Progammdiskussion
Programmdiskussion der LINKEN im Amt Scharmützelsee abgeschlossen
Auf vier Veranstaltungen haben sich Genossen und Sympathisanten unserer Partei mit dem
1. Entwurf des von der Programmkommission vorgelegten Parteiprogramms vertraut gemacht und es diskutiert. Unter Federführung von Genossen Dr. Kurrenz und mit Hilfe von GenossInnen aus der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung (Genossin Prof. Seidel, Gen. Prof. Klein) haben wir uns den Schwerpunkten WOFÜR STEHT DIE LINKE, WOHER KOMMEN WIR, WER SIND WIR? – KRISEN DES KAPITALISMUS – KRISEN DER ZIVILISATION – LINKE REFORMPROJEKTE – SCHRITTE GESELLSCHAFTLICHER UMGESTALTUNG und DEMOKRATISCHER SOZIALISMUS IM 21. JAHRHUNDERT zugewandt. Besonderes Interesse und Zuspruch über unsere Amtsorganisation hinaus fand die Veranstaltung zum demokratischen Sozialismus im 21. Jahrhundert, was sicher nicht zuletzt dem kompetenten Referenten Professor Klein geschuldet war, der bekanntlich an der Erarbeitung des 1. Entwurfs des Parteiprogramms beteiligt und somit ein hervorragender Ansprechpartner für die zahlreichen Fragen war, die gerade im Zusammenhang mit der Sozialismusdiskussion immer wieder auftreten. Prof. Klein ermunterte uns, den demokratischen Sozialismus als einen transformatorischen Prozess und Vision der künftigen Gesellschaft zu verstehen, deren Beginn bereits im Kapitalismus liegt. Sie wird seiner Ansicht nach weder durch Reformen noch durch Revolutionen entstehen, eher durch kleine Schritte, die in der Summe die Tiefe einer Revolution erreichen könnten. Er empfiehlt, im Gegenwärtigen Ansätze des Künftigen zu sehen, also realitätsnäher an die Problematik heran zu gehen und nicht allein auf eine ferne Zukunft zu bauen. Das allerdings setzt voraus, dass wir anerkennen, dass es Ansätze für Entwicklungspotenziale auch in dieser Gesellschaft gibt. Zahlreiche dabei zu bewältigende Aufgaben sprach er an, u.a. die Gewährleistung der Freiheit des Einzelnen bei sozialer Gleichheit, den notwendigen sozial-ökologischen Umbau der Gesellschaft (hier wies er insbesondere auf die zutiefst widersprüchliche Rolle des Wachstums hin und die für ihn wichtigere Rolle der Entwicklung mit starker Veränderung der Lebensweise, Strukturwandel u.a.. Dieser Prozess stellt Eigentums- und Machtverhältnisse infrage, wobei sich alle Formen des Eigentums an einen sozialen Rahmen und ökologische Verpflichtungen halten müssten. Keine Verstaatlichung, aber Vergesellschaftung von Banken, Energiekonzernen, Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge (Gesundheitswesen, Bildung u.a.), Rekommunalisierung.
Eine interessante Debatte schloss sich seinen Ausführungen an, alle Fragen wurden ausführlich diskutiert und beantwortet.
Damit endete für uns die erste Runde der Programmdiskussion – sie wird aber bis zur Beschlussfassung des Parteiprogramms Ende nächsten Jahres sicher nicht die letzte gewesen sein.
Helga Pickart
