Neues aus der Stadtverordnetenversammlung
9. Stadtverordnetenversammlung Erkner, 16. Februar 2010, Anträge und Anfragen
Ein Abend im Rathaus Erkner ...
Auf der 9. SVV Erkner am 16.2.2010 wurde seit längerer Zeit einem Antrag der LINKEN zugestimmt und die restlichen wurden in die Ausschüsse zur Beratung verwiesen. Ziehen Sachlichkeit und Achtung zwischen den Fraktionen ein? Mehr...
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage über den Beitrittsbeschluss zur geänderten Haushaltssatzung, Drucksache 160/10
Die Hinweise der Kommunalaufsicht müssen aufgegriffen und die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise (Mindereinnahmen) in der Finanzplanung der Stadt mehr berücksichtigtigt werden. Mehr...
Antrag zum Bau einer Markthalle auf der als Markt genutzten stadteigenen Fläche an der Friedrichstraße
Der Bau einer architektonisch und funktionell gut gestalteten Markthalle kann die Friedrichstraße weiter aufwerten und für Händler sowie Einwohner anziehender werden. Mehr...
Antrag zur Errichtung eines Parkhauses in Erkner-Mitte
Durch den Bau des City-Centers Erkner fallen Parkmöglichkeiten für Anwohner der Friedrich-/Seestraße im größeren Umfang weg. Durch ein Parkhaus in der Beuststraße soll die Situation entspannt werden. Mehr...
Antrag zur Fortschreibung des Sozialtickets in Erkner
Menschen, die keinen Arbeitsplatz finden, von dem sie menschenwürdig leben können, sollen trotzdem am kommunalen Leben gleichberechtigt teilnehmen. Dafür sieht DIE LINKE im Sozialticket eine wichtige Voraussetzung. Mehr...
Antrag zur Teileinziehung der Straße Unter den Birken
Die Straße Unter den Birken ist für den Schwerlastverkehr nicht geeignet, wird aber z.B. von überlangen Holztransportern genutzt. Durch verkehrsrechtliche Maßnahmen ist dies zu untersagen. Mehr...
Anfragen zur Planung und Verwendung von Betriebsausgaben in der stadteigenen Wohnungsgesellschaft Erkner mbH (WGE)
Dr. Lothar Kober stellt dem Bürgermeister der Stadt Erkner (Gesellschafter der stadteigenen Wohnungsgesellschaft Erkner mbH) Fragen zur Planung und Verwendung von Betriebsausgaben in der WGE. Mehr...
Anfragen zur Förderungpraxis und zur Gestaltung des Grundstückmarktes der Stadt Erkner
Die Fraktion DIE LINKE stellt Fragen zur Unterstützung von Einrichtungen, Vereinen und Verbänden durch die Stadt und zur Gestaltung des Grundstückmarktes der Stadt Erkner. Mehr...
Anfragen zur sicheren Gestaltung der Fußwege, der Verjüngung des Strauch- und Baumbestandes und gefahrlosen Gestaltung von Spielflächen in der Bahnhofsiedlung
Wolfgang Specht, Abgeordneter der LINKEN, stellt Fragen zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in der Bahnhofsiedlung. Mehr...
Anfragen des Stadtverordneten Dr. Lothar Kober für die 8. Sitzung des Ausschusses Stadtentwicklung am 26.01.2010 und Antworten der Stadtverwaltung
Dr. Lothar Kober stellte Fragen zu Straßenbaumaßnahmen, Neubau des Sportplatzgebäudes, Umbau der Löcknitzschule, Maßnahmen „L30 NE L 30 – AS Freienbrink” und zum Winterdienst der DBAG. Mehr...
