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18. Februar 2010

Ich mag die MMM-Fraktion nicht, die Man-Müsste-Mal Fraktion.

Blickpunkt vom 16.02.2010

„Linke Kommunalpolitik heißt immer, angesichts schwieriger Verhältnisse für die Kommunen, Entscheidungen zu treffen, die trotz der Finanzlage der Städte und Gemeinden niemanden sozial ausgrenzen und den Bürgerinnen und Bürgern die notwendigen Dienste und Leistungen der kommunalen Daseinsvorsorge
zur Verfügung stellen. Mein Ziel für Fürstenwalde besteht in der Teilhabe und Teilnahme aller an einer lebens- und liebenswerten Stadt.“, sagt Stephan Wende, der Bürgermeisterkandidat für die LINKEN in Fürstenwalde. "Das heißt auch, ihnen zu ermöglichen, dass sie sich einbringen können. Auf Augenhöhe. Der Bürgermeister ist in diesem Dialog für die Stadt gleichberechtigter Partner. Die Verhandlungen müssen offen, transparent und für alle Beteiligte nachvollziehbar geführt werden.

Der Kandidat der LINKEN für das Amt des Fürstenwalder Bürgermeisters, Stephan Wende, ist einer der profiliertesten Politiker der Linken in der Region. Ein Kommunalpolitiker aus Leidenschaft, wie aus unterschiedlichsten politischen Lagern bestätigt wird. "Naja, diese Politik ist doch konkret. Mir macht Spaß, dass jede Entscheidung vor Ort sofort diskutiert und besprochen wird. Wenn ich in der Sauna sitze genauso wie wenn ich beim Bäcker einkaufen bin." Gute Kommunalpolitiker sind ansprechbar. Gute Bürgermeister erst recht. "Und erklären sich verantwortlich, auch wenn sie es gar nicht sind!" ergänzt Stephan Wende.
Ein Beispiel, die Schulen. "Na klar ist die Kommune als Schulträger nicht zuständig für die Qualität der Lehre. Aber als Bürgermeister will ich die beste Bildung für unsere Kinder und Jugendlichen, hierfür erkläre ich mich verantwortlich. Fürstenwalde gut gebildet! - das klappt am Besten gemeinsam mit Lehrern, Eltern und Schülern."
In unseren Kindertagesstätten arbeiten in den Kitaausschüssen viele engagierte Eltern mit. Die haben viel zu berichten, wie läuft es in der Kita, wie kommen die Spielplätze in der Stadt an - sie sind oft zu dreckig, erzählen mir die Eltern gerade im Wahlkampf. Hier müssen wir mit unserem Bauhof dringend abhelfen! so Stephan Wende. - warum hören wir ihnen nicht zu? Ich bin überzeugt, dass das direkte Gespräch - Bürgermeister und Elternvertreter - viel bringt und so rasch Missstände behoben werden können. "Es geht darum, voneinander zu wissen - und sich verantwortlich zu fühlen." Das gilt auch für den Winterdienst. "So etwas wie in diesem Jahr ist nicht akzeptabel. Gemeinsam müssen wir hier alle unsere Hausaufgaben machen." Doch wann haben die Verantwortlichen für den Winterdienst das letzte Mal in Vorbereitung des Winterdienstes zusammengesessen?

„Wie gefällt Dir die Stadt?“, fragt Stephan Wende, nachdem ich zum Gespräch Platz genommen habe. Jetzt wird der Interviewte zum Interviewer, der Befragte zum Fragenden.
Einer, der zuhört, den interessiert, was andere über die Stadt denken, für die er arbeitet, für die er Verantwortung übernehmen möchte. Was den Gästen auffällt, welche Probleme sie erkennen, ob sie sehen, welche Leistungen in der Stadt vollbracht werden, damit ein lebenswertes Umfeld für die Einwohner entsteht. Das will er wissen, bevor ich dazu komme, meine Fragen zu stellen.
Gerade mal Mitte 30 ist er. Dennoch ist er bereits ein erfahrener Politiker, der seit 1993 als Kommunalpolitiker, als wissenschaftlicher Mitarbeiter im Potsdamer Landtag, des Bundesvorsitzenden der LINKEN, Prof. Dr. Lothar Bisky im Bundestag und nun aktuell im Europäischen Parlament sein politisches Handwerk erlernt, erprobt und entwickelt hat.
Wie aber sollte Wende künftig für die Aufrechterhaltung der öffentlichen kommunalen
Daseinsvorsorge sorgen, für erreichbare, gute Gesundheitsversorgung etwa, für
soziale Einrichtungen, einen funktionierenden Personennahverkehr, so dass jede Bürgerin und jeder Bürger, unabhängig vom Einkommen, sein Anrecht auf eine Grundversorgung
wahrnehmen kann? Wie kann es gelingen, einer verschuldeten Stadt eine Zukunftsperspektive zu geben? Das sind die Fragen, auf die ich im Gespräch stoße. Doch Wende besteht darauf, sich die Zeit nehmen zu können, seinen Ansatz darzustellen, seine
politische Herangehensweise. Sein globaler Anspruch an kommunale Politik: „Kein Stückwerk, das ist nicht mein Ding. Als Politiker muss man in der Lage sein, Dinge in ihrem Kontext zu erkennen, Ursachen und Wirkungen zu unterscheiden. Das ist die Voraussetzung dafür, die richtigen Entscheidungen zum Wohl der Einwohner einer Stadt zu treffen. Das macht für mich eine Politik des Ausgleichs aus.“

Vertraut mit den Herausforderungen der Stadt, in der er mit seiner Frau und der Tochter lebt, weiß er, wo der Schuh drückt, wenn es ums Wohnen, die Kinderbetreuung, die schulische Bildung oder etwa den öffentlichen Nahverkehr geht. Antworten kann nicht allein die Verwaltung einer Stadt geben, nicht nur der Bürgermeister und seine Mitarbeiter. Aber hier müssten, so Wendes Credo, effektive und effiziente Voraussetzungen für das Zusammenleben in einer Kommune geschaffen werden, Verwaltung muss  selbstbestimmtes Leben ermöglichen. "Die Verwaltung muss ihre Dialogfähigkeit unter Beweis stelle. Wir müssen heute beginnen, die Zukunft Fürstenwaldes zu gestalten." Also stellt für Wende der Zukunftsanspruch eine seiner politischen Hauptaufgaben als Bürgermeister von Fürstenwalde dar. Das muss imageprägend sein. Fürstenwalde ist die Stadt in Ostbrandenburg, die in Bewegung, in Veränderung ist. Fürstenwalde hat Zukunft!". Dann kommen auch die jungen Leute wieder her, um ihre Familie zu gründen, dann gewinnen wir den Ansiedlungswettbewerb mit unseren Nachbarkommunen. "Ohne Kürzungen bei der Kultur-, Sport oder Jugend muss es uns gelingen, die Ausgangssituation der Stadt komplett umzukehren: Von der
Verschuldung in eine vergleichsweise stabile Finanzlage.“
Doch ohne die Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger kann eine solche Herkulesaufgabe nicht gestemmt werden. Deshalb war und ist Wendes Selbstverständnis als Politiker, wie
er im Gespräch deutlich macht, das einen Mannes, der die Bürger beteiligt, der ihnen den Raum lässt, ihre Vorstellungen der Stadt, in der sie leben, auch zu verdeutlichen. Und
der dann Entscheidungen fällt, zum Wohle und Nutzen aller.
„Die unmöglichen Dinge löse ich gern am Vormittag“, sagt Wende lachend, als er mir eine zweite Tasse Kaffee anbietet, „nachmittags widme ich mich den angenehmeren Dingen!“
Ob das ein politisches Motto sei, dass nichts unmöglich sei, wenn man es wirklich wolle, hake ich nach. Wende denkt kurz nach. „Ich mag die MMM-Fraktion nicht, die
Man-Müßte-Mal-Fraktion. Reden, ohne etwas zu tun, entspricht nicht meinem Naturell. Klar, manche Aufgaben sind mehr als herausfordernd. Doch auch die sind lösbar, wenn
man kontinuierlich und kooperativ an Lösungen arbeitet.“
Ob ihn die politische Arbeit glücklich mache, will ich wissen.
Glück sei etwas anderes für ihn, antwortet Wende sofort. Die Familie sei der Ort, an dem er Glück empfinde und wo er Kraft schöpfe für die politische Arbeit. Und die Berge der Sächsischen Schweiz, fügt der passionierte Kletterer hinzu.
Politik hingegen erfülle ihn als Beruf. Das Streiten für eine soziale Gesellschaft, in der jede und jeder einen würdevollen Platz einnehmen kann. Und der Dank derjenigen, die Hilfe erfahren haben, der motiviert ihn auch. "Das ist wie im Ferienlager, in welches ich immer noch als Betreuer fahre. "Glückliche lachende Kinder sind der größte Dank, den ich dort erfahren kann."
Stephan Wende, ein zutiefst kompetenter und integrer Politiker, der sich anschickt, mit viel  Elan, hohem Enthusiasmus und Neugierde auf die die neue Aufgabe, Bürgermeister von Fürstenwalde zu werden. Das ist gut für Fürstenwaldes Zukunft!