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Aktuelles aus Eisenhüttenstadt


Jörg Mernitz

Aus der Stadtverordnetenversammlung vom 13. Dezember 2017 - Wechsel im Amt des Bürgermeisters, Alten- und Altenpflegeheim, Prioritätenliste u.a.

Der gefühlt wichtigste Tagesordnungspunkt dieser Sitzung der Stadtverordnetenversammlung war die formelle Feststellung der Gültigkeit der Wahl von Frank Balzer zum hauptamtlichen Bürgermeister von Eisenhüttenstadt. Dazu gab es die üblichen Glückwünsche und es wurde allseits der Hoffnung Ausdruck verliehen, dass er eine glückliche Hand mit seiner Amtsführung haben möge.

Dem haben wir uns als Fraktion angeschlossen, einmal weil es sich so gehört und zum anderen weil die Stadt und ihre Einwohner ein erfolgreiches Handeln der Stadtverwaltung und damit auch des Bürgermeisters dringend nötig haben.

Gleichzeitig wurde die bisherige Bürgermeisterin Dagmar Püschel verabschiedet und ihr für ihren weiteren Lebensweg alles Gute gewünscht. Auch da gab es von mehreren Fraktionen Blumen und die entsprechenden Glückwünsche.

Etwas Inhalt gab es aber auch noch. Nach den Formalien und der Einwohnerfragestunde berichteten die Geschäftsführer der Stadtwirtschaft, Herr Kirschke und des Alten – und Altenpflegeheims, Frau Fürstenberg berichteten Turnus gemäß der Stadtverordnetenversammlung über die Lage dieser stadteigenen Firmen.

Es folgten mehrere Anfragen und Anträge der CDU Fraktion. Substanz hatte aus meiner Sicht der letzte Antrag, in dem es um die lange überfällige Vorlage eines Konzeptes zur Weiterführung des städtischen Alten – und Altenpflegeheims geht. Der Verwaltung wurde auf ihr Bitten mit Murren noch einmal Zeit bis zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Juli eingeräumt.

Der nächste Tagesordnungspunkt war die Prioritätenliste für 2018 und die Folgejahre, die mit großer Mehrheit angenommen wurde. Ein paar Verständnisprobleme gab es bei einigen CDU Abgeordneten, die die Prioritätenliste und den Haushalt nicht auseinanderhalten konnten. In der Prioritätenliste geht es um die Bauvorhaben, die wir in den nächsten Jahren gern umsetzen möchten. Wissend, dass das Geld ohnehin nicht reicht, werden hier Prioritäten festgelegt und die Liste dann so wie das Geld kommt abgearbeitet. Da sich die Prioritäten ändern können und ein Teil der Vorhaben trotz klammer Kasse tatsächlich abgearbeitet werden kann wird die Prioritätenliste üblicherweise jährlich überarbeitet und neu beschlossen.

Es ging weiter mit zwei Beschlüssen zum Flächennutzungsplan in der Fischerstraße, die einstimmig fielen. Ich gehe davon aus, dass der gesamte ehemalige VII. Wohnkomplex Nord in wenigen Jahren wieder vollständig mit Eigenheimen bebaut ist.

Es folgte die einstimmige Wahl von zwei Schiedspersonen, die Streitigkeiten außergerichtlich klären sollen. Es wurden die bisher amtierenden Personen wieder gewählt. Auch hier einen herzlich Dank für die ehrenamtlich geleistete Arbeit.

Die nächsten Beschlüsse galten Satzungen zur Straßenreinigung und zu den Friedhofsgebühren, die in den Ausschüssen bereits ausdiskutiert waren und anstandslos gefasst wurden.

Am Ende wurden noch zwei sachkundige Einwohner abberufen, da sie als Abgeordnete nachrücken und es wurden die Sitzungstermine 2018 für die Stadtverordnetenversammlung und den Hauptausschuss beschlossen.

 

Zum Schluss noch eine kurze Bemerkung zu einer e-mail, die ich und wahrscheinlich auch die anderen Fraktionsvorsitzenden erhalten haben. Ich gehe davon aus, dass der Verfasser, dessen Namen ich hier nicht nenne, um ihn zu schützen, diesen Text auch liest.

Seht geehrter Herr X, in der Stadtverordnetenversammlung vertreten werden die Bürger Eisenhüttenstadts von denjenigen Mitbürgern, die als Abgeordnete gewählt wurden und nicht von denjenigen, die „Fraktionsvorsitzende“ mit „V“ schreiben. Im übrigen macht der Ton die Musik und der hat mir in Ihren e-mails bisher nicht gefallen.

 

Jörg Mernitz

Fraktionsvorsitzender



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