Planungen in Erkner überdenken
Erkner hatte in den vergangenen Jahren eine Finanzlage, um die uns viele Kommunen beneideten. Die jüngste Stadt Brandenburgs konnte ab 2010 den Status eines Mittelzentrums erringen. Damit fallen der Stadt Erkner in diesem Jahr immerhin 800 000 Euro Fördermittel zu. Pflichtaufgaben und einige freiwillige Aufgaben waren und sind bezahlbar. Das finanzielle Polster Erkners umfasst noch immer mehr als den pflichtgemäßen Anteil. Die bisherige Kreditaufnahme war zwar hoch, aber der Schuldendienst bezahlbar.
Im Dezember 2009 beschloss die Stadtverordnetenversammlung gegen die Stimmen der LINKEN den Haushalt 2010 sowie das Investitions- und Finanzprogramm für die kommenden Jahre bis 2013. Neue Schulden sollen aufgenommen werden, unter anderem, um den bereits im Februar 2008 beschlossenen Bau des Sportzentrums Erkner zu finanzieren. Neben der Stadthalle, in der der Sportunterricht des Gymnasiums stattfindet und so mancher kulturelle Höhepunkt organisiert wird, wäre das Sportzentrum am Dämeritzsee ein weiterer Treffpunkt für die Erkneraner und ihre Gäste in ausgesuchter Lage. Gesundheit und Erholung könnten hier großgeschrieben werden. Der Neubau eines Sportfunktionsgebäudes einschließlich einer wettkampftauglichen Kegelbahn und einer Gaststätte umfasst auch die Erweiterung der Sportanlagen um drei Tennisplätze, die dringende Sanierung der für den Schul und Vereinssport unzureichenden Leichtathletik-Anlagen sowie der Tribünen und den Einbau einer Flutlichtanlage.
Sicherlich entspricht das auch den Wünschen der Schulen und Sportvereine. DIE LINKEN haben aber bereits beim ersten Bekanntwerden der Ideen ein Betreiberkonzept angemahnt und gefragt, wie die Investition refinanziert werden soll.
Leider gab es dazu keine Antwort. Nun hat die Kommunalaufsicht des Landkreises zwar den Haushalt der Stadt genehmigt, aber einige kritische Anmerkungen dazu gemacht. Es gibt keine konkrete Übersicht über die kurz-, mittel- und langfristigen Einnahmen Erkners. Der Hauptvorwurf der Behörde: Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise und die damit einhergehenden sinkenden Einnahmen - insbesondere Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen - sind in der mittelfristigen Finanzplanung der Stadt offenbar noch nicht berücksichtigt.
Um verantwortungsbewusst langfristig wirkende Entscheidungen fällen zu können, braucht jeder Stadtverordnete verlässliches Zahlenmaterial, das uns die Verwaltung nicht geliefert hat. Unklar ist daher, ob die Stadt es sich in Zukunft leisten kann, die Winterschäden zu beheben, eine notwendige neue Kindertagesstätte zu bauen oder wichtige Fuß und Radwege zum Beispiel entlang der Bahnhofstraße und über den Flakenfließ zu bauen. Die Linken sind nicht gegen Sportzentrum, Kita und andere, die Stadt lebenswerter machende Investitionen, aber für realistische Planungen und Prioritäten. Deshalb fordern wir auch von der rot-roten Landesregierung eine ausreichende Finanzausstattung aller Kommunen.
Dr. Elvira Strauß