Neujahrsempfang der Partei DIE LINKE in Beeskow

Der Kreisvorsitzende LOS, MdL, Peer Jürgens, die Fraktionsvorsitzende
Beeskow, Dr. Karin Niederstraßer und die Vorsitzende des Gebietsvorstandes
Beeskow, Edelgard Liebscher hatten am 15.01.2009 zum Neujahrsempfang
eingeladen.
Zu Beginn eines neuen Jahres lässt man in der Regel das alte vor dem
geistigen Auge noch einmal Revue passieren. Einen Großteil dieser
Erinnerungsarbeit nehmen uns dankenswerter die Redakteurinnen und Redakteure
der regionalen Presse schon zu Silvester ab. Ich möchte mich deshalb auf
einige wenige, für uns aber besonders wichtige Aspekte beschränken:

2008 war ein turbulentes Jahr.

Gleich zu Beginn des Jahres erhitzten sich die Gemüter über die Oegelner
Biogasanlage. Auf das Nein der Stadtverordnetenversammlung zu deren
überdimensionierten Erweiterung bin ich heute noch Stolz. Nicht weil unsere
Fraktion daran einen maßgeblichen Anteil hatte, sondern weil wir damit über
den Beeskower Tellerrand (Stichwort: mögliche Steuereinnahmen)
hinausschauten und das volkswirtschaftliche und ökologische Ganze im Auge
hatten.

Im April verstand der Bürgermeister die Welt nicht mehr. Auf Antrag der
Faktion der LINKEN beschloss die Stadtverordnetenversammlung, dass die
Stadtangestellten ab sofort wieder nach Tarif bezahlt werden. Das Tarifrecht
ist für uns eine wichtige soziale Errungenschaft, die es zu verteidigen
gilt.

Beeskow hat sich 2008 auch weiter herausgeputzt. Am Vorabend zum 1. Mai
weihten die Beeskower ihre von Grund auf neu gestaltete Spreeinsel ein.
Insgesamt wurden 2008 3 Mill. Euro in Beeskow verbaut, die Altstadt ist
wieder ein Stück attraktiver geworden. Fördermittel sind bis 2011 gesichert,
das integrierte Stadtentwicklungskonzept überzeugte. Diese Entwicklung ist
das Werk aller politischen Kräfte in Beeskow, die in den letzten Jahren
kommunalpolitische Entscheidungen zu treffen hatten. Und unsere Fraktion
bringt sich hier konstruktiv ein.

Im September 2008 waren Kommunalwahlen. Wir ereichten unser bisher bestes
Wahlergebnis. Die LINKE wurde erstmalig in Beeskow stärkste Kraft. Dieses
Ergebnis macht uns Stolz und erlegt uns zugleich die Verpflichtung auf , die
vor uns stehenden Aufgaben noch engagierter anzugehen und noch besser zu
meistern.

Auch zum Jahresende hin wurde in der Stadtverordnetenversammlung zu
inhaltlichen Fragen gestritten und wichtige Beschlüsse auf den Weg gebracht.
Nennen möchte ich hier nur

- das Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen – die Diskussion darüber wurde
von unserer Hanka-Matthea Ast-Lehmann in einer Sitzung des Sozialausschusses
auf den weg gebracht.

- die Entlastung der Eltern bei den Kita-Gebühren und Erhöhung des
Stadtzuschusses beim Essengeld. Übrigens: Die jetzige Umsatzsteuererhöhung
für Schülerspeisung ist für mich ein Skandal und zeigt einmal mehr wie
ehrlich es unsere Regierung mit Ihren Aussagen zur Bildungsrepublik und zur
Familienfreundlichkeit wirklich meint.

- und Beeskow als einzige Stadt im Landkreis Oder-Spree bisher über einen
Zuschuss in Höhe von 5 T€ für den gemeinnützigen Verein gefas beschlossen,
der dieses Geld dringend für ein Kühlauto benötigt, um für seine Tafelarbeit
Lebensmittel transportieren zu können.

2009 wird ein aufregendes und wichtiges hartes Jahr werden. Und hart wird
das Jahr auch.

(1) 2009 werden 20 Jahre seit der Wende vergangen sein und für viele im Land
wird es damit ein Gedenkjahr sein. Wir sollten auch ein Nachdenk-Jahr daraus
machen. Wir haben in diesen zwanzig Jahren ununterbrochen dazugelernt und
sind besser geworden, in dieser Gesellschaft eine Politik zu machen, die man
zu recht Politik der sozialen Verantwortung nennen kann. Und wir sollten in
diesem Nachdenk-Jahr mit vielen Menschen ins Gespräch darüber kommen, was
wir – die LINKEN - zwanzig Jahre nach dem Neuanfang, für sie tun können, was
sie von uns fordern.

(2) sehen viele Menschen mit großer Sorge auf das neue Jahr, denn es steht
im Zeichen der schwersten Wirtschafts- und Finanzkrise seit 60 Jahren. Und
diese Krise wird auch bei uns in Beeskow ihre Spuren hinterlassen. Mit Sorge
denke ich z. B. an die geplante 100-Millionen-Investition des Glunz-Werkes.
DIE LINKE wird intensiv Aufklärungsarbeit leisten über die Ursachen dieser
Krise sowie die Alternativen aus linker Sicht, denn die Konjunkturpakete der
Regierung, die diesen Namen nicht einmal verdienen, lösen die Probleme der
Gesellschaft nicht. Hauptsächlich sind es Rettungsschirme für die Banken,
für deren Geldgier alle Steuerzahler bluten müssen. Normalverdiener und
Menschen mit geringem Einkommen, Rentner und Hartz IV Empfänger bleiben im
Regen stehen, für sie hat die Regierung nur Kleingeld übrig.

und (3) wird 2009 ein Superwahljahr sein. In Brandenburg wird dreimal, in
Beeskow viermal gewählt – Europaparlamentwahl, Bundestagswahl, Landtagswahl
und Bürgermeisterwahl. Zu letzterer Wahl wird der Gebietsverband Beeskow
demnächst den Kandidaten der LINKEN für das Bürgermeisteramt aufstellen. Ich
bin sicher, dass es für uns ein gutes Wahljahr sein wird.
Wir wissen, dass die Menschen, wenn sie uns wählen sollen, von uns wissen
möchten
wo wir herkommen und wofür wir stehen,
welche Fehler wir gemacht haben und was uns gut gelungen ist,
welche politischen Meinungen und Konzepte wir vorweisen können und warum wir
uns links nennen,
ob wir verantwortungsvoll mit Macht umgehen können und ob wir tauglich sind,
die Interessen vieler Menschen zu vertreten.

Obwohl es sich immer als schwierig erweist, vorherzusagen was kommt – ein
kluger Mann sagte einmal:
„Machen Sie nie Voraussagen – vor allem nicht über die Zukunft...“
nun trotz dieser Warnung möchte ich für das vor uns liegende Jahr
voraussagen:
2009 wird ein aufregendes, spannendes und reizvolles Jahr werden.
Und dazu wünsche ich uns allen Erfolg im Interesse unserer gemeinsamen
Sache!

Karin Niederstraßer
Vors. Fraktion DIE LINKE Beeskow