Antwort auf eine Anfrage der MOZ

Am 15. Januar stellte die MOZ an mich als Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in der SVV Eisenhüttenstadt die folgende Anfrage:

"Zu Beginn des Jahres wollen wir die Fraktionsvorsitzenden fragen, wie sie die Arbeit von Bürgermeister Frank Balzer einschätzen und was Sie denken, dass in diesem Jahr angegangen werden müsste.

- Wie schätzen Sie die Arbeit von Frank Balzer ein?

- Welches Projekt hat aus ihrer Sicht Frank Balzer angestoßen oder zu Ende gebracht? Was hat er in seiner Amtszeit bislang bewegt?

- Was erwarten Sie in diesem Jahr vom Eisenhüttenstädter Bürgermeister?"

Da ich nicht weis, wie viel Platz die MOZ für die Antworten der Fraktionsvorsitzenden hat, veröffentliche ich hier meine Antwort, wie ich sie der MOZ per e-Mail zugesendet habe.

Sehr geehrte Frau Neiser,

zu Ihren Fragen habe ich die folgenden Antworten:

Bei der Beurteilung der Arbeit des Bürgermeisters kommt es darauf an, welchen Maßstab man anlegt. Wenn man den selben anlegt, wie es der jetzige Bürgermeister und seine Fraktion bei der vorherigen Bürgermeisterin getan haben, dann ist die Bilanz katastrophal.

Ich versuche fair zu sein und die Sache differenziert zu sehen.

Die Verwaltung selbst funktioniert wie gehabt. Schon länger laufende Projekte, wie z.B. die neue Feuerwache, die Sanierung des IV. WK, die weitere Bebauung des VII. WK (Nord) werden ordentlich weitergeführt.

Der Vorschlag, den Landkreis beim Neubau eines Alten – und Altenpflegeheimes über seine kreiseigene GmbH ins Boot zu holen und der nachfolgende Beschluss des Kreistages, diese auch zu bauen ist aus meiner Sicht das 2019 angestoßene Projekt, von dem die Stadt längerfristig den größten Vorteil hat. Dabei ist mir aber nicht bekannt, ob der Vorschlag ursprünglich vom Bürgermeister selbst oder von Mitgliedern der SPD Fraktion kam.

Von seinem im Wahlkampf verkündeten 6 Punkte Programm und den weiteren dort gemachten Versprechen ist fast nichts übriggeblieben.

Bei den im Herbst 2019 durch die SVV beschlossenen Kürzungen bei der Bibliothek vertrat er am Ende nicht einmal mehr seinen eigenen Vorschlag bezüglich des Erhalts der Bibliothek im derzeitigen Umfang, was nicht gerade für Durchsetzungsfähigkeit spricht.

Die im Frühjahr 2019 in der SVV für 2019 versprochene Sportstättenkonzeption, die den Sportvereinen Planungssicherheit bei ihren Aktivitäten geben soll, ist bisher nicht gekommen.

Das Stadtfest ist trotz neuem (altem) Veranstalter nicht besser geworden. Der Versuch, die Stadtverordneten zu überrumpeln, um dorthin noch fast 250.000 € extra hin zuschieben, wurde (aus meiner Sicht) zum Glück verhindert.

Einige Baumaßnahmen, wie die an der DRK Kita oder der Brücke zwischen Insel und VI. WK waren bzw. sind für längere Zeit überfällig und auch nicht billiger geworden, wobei die Gründe, soweit ich es überblicke, vielfältig und nicht alle durch die Verwaltung zu verantworten sind.

Die neue Form der Würdigung von Bürgerinnen und Bürgern, die sich im Ehrenamt Verdienste erworben haben, halte ich für nicht geglückt (subjektive Meinung).

Für 2020 erwarte ich, dass die Sanierung des Bahnhofes endlich beginnt (ja, mir ist bekannt, dass der Einfluss des Bürgermeisters hier gering ist) und dass die o.g. Brücke zügig fertiggestellt wird.

Ansonsten erwarte ich nicht allzu viel. Das erspart Enttäuschungen. Dennoch hoffe ich, dass er bei seiner Tätigkeit für die Stadt eine glückliche Hand hat. Die Stadt und ihre Einwohner brauchen es dringend.

Mit freundlichen Grüßen

Jörg Mernitz