DIE LINKE.LOS


8. November 2009 Oder-Spree

Kritische Zustimmung der Basis zum Koalitionsvertrag

Gestern fand in Beeskow die Tagung des Kreisparteitages der LINKEN Oder-Spree statt. Hauptthema war die Auswertung der Wahlen sowie die Debatte um den beschlossenen Koalitionsvertrag. Der Kreisvorsitzende Peer Jürgens zog eine positive Bilanz des Wahlkampfes und dankte einige Genoss_innen speziell für ihren Einsatz im Wahlkampf. Dabei überreichte er ihnen als Dankeschön das neueste Buch von Daniela Dahen "Wehe dem Sieger". "DIE LINKE Oder-Spree war noch nie so stark wie nach diesen Wahlen" so fasst er die Wahlen zusammen. Auch Thomas Nord, Landesvorsitzender der LINKEN und der direkt gewählte Bundestagesabgeordnete in Oder-Spree, lobte das Wahlergebnis und verteidigte die rot-rote Koalition.

In der Debatte äußerten viele Genoss_innen ihre Zustimmung zur Regierungsbeteilgung, aber sahen auch einige kritische Punkte. So hoben etliche ihr Bedauern über den Kompromiss zum Thema Energie hervor. Gleich zu Beginn hatten zwei Vertreter der Bürgerinitiative "CO2-Endlager stoppen" DIE LINKE an ihre Aussagen im Wahlkampf erinnert. Es bestand Konsens bei allen Redner_innen, dass DIE LINKE Oder-Spree weiterhin klar und deutlich gegen die geplante CO2-Verpressung agieren wird.

Nach der intensiven Debatte wählte der Kreisparteitag außerdem die Delegierten für den kommenden Landes- und Bundesparteitag sowie die Vertreter im Landesausschuss:

 

Bundesparteitag:

Ursula Paape

Artur Pech

 

Landesparteitag:

Monika Huschenbett

Dagmar Püschel

Helga böhnisch

Tanja Hellak

Peer Jürgens

Christopher Voß

 

Landesausschuss:

Tanja Hellak

Peter Engert

 

Quelle: http://www.dielinke-oder-spree.de/politik/presse/detail/artikel/kritische-zustimmung-der-basis-zum-koalitionsvertrag/