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Aktuelles aus Eisenhüttenstadt


Jörg Mernitz

Bericht aus der Stadtverordnetenversammlung vom 9.12.2020

Auch dieses Mal fand die Stadtverordnetenversammlung wegen der aktuellen Hygieneauflagen wieder in der Inselhalle statt. Es war eine der kürzesten Sitzungen, die es in Eisenhüttenstadt bisher gab und das lag an der kurzen und im Wesentlichen Tagesordnung mit unstrittigen Themen.

Von der Verwaltung kamen die folgenden Vorlagen, die alle ohne große Diskussion durchgewunken wurden:

  • Abwägungs – und Satzungsbeschluss zum Gewerbegebiet Buchwaldstraße
  • Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Solarfeld Fährstraße
  • Jahresabschluss und Entlastung der damaligen Bürgermeisterin für das Jahr 2016
  • Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung der Jahresabschlüsse für 2017 bis 2019
  • Gebührensatzung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr und die Durchführung der Brandverhütungsschau
  • Prioritätenliste 2021 und Folgejahre
  • Betrauung der Eisenhüttenstädter Freizeit – und Erholungs GmbH (EFE) mit der Wahrnehmung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen

Die Themen wurden selbstverständlich vorher in den Ausschüssen ausführlich behandelt. Strittige Sachen ließ der Bürgermeister kurzfristig von der Tagesordnung nehmen.

Außerdem gab es noch eine Anfrage unserer Fraktion zur ärztlichen Versorgung in Eisenhüttenstadt.

Das es hier Probleme gibt, die sich in den nächsten Jahren wahrscheinlich noch verschärfen und das die Stadt hier nur einen sehr begrenzten Einfluss hat, ist uns und vielen Eisenhüttenstädtern wohl bekannt. Allein, diese Gesellschaft ist so gestrickt, dass wer nicht laut ruft auch nichts bekommt und diesem Zweck diente unsere Anfrage. Das Thema muss einfach immer wieder in die Öffentlichkeit, um vielleicht doch irgendwann zumindest eine Entspannung zu erreichen. Derzeit sieht es leider nicht danach aus, wenn man sich die Altersstruktur der niedergelassenen Ärzte und die Lücken, die es schon gibt ansieht.

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Kontakt zum Stadtvorstand

Vorsitzende: Diana Makarow & David Manietta 

Geschäftsstelle Eisenhüttenstadt
der Partei DIE LINKE

Lindenallee 30, 15890 Eisenhüttenstadt
Tel.: (03364) 44251
Fax: (03364) 44251
eisenhuettenstadt@dielinke-oder-spree.de
 

Öffnungszeiten:
Vorübergehend wegen der Corona - Pandemie leider nur sporadisch Montag- und Donnerstagnachmittag geöffnet .
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