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Nachrichten aus Eisenhüttenstadt

Vertreterversammlung

zur Aufstellung der Liste für die Landtagswahl 2019

Am 26. und 27. Januar 2019 fand in Wildau die Vertreterversammlung zur Aufstellung der Liste für die Landtagswahl 2019 in Brandenburg statt.

Aus Eisenhüttenstadt wurden Mirko Böhnisch, der bereits als Direktkandidat für den Wahlkreis 29 (Eisenhüttenstadt, Ämter Schlaubetal, Brieskow-Finkenheerd, Neuzelle und Freidland) nominiert wurde und Alexander Klotzovski auf die Landesliste (Plätze 26 und 36) gewählt.

Aus dem Landkreis Oder - Spree schafften es außerdem Franziska Schneider aus Erkner (Listenplatz 13) und Dr. Astrid Böger aus Bad Saarow (Listenplatz 29).

Wir gratulieren und wünschen den Kandidaten/innen viel Erfolg bei der Landtagswahl.

Jörg Mernitz

für den Gebietsvorstand


 

Mirko Böhnisch

als Kandidat für die Landtagswahl 2019 aufgestellt

Am 3.11.2018 fand in Eisenhüttenstadt eine Gesamtmitgliederversammlung aller im Wahlkreis 29 (Eisenhüttenstadt, Friedland, Ämter Neuzelle, Schlaubetal und Brieskow - Finkenheerd) wohnenden Genossinnen und Genossen statt.

Auf ihr wurde Mirko Böhnisch (49 Jahre, wohnhaft in Eisenhüttenstadt) einstimmig als Direktkandidat der Partei DIE LINKE zur Landtagswahl am 1. September 2019 im Wahlkreis 29 gewählt.

Er bekannte sich zu den Grundpositionen unserer Partei und möchte sie im Landtag als Vertreter unseres Wahlkreises aktiv vertreten. In seiner Vorstellungsrede ging er unter anderem auf die folgenden Themen ein:

  • weltoffener, humanitäter Ansatz unserer Politik, der ein gegeneinander Ausspielen verschiedener benachteiligter Gruppen in der Gesellschaft strikt ablehnt
  • soziales Engagement auf den Gebieten Arbeit, Gesundheit usw. durch Anknüpfen an die Wahlkreisarbeit unserer früheren Landtagsabgeordneten Helga Böhnisch
  • Eintreten für mehr Sichereheit und ein friedliches Zusammenleben, wofür ein großer Teil der Kompetenzen beim Land liegt
  • sozialer Ausstieg aus der Kohlenutzung, der der Region (nicht nur den Tagebauen in der Lausitz, sondern z.B. auch Eisenhüttenstadt) und ihren Menschen eine Perspektive bietet.

Auf der Versammlung stellte sich ebenfalls Franziska Schneider vor, die kürzlich zur Direktkandidatin im Wahlkreis 31 gewählt wurde und sich als Vertreterin unseres Landkreises um einen aussichtsreichen Platz auf der Landesliste unserer Partei bewirbt.

Jörg Mernitz

für den Gebietsvorsand


 

Kinderfest

am 3. Juni 2018 in Müllrose

Am Sonntag, den 03.06.2018 fand in Müllrose das gut besuchte Kindertagsfest statt.

Neben zahlreichen Unterhaltungs- und Spielständen sowie Ständen zum Verzehr von Grillwürsten, Waffeln, Kuchen und Eis, sorgte auch das "Mixdorfer Schlaubetalgetümmel" mit ihren einfallsreichen Tanzeinlagen und ein Theaterteam aus Berlin mit "Geschichten aus dem Koffer" für gute Stimmung bei Jung und Alt.

Ein großes Dankeschön geht an die Müllroser Feuerwehr, die an diesem auch Tag anwesend war!

Wir danken unseren Müllroser Genossen und Genossinnen für die gute Organisaton. Einige Genossinnen und Genossen aus Eisenhüttenstadt, die zur Unterstützung gekommen waren, zeigten sich von ihr begeistert.

 

Alexander Klotzovski


Lesung mit Prof. Karl Döring im Roten Café

im Rahmen eines Kulturausflugs Berliner Genossen/innen nach Eisenhüttenstadt und Umgebung

Bei den Genossen/innen in Berlin Mahrzan – Hellersdorf sind ca. 2 „Kulturausflüge“ pro Jahr aus Berlin heraus eine gute Tradition. Dieses Wochenende (10. und 11.03. 2018) fand/findet ein Kulturausflug von ca. 50 Genossen/innen aus Berlin Mahrzan – Hellersdorf nach Eisenhüttenstadt und Umgebung, darunter auch dem Mitglied des Abgeordnetenhauses Regina Kittler statt.

Nach einer Betriebsbesichtigung des Warmwalzwerks bei ArcelorMittal Eisenhütttenstadt stand eine Lesung mit dem ehemaligen Generaldirektor des Bandstahlkombinates und Geschäftsführer bei EKO Stahl Prof. Karl Döring auf der Agenda.

Dazu hatten wir die Berliner Genossen/innen in das Rote Café eingeladen. Moderiert wurde die Veranstaltung durch den Berliner Genossen Norbert Seichter.

Prof. Döring erzählte vor „vollem Haus“ von wichtigen Abschnitten seines Lebens in den verschiedenen Verantwortungen vor und nach der politischen Wende 1989, insbesondere aber als Chef von EKO Stahl. Dazu las er Passagen aus seinem Buch „EKO Stahl für die DDR – Stahl für die Welt“.

Wie gewohnt fand sein Auftritt großen Anklang und das, obwohl dieses Mal die meisten Zuhörer keinen persönlichen Bezug zu Eisenhüttenstadt oder zum EKO hatten.

Am Sonntag wird der Kulturausflug der Berliner Genossen/innen mit einem Stadtrundgang in Eisenhüttenstadt und einer Besichtigung von Neuzelle fortgesetzt. Wir wünschen ihnen noch ein paar schöne Stunden in unserer Region.


Foto: H. Wiechmann

Text: J.Mernitz

 


Neujahrsempfang

der Partei Die Linke in Eisenhüttenstadt

Die Gebietsvorsitzende und der Vorsitzende der Stadtratsfraktion der Partei Die Linke Eisenhüttenstadt hatten für den 14.01.2018 um 14:00 Uhr in das Rote Café zum Neujahrsempfang eingeladen. Gekommen waren etwa 40 Teilnehmer, darunter Vertreter der Stadtverwaltung, Geschäftsführer städtischer Unternehmen, Vertreter mehrerer sozial engagierter Vereine, der Landtagsabgeordnete Matthias Löhr, unsere beiden Kreisvorsitzenden, sowie etliche Parteimitglieder und weitere Bürger.

Zum Auftakt gab es die obligatorischen Wünsche für das neue Jahr und kurze Statements von Heidi Wiechmann (Gebietsvorsitzende), Jörg Mernitz (Fraktionsvorsitzender), Christopher Voß (Kreisvorsitzender) und Matthias Löhr (Landtagsabgeordneter). Schwerpunkt war der Blick nach vorn, d.h. unser wirken unter den neuen Bedingungen nach der Bürgermeisterwahl in Eisenhüttenstadt im letzten Herbst.

Anschließend fanden, wie zu solchen Empfängen üblich eine ganze Reihe Einzelgespräche am Buffet statt. Insgesamt war es eine gelungene Veranstaltung.


Jörg Mernitz

Fraktionsvorsitzender

 


Buntes Kinderfest der LINKEN in Müllrose

Am Sonntag, 18. Juni 2017, hatte die LINKE bereits zum dritten Mal zum Kinderfest in Müllrose eingeladen. Die Basisgruppe Schlaubetal stellte unter Leitung von Kerstin Labenz und vielen Helfern ein buntes Programm zusammen, das bei sonnig-heißem Sommerwetter am Nachmittag viele Familien zur Festwiese hinter dem Schützenhaus lockte.

Zahlreiche Mitmach-Aktionen, u.a. mit dem Müllroser Anglerverein, die Hüpfburg, gesponsert durch die Sparkasse Oder-Spree, Ponyreiten mit dem Reitsportverein Mixdorf im Stadtpark sowie das Angebot von Korbmacher Lange aus Fünfeichen, kleine Kunstwerke aus Korb selber herzustellen, ließen die Zeit wie im Flug vergehen.

Die Kräuterhexe Heidi Wichmann aus Eisenhüttenstadt hatte alle Hände voll zu tun, Kindergesichter bunt und fantasiereich zu schminken. Der mitreißende Auftritt von drei Tanzgruppen des Mixdorfer SchlaubeGetümmels wurde von allen begeistert aufgenommen. Eis und Zuckerwatte waren vor allem bei den Kindern heiß begehrt.

Ein Kuchenbasar sowie Leckeres vom Grill sorgten auch bei den Erwachsenen für das leibliche Wohl. Alle Organisatoren, Helfer und Gäste waren sich am Ende einig: Das Fest kann Tradition in Müllrose werden.

Herzlichen Dank gilt neben bereits oben Genannten allen weiteren Helfern, Spendern und Unterstützern des Festes, z.B. den fleißigen Kuchenbäckerinnen, unserem jüngsten Helfer Emil aus Müllrose, den Frauen des Hexenvereins aus Eisenhüttenstadt, dem Amt Schlaubetal und dem Bauhof für die Unterstützung bei der Vorbereitung des Festes, dem Partyservice Poethke aus Müllrose sowie dem Eismann aus Eisenhüttenstadt, Herrn Janetzky.

 

Pressemitteilung

der Basisgruppe Schlaubetal und Fraktion in der SVV Stadt Müllrose

Foto (c) Harald Schwäger


 

Kranzniederlegung zum Tag der Befreiung, dem 8. Mai auf dem Paltz des Gedenkens

Am gestrigen Tag gedachten wir auf Einladung der Stadt der Alliierten, die uns und die Welt vor 72 Jahren von der Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten befreiten. Nachdem die Bürgermeisterin, Dagmar Püschel die Anwesenden begrüßte und der stellvertretende Ministerpräsident, Christian Görke und Mechthild Tschierschky vom Friedenshaus eine kurze Rede hielten, wurden von den Anwesenden Kränze und Blumen als Zeichen des Dankes niedergelegt.

Übernahme von der

Facebookseite

DIE.LINKE Eisenhüttenstadt


 

Aus dem Kurzwahlprogramm der Partei DIE LINKE zur Kommunalwahl am 25. Mai 2014

Ziele für die neue Wahlperiode

 

100 Prozent sozial-100 Prozent durchgerechnet!

-Was kosten die Forderungen der Partei DIE LINKE?

Die Schwerpunkte sind:

DIE LINKE will ein Zukunftsprogramm für mehr soziale Dienstleistungen und eine bessere öffentliche Infrastruktur auflegen.Es geht zum Beispiel um Investitionen in Bildung, Krankenhäuser, Pflege und wir wollen die Energiewende sozial gerecht gestalten. Effektive Kosten: 50 Milliarden Euro.

DIE LINKE will die Hartz-IV-Regelsätze auf 500 Euro anheben, die Rentenbeiträge für Hartz-IV-Beziehende wieder einführen und die Erwerbslosenversicherung stärken. Kosten: 46,6 Milliarden Euro.

DIE LINKE will eine solidarische Mindest­rente in Höhe von 1050 Euro einführen. In der Rente sollen beispielsweise die Kindererziehungszeiten besser angerechnet werden. Den Rentenwert Ost wollen wir an das Westniveau angleichen. Kosten: 24,4 Milliarden Euro.

DIE LINKE will den sozialen Wohnungsbau wiederbeleben. Kosten: 8 Milliarden Euro.

DIE LINKE will den öffentlichen Personen­nahverkehr barrierefrei ausbauen. Dabei soll die Nutzung erheblich preiswerter werden. Kosten: 11 Milliarden Euro.

DIE LINKE will die Ausgaben für Bildung in einem ersten Schritt auf den OECD-Durch­schnitt anheben. Dabei geht es u.a. um den Ausbau von Kitas, Ganztagsschulen und Studienplätzen. Kosten: 15 Milliarden Euro.

Wie will DIE LINKE ihre Forderungen gegenfinanzieren?

DIE LINKE ist die einzige Partei, die für die Finanzierung ihrer Ausgaben ein durchge­rechnetes Steuerkonzept vorzuweisen hat. Wir setzen dabei auf eine konsequente Umverteilung von oben nach unten.

Die Schwerpunkte sind:

Die Vermögensteuer wird als Millionär­steuer mit einem persönlichen Freibetrag von einer Million Euro, einem zusätzlichen Freibetrag auf Betriebsvermögen von fünf Millionen Euro sowie einem Steuersatz von 5 Prozent wieder erhoben. Damit können jährliche Mehreinnahmen in Höhe von 80 Milliarden Euro erzielt werden.

Eine Reform der Einkommensteuer: Wer weniger als 6.000 Euro im Monat Einkommen hat, muss weniger Steuern bezahlen, wer über ein höheres Einkommen verfügt, wird belastet. Wir wollen den sog. »Steuerbauch« abschaffen. Dafür muss der Tarifverlauf der Einkommensteuer geglättet werden. Zudem soll der Grundfreibetrag auf 9.300 Euro (derzeit 8.130 Euro) angehoben werden. Dadurch werden kleine und mittlere Einkom­men deutlich entlastet. Finanziert werden die Entlastungen durch eine Anhebung des Spitzensteuersatzes auf 53 Prozent (wie unter Helmut Kohl). Zudem soll jeder Euro ab einer Million Einkommen mit 75 Prozent besteuert werden. Unterm Strich ergeben sich weder Minder- noch Mehr­einnahmen.

Bei der Unternehmensbesteuerung wird u. a. der Satz der Körperschaftsteuer auf das Niveau von vor 2008, d. h. von derzeit 15 auf 25 Prozent, angehoben. Insgesamt ergeben sich jährliche Mehreinnahmen in Höhe von 35 Milliarden Euro.

Die Einführung einer Finanztransaktion­steuer mit einem Steuersatz von 0,1 Prozent auf alle börslichen und außerbörslichen Wertpapier-, Derivate- und Devisenumsätze erbringt jährliche Mehreinnahmen in Höhe von 30 Milliarden Euro.

Die Gewerbesteuer wird zu einer Gemeindewirtschaftsteuer ausgebaut. Damit sollen die kommunalen Einnahmen erhöht und stabilisiert werden. Es ergeben sich jährliche Mehreinnahmen in Höhe von 15 Milliarden Euro.

Die Verbesserung des Steuervollzugs durch mehr Personal, Einführung einer Bundes-finanzpolizei sowie konsequente Bekämpfung von Steuerhinterziehung und Steuergestaltung ergeben jährliche Mehreinnahmen in Höhe von 15 Milliarden Euro.

Eine Reform der Erbschaftsteuer, durch die hohe Erbschaften und Schenkungen stärker als heute belastet werden, ermöglicht jährliche Mehreinnahmen in Höhe von 7 Milliarden Euro.


Kontakt zum Stadtvorstand

Vorsitzende: Heidemarie Wiechmann 

Geschäftsstelle Eisenhüttenstadt
der Partei DIE LINKE

Lindenallee 30, 15890 Eisenhüttenstadt
Tel.: (03364) 44251
Fax: (03364) 44251
E-Mail: dielinke-ehst@t-online.de
Öffnungszeiten:
Montag, Donnerstag 15.00 - 18.00 Uhr
Dienstag, Mittwoch 10.00 - 12.00 Uhr
oder nach Vereinbarung von Terminen
www.dielinke-eisenhuettenstadt.de

Zu den Linken Terminen

In Eisenhüttenstadt