniveaus in diesem Land spare ich mir an dieser Stelle.

In diesem Artikel soll es nur um den gemeinsamen Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und Die Linke zum Erhalt der Bibliothek im derzeitigen Umfang gehen, der in der Stadtverordnetenversammlung (SVV) am 27. November 2019 von allen anderen Fraktionen (bei 4 Enthaltungen des Bürgermeisters und einzelner Abgeordneter) und damit mehrheitlich abgelehnt wurde.

Bekanntlich gibt es einen Beschluss der SVV von 2016, der vorsah, die Fläche der Bibliothek auf eine Etage im Lindenzentrum zu begrenzen und die Zuschüsse bis 2021 schrittweise auf 350.000 € pro Jahr zu begrenzen.

Im Vorfeld der SVV fand am 11. November in der Bibliothek eine explizit öffentliche Sitzung des Kultur – und Sportausschusses statt, in der die Verwaltung vorschlug, es bei den derzeit genutzten zwei Etagen zu belassen und zusätzlich den Tourismusverein TOR mit in die Bibliothek einzuquartieren, um hier Synergien (die allerdings nicht benannt werden konnten) zu erschließen. Hintergrund des Vorschlags waren die mäßigen Ersparnisse bei der Miete und die hohen Umbaukosten, die die Stadt tragen muss, wenn sie im Lindenzentrum teilweise oder ganz auszieht. Zusätzlich steht noch das nebenan als Ruine stehende Hotel Lunik als abschreckendes Beispiel im Raum für das, was passiert, wenn man solche Gebäude nicht nutzt.

Der Ausschuss konnte sich am 11.November zu keiner Entscheidung durchringen. Deshalb stellten wir mit den Grünen zusammen einen Antrag (siehe vorangehender Artikel), der auf 10 Jahre hoch gerechnet nichts kostet, die Bibliothek im derzeitigen Umfang erhält, den im Ausschuss vorgebrachten Intentionen der Stadtverwaltung grundsätzlich entsprach und bezüglich des TOR nach hinten hinaus alles offen ließ.

Wie reagierten die anderen?

Die Stadtverwaltung hatte offensichtlich vergessen, was man im Ausschuss selbst noch vorgeschlagen hatte.

Herrn Niemack (für AfD) schwadronierte Kaugummi kauend (urdeutsche Tugend, die von Rednern aus diesen Kreisen offensichtlich erwartet wird) über Verschwendung herum, der sie nicht zustimmen können, was sie dann auch nicht taten.

Herr Opitz (BVFO) beklagte, dass in dieser Stadt alles den Bach hinunter geht und holte dabei sehr weit aus. Da war bestimmt viel Richtiges dran. Deshalb verstehe ich nicht, warum sein Verein sich am Ende unserem Antrag nicht anschloss.

Herr Wachsmann (SPD) bemängelte, dass unser Antrag dem Haushaltssicherungskonzept (HSK) von 2016 widerspricht und deshalb rechtlich überhaupt nicht tragbar wäre. Erstes ist richtig, zweites nicht. Bereits 2016 dauerte es keine 5 Minuten und das für die Bibliothek einzusparende Geld war anderweitig (in dem Fall durchaus sinnvoll) ausgegeben, was die Kommunalaufsicht nicht störte. Weiterhin hat sich die finanzielle Situation (nicht Dank der SPD) seit dem verbessert, so das heute kein HSK mehr notwendig ist. Außerdem hat die SPD in den letzten Jahren nie interessiert, ob ihre finanziellen Begehrlichkeiten einem HSK widersprachen, womit sie durchaus schon öfters durchkam.

Was passiert jetzt?

Der Bürgermeister wird im Haushalt von 2020 einen Posten von ca. 350.000 € für Umbauarbeiten am Lindenzentrum zusätzlich einstellen müssen. Die Bibliothek wird für ca. 1 Jahr ausziehen und damit schließen müssen, um danach in stark abgespeckter Größe weitermachen zu können.

Wie es langfristig mit der Bibliothek und mit dem Lindenzentrum weitergeht ist weitgehend unklar. Auf jeden Fall sind die Stadt und ihre Bürger nicht die Gewinner.



Kontakt zum Stadtvorstand

Vorsitzende: Diana Makarow & David Manietta 

Geschäftsstelle Eisenhüttenstadt
der Partei DIE LINKE

Lindenallee 30, 15890 Eisenhüttenstadt
Tel.: (03364) 44251
Fax: (03364) 44251
E-Mail: dielinke-ehst@t-online.de
 

Öffnungszeiten:
Montag, Donnerstag 15.00 - 18.00 Uhr
oder nach Vereinbarung von Terminen
www.dielinke-eisenhuettenstadt.de