22. Juni 2009

DIE LINKE LOS bei der Europawahl auf Platz 1

DIE LINKE hat die Europawahlen in Brandenburg und im Landkreis Oder-Spree gewonnen. Das ist die wichtigste und primäre Erkenntnis nach dem 7. Juni. Unsere Partei ist landesweit mit 26 Prozent nicht nur der beste Landesverband aller Bundesländer, wir sind bereits zum zweiten Mal bei einer Europawahl Sieger in Brandenburg und im Landkreis, wo wir 29,2 Prozent erreicht haben. Darüber sollten wir uns wenigstens einen Augenblick freuen. Dennoch sollten uns einige

Ergebnisse dieser Wahl nachdenklich stimmen. Im ganzen Land Brandenburg haben wir trotz leicht gestiegener Wahlbeteiligung knapp 10 000 Stimmen verloren (– 4,9 Prozent), während sowohl SPD als auch CDU absolut Stimmen hinzugewonnen haben. Ähnlich sieht es in unserem Landkreis aus, wobei unser Kreisverband (– 4,2 Prozent) zwar rund 500 Wähler weniger gewonnen hat, wir dennoch aber recht stabil unser Stammwählerpotential abrufen konnten. Im Landesvergleich aller Kreisverbände der LINKEN haben wir damit das viertbeste Ergebnis. Besonders stark waren wir in den Städten und bei der Briefwahl (siehe Tabelle). Damit zeigt sich auch, dass unsere explizite Briefwahl- Kampagne erfolgreich war. Aber auch in den ländlichen Regionen haben wir gute Ergebnisse erreicht und konnten damit die positive Entwicklung der Kommunalwahlen 2008 bestätigen. Insgesamt ist unser Ergebnis eine gute Ausgangsbasis für die Landtags- und Bundestagswahlen. Allerdings dürfen wir uns im September nicht damit zufrieden geben, nur unsere Stammwähler zu aktivieren. Mit dem bundesweiten Ergebnis hat Brandenburg durch Helmut Scholz wieder einen Abgeordneten im Europaparlament, nachdem Helmuth Markov nicht wieder kandidiert hat. Und auch unser Bundesvorsitzende und Wahlkreisabgeordnete in Oder-Spree, Lothar Bisky, ist als Spitzenkandidat im EU-Parlament. Wir

danken ihm ganz herzlich für vier Jahre intensive und interessante Wahlkreisarbeit. Die Wahlkampfführung werden wir noch detaillierter auswerten, der Kreisvorstand hat kurz nach den Wahlen bereits eine erste Analyse vorgenommen. In den Basisorganisationen wurde auch dieser Wahlkampf wieder engagiert geführt. Wir waren als einzige Partei mit 50 000 verteilten Wahlzeitungen flächendeckend präsent, ebenso mit Plakaten in der ganzen Region sichtbar - auch wenn über die Gestaltung die Meinungen sicher auseinander gehen. Dennoch bleibt zu hoffen, dass die Planung der Bundes- und Landesebene für den nächsten Wahlkampf rechtzeitig erarbeitet wird, um die Planung entsprechend an die Basis frühzeitig herantragen zu können. Aber unabhängig davon dankt der Kreisvorstand allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern ganz herzlich für ihr Engagement und ihre Mitarbeit im Wahlkampf!

 

Peer Jürgens, MdL

Vorsitzender DIE LINKE Oder-Spree

 

Ort Wahlergebnis*

Bad Saarow 33,9 %

Beeskow 26,7 %

Berkenbrück 29,0 %

Briesen 24,5 %

Brieskow-Finkenheerd 23,9 %

Eisenhüttenstadt 34,5 %

Erkner 34,5 %

Friedland 19,9 %

Fürstenwalde 31,9 %

Gosen/Neu Zittau 25,8 %

Groß Lindow 24,8 %

Grünheide 27,4 %

Grunow 25,7 %

Jacobsdorf 21,6 %

Langewahl 27,4 %

Madlitz 23,1 %

Mixdorf 23,3 %

Müllrose 28,1 %

Neißemünde 24,6 %

Neuzelle 22,7 %

Ragow 29,8 %

Rauen 22,3 %

Reichenwalde 19,3 %

Rietz-Neuendorf 25,5 %

Schlaubetal 25,8 %

Schöneiche 29,2 %

Siehdichum 23,5 %

Spreenhagen 27,4 %

Steinhöfel 21,7 %

Storkow 33,1 %

Tauche 23,0 %

Vogelsang 28,8 %

Wendisch-Rietz 29,0 %

Wiesenau 25,0 %

Woltersdorf 25,8 %

Ziltendorf 23,3 %

Briefwahl Landkreis 33,1 %

* auf der Grundlage des vorläufigen Er-

gebnisses des Kreiswahlleiters und unter

Einbeziehung der Briefwahlergebnisse

(soweit sie den Orten zuzuordnen waren)